Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 05.01.2021Social Media & Recht
LG Düsseldorf verbietet Vorwurf der „Lüge“ auf Facebook
Eine Mieterin hatte auf Facebook haltlose Vorwürfe und Beschimpfungen gegen einen Mitarbeiter eines Wohnungsunternehmens verbreitet. Die Antragsgegnerin
- 05.01.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller achten
Das Batteriegesetz regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltschonende Entsorgung von Batterien welche Pflichten ergeben sich?
- 04.01.2021Urheberrecht & Designrecht
Youtube: Kontaktdaten bleiben auch bei Urheberrechtsverstoß geschützt
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass YouTube keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, wenn diese urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die …
- 02.01.2021Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Abmahnen – aber richtig!
Ohne Strafandrohung geht es nicht. Auch nicht bei der Abmahnung. Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe hat man jedoch nur, wenn die betreffende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine wirksame …
- 02.01.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Was ändert sich zum 01.01.2021 im Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG)?
Am 01.01.2021 kommt es zu wichtigen Neuerungen im TabakerzG, die die gesamte Tabakbranche in Aufruhr bringen werden.
- 31.12.2020Datenschutzrecht
Datenschutzbehörde locuta, causa finita
Die DSGVO gibt dem Bürger die Möglichkeit, sich bei der Datenschutzbehörde über ein Fehlverhalten zu beschweren, nicht aber den Bescheid gerichtlich überprüfen zu lassen.
- 30.12.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Facebook darf Pseudonyme verbieten
Muss ich mich bei Facebook mit meinem echten Namen anmelden oder ist die Nutzung eines Pseudonyms erlaubt? Das OLG München hat entschieden.
- 29.12.2020Markenrecht
„AutoBild“ keine rechtserhaltende Benutzung für „AutoBild.de“
Kann die Einrede der Nichtbenutzung bei der Anerkennung abweichender Benutzungsformen als rechtserhaltende Benutzung geltend gemacht werden?
- 28.12.2020Vertragsrecht
LG München: Amazon darf Auszahlung von Händlerguthaben nach Accountsperrung nicht ohne Weiteres verweigern
Einem aktuellen Urteil des Landgericht München nach darf der Online-Riese Amazon die Auszahlung von auf einem Händleraccount befindlichem Guthaben nach dessen Sperrung nicht ohne Weiteres verweigern. Dies gilt der …
- 22.12.2020Urheberrecht & Designrecht
LG Frankfurt: Panoramafreiheit gilt für Luftbildaufnahmen per Drohne
Wann sind Bilder von der Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 UrhG gedeckt? Gilt diese auch für Drohnenfotos?
- 21.12.2020Datenschutzrecht
Beim Namen genannt – Nicht jede Namensangabe begründet eine Datenschutzverletzung
Man fühlt sich als Kunde schlecht behandelt und vermerkt das in einer Online-Bewertung. Dabei darf man nicht nur Ross, sondern auch Reiter nennen.
- 18.12.2020Datenschutzrecht
Datenschutz: Eigenen Anspruch gerichtlich geltend machen
Wer einen Anspruch aus der DSGVO hat kann diesen auch selbst geletend machen. Das hat das LG Frankfurt a.M. entschieden.
- 17.12.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Täuschung über die Identität eines Anbieters auf Amazon
Der Staubsauger funktioniert nicht mehr? Ein neuer muss her. Der erste Gedanke? Google. Auf der ersten Seite werden meist – werbefinanzierte – Produkte
- 16.12.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Indizien-Prozess
Wer bezahlte Kundenrezensionen auf der Internetplattform amazon.de einstellt, handelt wettbewerbswidrig.
- 15.12.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wegen „Kostenlos“-Werbung: Legal-Tech-Anbieter muss 6.000 € Vertragsstrafe zahlen
Bei der Abfassung einer Unterlassungserklärung ist Vorsicht geboten. Unternehmen sollten auf eine möglichst verständliche und transparente Werbung für Verbraucher achten, da bereits einzelne Wörter der gesamten …
- 14.12.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Neuer Medienstaatsvertrag: Muss ich mein Impressum ändern?
Der folgende Beitrag erklärt, wer aufgrund des neuen Medienstaatsvertrags sein Impressum ändern muss und was es dabei zu beachten gilt.
- 11.12.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kein Einfluss, keine Haftung
Das OLG Hamburg hat entschieden: Ein Marketplace-Verkäufer haftet nicht für rechtswidrig handelnde Amazon-Affiliates.
- 10.12.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Alles nur gekauft? Zur Zulässigkeit von Warnhinweisen bei Jameda
Die Bewertungen auf JAMEDA, war hier schon mehrfach Thema. Nun geht es um unlautere Methoden der Mediziner – und die mögliche Reaktion.
- 09.12.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg verhängt 3.000 Euro Ordnungsgeld gegen Anwaltskanzlei wegen herabsetzender Mandantenwerbung
Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!
- 08.12.2020Sportrecht
Foul mit Folgen
Manches Foul im Fußball hat Folgen, die über die 90 Minuten auf dem Spielfeld hinausgehen, manchmal auch ein Gerichtsverfahren.