Das tat weh. Das Oberlandesgericht Köln (19 U 109/06) hat einen eBay-Verkäufer in zweiter Instanz zu deftigen 59.949 Euro Schadensersatz verurteilt und damit ein…
Hurra, ein neues Mandat. Denkste:"Sehr geehrter Herr RA,anbei erhalten Sie eine Info über eine fragliche Widerrufsbelehrung des Ebay-Verkäufers [...] Diese Email dient zur…
Das LG München I hat eine Unterlassungsklage des Komikerduos Erkan und Stefan gegen McDonald's Österreich abgewiesen (Az.: 17 O 12644/05). In Fernseh- und Hörfunkprogrammen…
Wir wünschen unseren Lesern für das neue Jahr alles Gute und bedanken uns für all die positiven und auch kritischen Reaktionen auf unser Blog, das in diesem Jahr startete.…
Manchmal muss man auch mal über die Kollegen schimpfen: immer wieder weigern sich Rechtsanwälte, an der Zustellung einstweiliger Verfügungen mitzuwirken. Obwohl sie dazu…
Nachdem das AG Köln vor einiger Zeit mit haarsträubenden Gründen entschieden hatte, dass Rechtsanwälte ungefragt Werbung versenden dürfen, bzw. keinerlei Konsequenzen zu…
Wie die Handakte Weblawg meldet, startet die Verwertungsgesellschaft Wort ab dem kommenden Jahr ihr Metis-System. Damit können Blogger, Journalisten und Autoren, die…
Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06)…
Aus dem Schreiben eines gegnerischen Anwalts: "Da Ihre Mandantin die Verstöße eingeräumt hat und umgehend reagiert hat sowie weil der Weihnachtsmann Namenspatron des…
Die kuriosen Meldungen im Zusammenhang mit dem merkwürdigen Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" finden kein Ende. Nachdem der Verein das Landgericht Itzhoe am…
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) hat Bundesjustizministerin Zypries aufgefordert, das Gesetzesvorhaben zur Deckelung der…
Heute wurde ein Beschluss des OLG Hamburg, vom 13.11.2006, 5 U W 162/06 - - (rechtskräftig) - bekannt, der dem Abmahnwahn einen weiteren Dämpfer versetzen könnte. Dort ist…
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