Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 17.03.2020Off Topic & Interessantes
LHR-Kanzleibetrieb läuft weiter
Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung rund um das Coronavirus möchten wir in aller Kürze darauf hinweisen, dass der LHR-Kanzleibetrieb ungestört
- 17.03.2020Magazin
Knapp 10 Millionen Euro Bußgeld gegen TK-Dienstleister
9,55 Millionen Euro Bußgeld hat die Datenschutzaufsichtsbehörde gegen die 1&1 Telecom GmbH verhängt, weil sie nicht ausreichend verhindert hatte, dass Dritte über die telefonische Kundenbetreuung an die Daten der …
- 16.03.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Vergiss mein jetzt!
Es ist eines der geflügelten Worte unser medialen Gegenwartskultur: Das Internet vergisst nicht. Jede noch so kleine und längst verjährte Jugendsünde lässt sich abrufen, so sie jemals öffentlich gemacht wurde, etwa …
- 14.03.2020Datenschutzrecht
Wer den „Gefällt mir“-Button anbietet, ist für die Datenverarbeitung mitverantwortlich
Ob die Entscheidung nun gefällt oder nicht: Der Betreiber einer Website mit dem „Gefällt mir“-Button des Sozialen Netzwerks Facebook ist für die damit einhergehende Datenverarbeitung mitverantwortlich. Das entschied …
- 13.03.2020Magazin
Der SPIEGEL durfte aus Anwaltsschreiben zitieren
Zwei Fußballspieler internationalen Rufs sollen ihre Steuerpflichten missachtet haben. So schickte ein Spiegel-Redakteur einem davon einen Fragebogen betreffend seine Steuererklärungen.Sein Anwalt antwortet mit einem …
- 12.03.2020Datenschutzrecht
Facebook-Fanpages und Datenschutz
Es gibt ein Urteil zu Unternehmensauftritten im sozialen Netzwerk Facebook, so genannten „Fanpages“. Demnach kann die Datenschutzbehörde den Betrieb einer solchen Seite untersagen, wenn die dafür von Facebook zur …
- 11.03.2020E-Sportrecht
Spielerleihe – gibt es die auch im Esport?
Spielerleihe gibt es nicht nur im Fußball. Langsam tastet sich auch der Esport an die lukrative Geschäftsidee des Handelns mit Talenten ran und schafft dafür seine eigenen Spielregeln.
- 10.03.2020Social Media & Recht
Hetzerische Meinungen: Die Freiheit ist weitgefasst – die Verantwortung aber auch
Dass im Facebook regelmäßig die Grenzen des Anstands überschritten werden, ist bekannt. Andererseits fällt nicht jede unanständige Positionierung so weit aus dem Rahmen, dass selbst das Gut der Meinungsfreiheit sie …
- 09.03.2020Datenschutzrecht
Auskunftsanspruch nach DSGVO: Form und Frist der Auskunftserteilung
Seit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung hat die Zahl der Auskunftsersuchen, die Unternehmen erreichen, deutlich zugenommen. Doch welche Daten umfasst das Auskunftsersuchen und welche Bearbeitungsfristen …
- 06.03.2020Magazin
Erneute Niederlage für Online-Vertreiberin von Matratzen gegen Matratzenverband
Die Klägerin, deren Matratze mehrfache Testsiegerin der Stiftung Warentest ist, beklagte einen gemeinnützigen eingetragenen Verein, der sich „Fachverband Matratzen-Industrie e. V." nennt, wegen irreführender Werbung. …
- 05.03.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Das Recht am Bild der eigenen Sache
Manchmal wirft auch ein Beschluss über die Kosten eines Verfahrens erhellendes Licht auf einen Fall, bei dem der Rechtsfrieden nicht durch Gerichtsurteil, sondern durch einen Vergleich wiederhergestellt wird. In diesem …
- 04.03.2020Pressemitteilungen
Krypto-Unternehmen geht mit LHR erfolgreich gegen BaFin-Meldung vor
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine zunächst unter der Rubrik “Unerlaubte Geschäfte” veröffentlichte,
- 04.03.2020E-Sportrecht
Esport-Visa: Einreise in die USA und China
USA und China erkennen Esport schon lange als Sport an und schaffen so Erleichterungen für einen längerfristigen Aufenthalt in ihrem Land. Esport-Visa halten die Länder, die sie einführen, im internationalen Wettbewerb …
- 03.03.2020Datenschutzrecht
Facebook verstößt mit Voreinstellungen gegen Datenschutzrecht
Das KG Berlin hat nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden, dass Facebook mit seinen Voreinstellungen zur Privatsphäre und einem Teil seiner Geschäftsbedingungen gegen Verbraucher- und …
- 02.03.2020Markenrecht
„Fridays for Future“: Von der Graswurzelbewegung zur europaweit geschützten Marke?
In der medialen Öffentlichkeit ist es bereits ein Label, jetzt soll es eine geschützte Marke werden: Doch geht das überhaupt und welche Folgen hätte die Eintragung als Marke? Wir sehen uns die Sache einmal genauer an.
- 28.02.2020Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Nährwerttabellen auf Nimm2-Packung falsch – absichtlich?
Der Süßwarenhersteller Storck hat seine Bonbon-Tüten für die Konsumenten irreführend gestaltet. Statt die Pflichtangaben über Fett und Zucker zuerst zu nennen, deklarierte er in einer ins Auge springenden Tabelle …
- 27.02.2020Datenschutzrecht
LHR erzielt Rekordsumme für DSGVO-Verstoß: 8.000 € wegen öffentlicher Namensnennung
Der Mandant hatte einen sechsstelligen Eurobetrag in einer von dem Unternehmen veranstalteten Lotterie gewonnen. Darüber hatte dies in verschiedenen Publikationen und online berichtet. Dies allerdings nicht, wie …
- 25.02.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Eine GmbH muss in der Werbung ihre Rechtsform angeben – zum Schutz der Verbraucher
Das Weglassen des Zusatzes „GmbH“ bei einer Werbung ist unlauterer Wettbewerb. Der Einwand, an der Rechtsform des Unternehmens habe der Durchschnittsverbraucher kein Informationsinteresse, greift zu kurz. Sehr wohl …
- 21.02.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Rechtswidrige Filmberichterstattung: Weiterverbreitung durch Dritte
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 09.04.2019 entschieden, dass ein Fernsehsender, der im Rahmen seiner Berichterstattung Persönlichkeitsrechte verletzt, auch für die Weiterverbreitung durch Dritte, die den …
- 20.02.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Amazonhändler haften nicht für Kundenbewertungen
BGH: Amazonhändler haften nicht für Bewertungen des Produkts durch Kunden.