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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 10.04.2020

    #Nettogate: Jung von Matt einigt sich mit Mutter

    Wie bereits berichtet, vertritt LHR die Mutter eines der beiden Kinder in dem bekannten (Fernseh-)Werbespot “Kaufmannsladen”. Dort spielen zwei Kinder im

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 09.04.2020

    Aber bitte ohne Sahne!

    Wenn etwas lange Zeit erlaubt war, dann verboten wird, um es kurze Zeit später explizit wieder zu erlauben, so ist ein entsprechendes Verhalten, das in die kurze Verbotsperiode fällt, zwar formal ein Normverstoß, …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 09.04.2020

    Datenschutz in Zeiten von Home-Office

    Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Zahlreiche Arbeitnehmer befinden sich im Home-Office. Der folgende Beitrag erläutert die wichtigsten datenschutzrechtlichen Aspekte, die Arbeitgeber und …

    Datenschutzrecht
  4. 08.04.2020

    Ab ins Gelände! Sixt gibt vor Urteil zu seinem umstrittenen Werbeslogan nach

    Ab ins Gelände! Von wegen. Der Werbespruch, der Hoffnungen auf abenteuerliches Offroad-Fahren weckt, ist irreführend. Keine bloße reißerische Reklame, keine werbeübliche Übertreibung. Kurz vor einem Urteil des …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  5. 07.04.2020

    Alles Käse, aber nicht immer aus Zypern – Markenstreit geht weiter

    Wenn selbst die FAZ in der Ära globaler Apokalypse ein Markenrechtsthema aufgreift, dann muss es um etwas sehr wichtiges gehen. Voilà: Grillkäse, genauer: „Halloumi“. Ist es der traditionelle zypriotische Käse – oder …

    Markenrecht
  6. 06.04.2020

    Amazonhändler haften nicht für rechtswidrige Bewertungen

    Der Anbieter eines Produkts auf Amazon haftet nicht für Kundenbewertungen, selbst wenn diese an sich irreführend sind. Solange der Produktanbieter sie nicht veranlasst hat, trifft ihn auch keine Pflicht, sie zu …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 06.04.2020

    Millionen Verbraucher können Kreditverträge widerrufen – 7 Dinge, die Sie jetzt wissen müssen!

    Potenziell fast 20 Millionen Autokredit- und Leasing-Verträge mit einem Volumen von 340 Milliarden Euro können widerrufen werden.

    Off Topic & Interessantes
  8. 03.04.2020

    Esports Player Foundation – wie komme ich als Esportler an das neue Stipendium?

    2020 wird ein gutes eSport-Jahr! Denn seit Januar gibt es neben der European Esports Federation auch noch die eSports Player Foundation, die nun die Talentförderung im eSport übernimmt und neue Vorbilder schaffen will. …

    E-Sportrecht
  9. 02.04.2020

    LG Köln: Dyson darf nicht irreführend für Lufthändetrockner werben

    Händewaschen nimmt wegen der anhaltenden Corona-Pandemie eine immer größere Rolle in unserem Alltag ein. Das Landgericht Köln hat nun entschieden, dass der britische Hersteller Dyson nicht irreführend werben darf, dass …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 02.04.2020

    Facebook muss ohne Zustimmung generierte Profilseiten löschen

    Das LG Hamburg hat entschieden, dass Facebook eine automatisch und ohne Zustimmung des Betroffenen generierte Facebook-Seite löschen muss, denn es liegt ein rechtswidriger Eingriff in das Recht am eingerichteten und …

    Social Media & Recht
  11. 01.04.2020

    Medikamentenkauf auf Amazon: Gesundheitsdaten „im weiteren Sinne“

    Bestelldaten von Kunden auf Online-Plattformen sind Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Das befand das OLG Naumburg (OLG Naumburg, Urteil v. 07.11.2019 , Az.: 9 U 6/19) in einem wettbewerbsrechtlichen …

    Datenschutzrecht
  12. 31.03.2020

    EuGH: „Fack ju Göhte“ nicht sittenwidrig

    Trotz Abhärtungserscheinungen nach übermäßigem Genuss Sozialer Medien stellt sich bei der Formulierung "Fick dich!" ein gewisses Unbehagen ein. Ähnliches dürfte für die Ursprungsvariante "Fuck you!" gelten. Dass dieses …

    Markenrecht
  13. 28.03.2020

    EuGH kippt BGH-Urteil: Viele Verbraucherkreditverträge nun widerrufbar

    Der EuGH entschied dass sich aus Verbraucherkreditverträgen klar und prägnant die Berechnung der Widerrufsfrist ergeben muss. Damit kippte er die Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 2016. Verbraucherkreditvertröge …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 27.03.2020

    Zum Verwechseln ähnlich: LG Köln verbietet „Tina Turner“-Plakat

    Im vorliegenden Fall geht es um nichts weniger als die potentielle Verwechslung von Original und Imitat. Dabei geht es nicht um Uhren oder Sportartikel, sondern um Sängerinnen. Das Original: Tina Turner. Das Imitat: …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 25.03.2020

    Bei Aufruf Mord? – Bundesverfassungsgericht stärkt Recht auf Vergessenwerden

    Wer nach verbüßter Strafe zurückkehrt in die Gesellschaft, sollte dort möglichst vorurteilsfrei wiederaufgenommen werden. Das soll auch in den Zeiten des Internets möglich sein, daher stärkt das BVerfG das Recht auf …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  16. 24.03.2020

    Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig

    Netflix profitiert wie kaum ein anderes Unternehmen von der bestehenden Krisensituation. Dies wirft die Frage auf, ob Kunden Preiserhöhungen befürchten müssen. Das Kammergericht Berlin hat dazu eine klare Meinung: …

    Social Media & Recht
  17. 23.03.2020

    Anspruch auf rechtliches Gehör: Gesetzte Frist gilt

    Schon seit dem Mittelalter gilt: „Enes Mannes Rede ist nur die halbe Rede, man soll sie billig hören beede“. Heute ist das Prinzip gerechter Prozessführung Verfassungsrecht: Jeder Mensch hat in Deutschland Anspruch auf …

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  18. 20.03.2020

    Sharepic kann gegen Persönlichkeitsrecht verstoßen

    Sie sind schwer in Mode: Sharepics. Das sind Bilder, Fotos etc., auf denen ein griffiger Slogan in einem Szenario kontextualisiert wird, das die Botschaft ikonographisch unterstreicht. In den Sozialen Medien lassen sie …

    Social Media & Recht
  19. 19.03.2020

    European Esports Federation – ein (weiterer) Fortschritt für den Esport?

    Die Gründung der European Esports Federation (EEF) spaltet die Esport-Szene. Auf der einen Seite sind diejenigen, die immer noch an die Anerkennung von Esport als Sport glauben. Auf der anderen die Stakeholder, die um …

    E-Sportrecht
  20. 18.03.2020

    7.000 € Schmerzensgeld für Fußball-Ultra

    In der Commerzbank Arena in Frankfurt kam es vor einem Jahr zu Gewaltausschreitungen zwischen Eintracht Fans und Polizei. Dabei stütze ein Fan über die Bande und zog sich ein Lendenwirbelbruch zu. Nun muss sich Land …

    Sportrecht

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