Ausschließlichkeitsrecht

Das Ausschließlichkeitsrecht ist dem gewerblichen Rechtsschutz zugehörig. Ausschließlichkeitsrechte können bspw. an Patenten, an Gebrauchsmustern, an Designs oder auch an Marken bestehen.

Zum einem berechtigt das Ausschließlichkeitsrecht den Inhaber den Schutzgegenstand zu nutzen. Zum anderen kann der Inhaber anderen die Benutzung verbieten. Kommt es trotz Verbot zu einer Nutzung durch andere, so kann der Verletzte abmahnen oder auch gegen die Nutzung klagen.


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