Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 15.11.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft: 4 Dinge, die Händler zum Verbot von Geoblocking wissen müssen!
Mit der Verordnung (EU) 2018/302 soll ungerechtfertigte Diskriminiung beim Onlineeinkauf auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit, des Wohnortes oder des Ortes der Niederlassung innerhalb des Binnenmarkts beendet …
- 13.11.2018Datenschutzrecht
Recht auf Vergessenwerden: LHR bewirkt Sperrung von Google-Suchergebnissen
Google hat auf die außergerichtliche Aufforderung von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) über 20 Suchergebnisse aus dem Index
- 12.11.2018Off Topic & Interessantes
Kölner Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz: Der Verfügungsgrund im Verletzungsprozess
Auch beim diesjährigen Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz des Kölner Anwaltsvereins referierte ein Kollege unserer Kanzlei. Dieses Mal war
- 09.11.2018Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
OLG Köln: Internationale Zuständigkeit begründet in der Regel auch örtliche Zuständigkeit
Nur auf den ersten Blick eine eindeutige Sache: Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts bei internationaler Zuständigkeit.
- 08.11.2018Sportrecht
Komplexes vertragliches Fundament: YouTuber wird Markenbotschafter
GOKIXX konnte mit Meti einen erfolgreichen YouTuber als Markenbotschafter für uhlsport unter Vertrag nehmen. Diese Marketing-Pionierarbeit erwies sich als vertragliche Herausforderung, welche durch die Expertise der …
- 07.11.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen eingeschränkt möglich: OLG Hamburg vertritt vermittelnde Ansicht
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gibt bisher zwei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg,
- 06.11.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Jameda-Bewertungen: Wer trägt die Beweislast bei schlechten Bewertungen?
Grundsätzlich der klagende Arzt darlegen, dass die negativen Bewertungen falsch sind. Allerdings trifft auch das Bewertungsportal selber die Pflicht, gewisse Tatsachen zur Aufklärung im Rahmen einer sekundären …
- 05.11.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Ist der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum legal?
Der Handel mit Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin ist in Deutschland nicht strafbar. Das sieht die BaFin bisher anders. Diese Auffassung steht aber
- 03.11.2018Datenschutzrecht
7 Dinge, die man zum EU-Vertreter nach Art. 27 DSGVO wissen muss
Wenn Ihr Unternehmen Kunden in der EU hat, müssen Sie sich mit der EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) befassen. Wenn Sie kein Büro in der EU haben, benötigen Sie wahrscheinlich einen EU-Vertreter. Warum? Sie verlieren …
- 02.11.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: EU-Kommission hält die Rechtsbehelfe Betroffener für abschließend geregelt
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Die EU-Kommision könnte – bisher unbemerkt und im Vorbeigehen – zur Klärung
- 30.10.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Urteil gegen NDR: Unterlassungspflicht erstreckt sich nicht auf Youtube-Videos Dritter
Dem NDR war im Wege der einstweiligen Verfügung die Verbreitung eines Beitrages untersagt worden. Nachdem er die Inhalte aus der eigenen Mediathek sowie Google entfernt hatte, wurden diese von Dritten bei Youtube …
- 29.10.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Schmeckt mir, like ich – Likes können nicht übernommen werden
Dürfen Likes von Unternehmen A zu Unternehmen B mitgenommen werden? Das OLG Frankfurt erblickte hierin eine Irreführung. Unsere freie Autorin Katharina Reber setzt sich im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte …
- 26.10.2018Markenrecht
„G’schützt is“: München sichert sich die Marke „Wiesn“
Bayern ist schon besonders: Erst entscheidet das Oberlandesgericht München, dass der Begriff „Ballermann“ schützenswert ist. Dann lassen sich die Bayern „Neuschwanstein“ als Marke schützen. Und jetzt hatten die …
- 24.10.2018Social Media & Recht
Hat Facebook ein virtuelles Hausrecht?
Wir erwarten, dass Facebook Kommentare von seiner Plattform entfernt, wenn diese gegen geltendes Recht oder die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Was aber, wenn kein Verstoß vorliegt und die Beiträge dennoch den …
- 23.10.2018Datenschutzrecht
Bundesnetzagentur stoppt DSGVO-Abzocke der „Datenschutzauskunft-Zentrale“
Die Bundesnetzagentur teilt mit, dass sie die per Fax-Spam beworbene Rufnummer der "Datenschutzauskunft-Zentrale" im Zusammenhang mit dem Versuch gesperrt
- 22.10.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Der FC Bayern und die Menschenwürde – Oder: Wann können Sportler gegen Medien vorgehen?
Noch nicht einmal Nicht-Fußballfans blieben davon verschont. Ob man wollte oder nicht, hörte man man allenthalben: Der FC Bayern hat ein paar
- 22.10.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Viele Würste für Millionen
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit dem Wurstkartell auseinander. Ein lesenswerter Beitrag - wie wir finden.
- 19.10.2018Datenschutzrecht
Darf der Arzt eine Jameda-Bewertung kommentieren?
Jameda fordert Ärzte häufig auf, negative Bewertungen mit einem Kommentar zu versehen. Negative Bewertungen sind das "Salz in der Suppe" für Jameda, deren Geschäftsmodell sonst sinnlos wäre. Aber darf der Arzt das …
- 18.10.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: LG Bochum weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück – Ist die Abmahnwelle gebannt?
Die viel beschworene DSGVO-Abmahnwelle ist bisher ausgeblieben. Das könnte unter anderem auch daran liegen, dass die Rechtslage in Bezug auf die
- 18.10.2018Social Media & Recht
LG Frankfurt verbietet Filmemacher Mitleidswerbung in Facebook-Fangruppe
Das Landgericht Frankfurt hat am 9.10.2018 eine einstweilige Verfügung gegen einen Filmemacher erlassen. Diese verbietet ihm, mit der Behauptung in einem