Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 10.04.2020Urheberrecht & Designrecht
#Nettogate: Jung von Matt einigt sich mit Mutter
Wie bereits berichtet, vertritt LHR die Mutter eines der beiden Kinder in dem bekannten (Fernseh-)Werbespot “Kaufmannsladen”. Dort spielen zwei Kinder im
- 09.04.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Aber bitte ohne Sahne!
Wenn etwas lange Zeit erlaubt war, dann verboten wird, um es kurze Zeit später explizit wieder zu erlauben, so ist ein entsprechendes Verhalten, das in die kurze Verbotsperiode fällt, zwar formal ein Normverstoß, …
- 09.04.2020Datenschutzrecht
Datenschutz in Zeiten von Home-Office
Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Zahlreiche Arbeitnehmer befinden sich im Home-Office. Der folgende Beitrag erläutert die wichtigsten datenschutzrechtlichen Aspekte, die Arbeitgeber und …
- 08.04.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Ab ins Gelände! Sixt gibt vor Urteil zu seinem umstrittenen Werbeslogan nach
Ab ins Gelände! Von wegen. Der Werbespruch, der Hoffnungen auf abenteuerliches Offroad-Fahren weckt, ist irreführend. Keine bloße reißerische Reklame, keine werbeübliche Übertreibung. Kurz vor einem Urteil des …
- 07.04.2020Markenrecht
Alles Käse, aber nicht immer aus Zypern – Markenstreit geht weiter
Wenn selbst die FAZ in der Ära globaler Apokalypse ein Markenrechtsthema aufgreift, dann muss es um etwas sehr wichtiges gehen. Voilà: Grillkäse, genauer: „Halloumi“. Ist es der traditionelle zypriotische Käse – oder …
- 06.04.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Amazonhändler haften nicht für rechtswidrige Bewertungen
Der Anbieter eines Produkts auf Amazon haftet nicht für Kundenbewertungen, selbst wenn diese an sich irreführend sind. Solange der Produktanbieter sie nicht veranlasst hat, trifft ihn auch keine Pflicht, sie zu …
- 06.04.2020Off Topic & Interessantes
Millionen Verbraucher können Kreditverträge widerrufen – 7 Dinge, die Sie jetzt wissen müssen!
Potenziell fast 20 Millionen Autokredit- und Leasing-Verträge mit einem Volumen von 340 Milliarden Euro können widerrufen werden.
- 03.04.2020E-Sportrecht
Esports Player Foundation – wie komme ich als Esportler an das neue Stipendium?
2020 wird ein gutes eSport-Jahr! Denn seit Januar gibt es neben der European Esports Federation auch noch die eSports Player Foundation, die nun die Talentförderung im eSport übernimmt und neue Vorbilder schaffen will. …
- 02.04.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Dyson darf nicht irreführend für Lufthändetrockner werben
Händewaschen nimmt wegen der anhaltenden Corona-Pandemie eine immer größere Rolle in unserem Alltag ein. Das Landgericht Köln hat nun entschieden, dass der britische Hersteller Dyson nicht irreführend werben darf, dass …
- 02.04.2020Social Media & Recht
Facebook muss ohne Zustimmung generierte Profilseiten löschen
Das LG Hamburg hat entschieden, dass Facebook eine automatisch und ohne Zustimmung des Betroffenen generierte Facebook-Seite löschen muss, denn es liegt ein rechtswidriger Eingriff in das Recht am eingerichteten und …
- 01.04.2020Datenschutzrecht
Medikamentenkauf auf Amazon: Gesundheitsdaten „im weiteren Sinne“
Bestelldaten von Kunden auf Online-Plattformen sind Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Das befand das OLG Naumburg (OLG Naumburg, Urteil v. 07.11.2019 , Az.: 9 U 6/19) in einem wettbewerbsrechtlichen …
- 31.03.2020Markenrecht
EuGH: „Fack ju Göhte“ nicht sittenwidrig
Trotz Abhärtungserscheinungen nach übermäßigem Genuss Sozialer Medien stellt sich bei der Formulierung "Fick dich!" ein gewisses Unbehagen ein. Ähnliches dürfte für die Ursprungsvariante "Fuck you!" gelten. Dass dieses …
- 28.03.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
EuGH kippt BGH-Urteil: Viele Verbraucherkreditverträge nun widerrufbar
Der EuGH entschied dass sich aus Verbraucherkreditverträgen klar und prägnant die Berechnung der Widerrufsfrist ergeben muss. Damit kippte er die Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 2016. Verbraucherkreditvertröge …
- 27.03.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Zum Verwechseln ähnlich: LG Köln verbietet „Tina Turner“-Plakat
Im vorliegenden Fall geht es um nichts weniger als die potentielle Verwechslung von Original und Imitat. Dabei geht es nicht um Uhren oder Sportartikel, sondern um Sängerinnen. Das Original: Tina Turner. Das Imitat: …
- 25.03.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Bei Aufruf Mord? – Bundesverfassungsgericht stärkt Recht auf Vergessenwerden
Wer nach verbüßter Strafe zurückkehrt in die Gesellschaft, sollte dort möglichst vorurteilsfrei wiederaufgenommen werden. Das soll auch in den Zeiten des Internets möglich sein, daher stärkt das BVerfG das Recht auf …
- 24.03.2020Social Media & Recht
Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig
Netflix profitiert wie kaum ein anderes Unternehmen von der bestehenden Krisensituation. Dies wirft die Frage auf, ob Kunden Preiserhöhungen befürchten müssen. Das Kammergericht Berlin hat dazu eine klare Meinung: …
- 23.03.2020Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Anspruch auf rechtliches Gehör: Gesetzte Frist gilt
Schon seit dem Mittelalter gilt: „Enes Mannes Rede ist nur die halbe Rede, man soll sie billig hören beede“. Heute ist das Prinzip gerechter Prozessführung Verfassungsrecht: Jeder Mensch hat in Deutschland Anspruch auf …
- 20.03.2020Social Media & Recht
Sharepic kann gegen Persönlichkeitsrecht verstoßen
Sie sind schwer in Mode: Sharepics. Das sind Bilder, Fotos etc., auf denen ein griffiger Slogan in einem Szenario kontextualisiert wird, das die Botschaft ikonographisch unterstreicht. In den Sozialen Medien lassen sie …
- 19.03.2020E-Sportrecht
European Esports Federation – ein (weiterer) Fortschritt für den Esport?
Die Gründung der European Esports Federation (EEF) spaltet die Esport-Szene. Auf der einen Seite sind diejenigen, die immer noch an die Anerkennung von Esport als Sport glauben. Auf der anderen die Stakeholder, die um …
- 18.03.2020Sportrecht
7.000 € Schmerzensgeld für Fußball-Ultra
In der Commerzbank Arena in Frankfurt kam es vor einem Jahr zu Gewaltausschreitungen zwischen Eintracht Fans und Polizei. Dabei stütze ein Fan über die Bande und zog sich ein Lendenwirbelbruch zu. Nun muss sich Land …