Freihaltebedürfnis

Das Freihaltebedürfnis ist ein Begriff des Markenrechts. Es stellt ein absolutes Schutzhindernis dar . So besteht ein Freihaltebedürfnis bspw. an Zeichen oder Angaben die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren oder Dienstleistungen dienen können oder auch an Zeichen und Merkmalen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind.

Das Freihaltebedürfnis dient dem Bedürfnis der Allgemeinheit übliche Worte bzw. Zeichen selber zu nutzen. Doch kann in bestimmten Fällen auch an freihaltebedürftigen Zeichen Markenschutz aufgrund von Verkehrsdurchsetzung (s. Verkehrsdurchsetzung) entstehen.


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