Geruchsmarke

Auch Gerüche oder Düfte können markenfähig sein und damit den entsprechenden Schutz genießen. Bei solchen Geruchsmarken besteht allerdings das Problem der graphischen Darstellbarkeit. Eine solche graphische Darstellbarkeit der Marke ist nach dem EuGH erst gegeben, wenn sie „klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist“.


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