Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 17.10.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Kein Verkauf von Miniaturgalgen für Sigmar Gabriel
Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat bei manchen Personen Unverständnis hervorgerufen. Um seinem Ärger Luft zu machen, trug ein Teilnehmer bei einer Pegida-Demonstration einen Holzgalgen, der u.a. für Sigmar …
- 16.10.2018Urheberrecht & Designrecht
„Das Boot“ – Kameramann erhält erneut Vergütung
Der deutsche Kinoklassiker "Das Boot" zählt zu den erfolgreichsten Filmproduktionen in Deutschland. Der hauptverantwortliche Kameramann des Weltkriegsdramas Jost Vancano hat nun vom Oberlandesgerichts Stuttgart erneut …
- 12.10.2018Datenschutzrecht
DSGVO: Muss die Wiener Hausverwaltung 220.000 Klingelschilder entfernen?
Die kommunale Wiener Hausverwaltung tauscht offenbar Klingelschilder von mehr als 200.000 Bewohnerinnen der österreichischen Hauptstadt unter Berufung auf
- 11.10.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Schokolade zum Frühstück
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit dem "Vitalis Knuspermüsli" und dem Lebensmittelrecht auseinander: Wo und wie muss der Brennwert …
- 11.10.2018Off Topic & Interessantes
Erneut gewählt: Die Kanzlei LHR gehört auch 2018 zu Deutschlands „Top-Wirtschaftskanzleien“
Auch 2018 wurde die Kanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum gleich zwei Kategorien als Top-Wirtschaftskanzlei ausgezeichnet. LHR gehört danach sowohl
- 10.10.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: LG Würzburg erlässt erste einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwältin – kommt die Abmahnwelle nun doch?
Das LG Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO als erstes Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Kurioserweise gegen eine Rechtsanwältin. Kommt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch?
- 09.10.2018Sportrecht
Sportrecht: Kanzlei LHR unterstützt Fußball-Startup GOKIXX beim Thema Ausrüsterverträge
Die talentiertesten Nachwuchsfußballer erhalten bereits vor dem Start der Profi-Karriere die Möglichkeit von Ausrüstern ausgestattet zu werden. Diese Vereinbarungen werden vertraglich fixiert. Aus diesem Grund …
- 08.10.2018Markenrecht
Bezeichnung „Neuschwanstein“ gehört weiterhin dem Freistaat Bayern
Das "Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum" (kurz EURIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte Unionsmarke eintragen lassen. Sehr zum …
- 04.10.2018Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Forum-Shopping: Zweitem Antrag auf einstweilige Verfügung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines
- 01.10.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Zufriedenheitsbefragung in einer E-Mail ist unzulässige Werbung
„Wenn Sie mit unserem Service zufrieden waren, geben Sie doch bitte eine Bewertung ab.“ - Wer kennt diese Aufforderung nicht? Aber ist es noch Werbung, wenn diese Aufforderung dem Verbraucher mit Rechnungsstellung per …
- 28.09.2018Urheberrecht & Designrecht
LG Frankfurt: Vergabe von CC-Lizenz macht Werk nicht wertlos
Angebot: Werke mit einer Creative Commons-Lizenz zur Nutzung durch Dritte. Kosten: Keine. Aber eine Gegenleistung in Form von Mindestangaben wird immer verlangt. Erfüllt der Lizenznehmer die Bedingungen nicht, kann er …
- 27.09.2018Sportrecht
LHR ist juristischer Kompetenzpartner von GOKIXX
Anfang des Jahres ist die Partnerschaft zwischen LHR & GOKIXX gestartet. Im Rahmen der Spezialisierung auf das Sportrecht hat sich LHR entschieden das Fußball-Start-up zu unterstützen. Wir stehen GOKIXX & seiner …
- 26.09.2018Markenrecht
„Ballermann“ in Gefahr: Droht der Marke das Aus?
Der „Ballermann“ hat über die Jahre grenzüberschreitende Bekanntheit erlangt. Was die wenigsten wissen: Die Bezeichnung ließ sich ein findiges Ehepaar markenrechtlich schützen. Dieser markenrechtliche Schutz jedoch ist …
- 24.09.2018Off Topic & Interessantes
Werbeslogans „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ als Missbrauch der olympischen Marke?
Währen der olympischen Spiele 2016 warb ein größerer deutscher Sportartikelhersteller im Zuge einer breit angelegten Kampagne mit den Slogans "olympiareif" und "olympiaverdächtig" auf dessen Internetpräsenz. Der …
- 21.09.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Versand eines Gutscheins per E-Mail ist unzulässige Werbung
Die Gerichte beschäftigen sich regelmäßig mit der Frage, wann „unzulässige Werbung“ vorliegt. Zum Beispiel bei Produktumfragen im Rahmen von sachbezogenen E-Mails. Oder - wie nachfolgend - beim Versand von Gutscheinen …
- 19.09.2018Social Media & Recht
Was geht vor: Die Meinungsfreiheit oder das Hausrecht Facebooks?
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber nach den eigenen Richtlinien als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen.
- 18.09.2018Markenrecht
Thomas Anders geht erfolgreich gegen Modern Talking-Coverband vor
Der einstige "Modern-Talking"-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich Klage gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos erhoben. Die Nachahmer mit Namen "Modern Talking Reloaded" treten …
- 17.09.2018Urheberrecht & Designrecht
Porsche 911: Der Streit um 20 Mio. Euro geht in die nächste Runde
Wie erwartet, werden die grundsätzlichen Fragen des Urheberrechts eines Auto-Designers die deutsche Gerichte weiter beschäftigen. Nachdem das Landgericht Stuttgart die Klage der Komenda-Erbin abgewiesen hatte, hat …
- 13.09.2018Markenrecht
LHR erfolgreich beim BPatG: Marke „Flexcheck“ ist hinreichend unterscheidungskräftig
Eine Marke muss bereits dann eingetragen werden, wenn ihr nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Dieses Merkmal wird oft missverstanden. Wann das der Fall ist, erklären wir anhand des vorliegenden von unserer …
- 13.09.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Hilfestellungen des DFB – Mustervertrag für Vertragsspieler
Da man heute im Fußball bereits im Junioren- oder Amateurbereich Geld verdient, sind vertragliche Richtlinien wichtig. Der DFB hat es sich zur Aufgabe gemacht, Hilfestellungen zu geben. Daher gibt es einen …