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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 05.01.2021

    LG Düsseldorf verbietet Vorwurf der „Lüge“ auf Facebook

    Eine Mieterin hatte auf Facebook haltlose Vorwürfe und Beschimpfungen gegen einen Mitarbeiter eines Wohnungsunternehmens verbreitet. Die Antragsgegnerin

    Social Media & Recht
  2. 05.01.2021

    Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller achten

    Das Batteriegesetz regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltschonende Entsorgung von Batterien welche Pflichten ergeben sich?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 04.01.2021

    Youtube: Kontaktdaten bleiben auch bei Urheberrechtsverstoß geschützt

    Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass YouTube keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, wenn diese urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die …

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 02.01.2021

    Abmahnen – aber richtig!

    Ohne Strafandrohung geht es nicht. Auch nicht bei der Abmahnung. Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe hat man jedoch nur, wenn die betreffende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine wirksame …

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  5. 02.01.2021

    Was ändert sich zum 01.01.2021 im Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG)?

    Am 01.01.2021 kommt es zu wichtigen Neuerungen im TabakerzG, die die gesamte Tabakbranche in Aufruhr bringen werden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 31.12.2020

    Datenschutzbehörde locuta, causa finita

    Die DSGVO gibt dem Bürger die Möglichkeit, sich bei der Datenschutzbehörde über ein Fehlverhalten zu beschweren, nicht aber den Bescheid gerichtlich überprüfen zu lassen.

    Datenschutzrecht
  7. 30.12.2020

    Facebook darf Pseudonyme verbieten

    Muss ich mich bei Facebook mit meinem echten Namen anmelden oder ist die Nutzung eines Pseudonyms erlaubt? Das OLG München hat entschieden.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 29.12.2020

    „AutoBild“ keine rechtserhaltende Benutzung für „AutoBild.de“

    Kann die Einrede der Nichtbenutzung bei der Anerkennung abweichender Benutzungsformen als rechtserhaltende Benutzung geltend gemacht werden?

    Markenrecht
  9. 28.12.2020

    LG München: Amazon darf Auszahlung von Händlerguthaben nach Accountsperrung nicht ohne Weiteres verweigern

    Einem aktuellen Urteil des Landgericht München nach darf der Online-Riese Amazon die Auszahlung von auf einem Händleraccount befindlichem Guthaben nach dessen Sperrung nicht ohne Weiteres verweigern. Dies gilt der …

    Vertragsrecht
  10. 22.12.2020

    LG Frankfurt: Panoramafreiheit gilt für Luftbildaufnahmen per Drohne

    Wann sind Bilder von der Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 UrhG gedeckt? Gilt diese auch für Drohnenfotos?

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 21.12.2020

    Beim Namen genannt – Nicht jede Namensangabe begründet eine Datenschutzverletzung

    Man fühlt sich als Kunde schlecht behandelt und vermerkt das in einer Online-Bewertung. Dabei darf man nicht nur Ross, sondern auch Reiter nennen.

    Datenschutzrecht
  12. 18.12.2020

    Datenschutz: Eigenen Anspruch gerichtlich geltend machen

    Wer einen Anspruch aus der DSGVO hat kann diesen auch selbst geletend machen. Das hat das LG Frankfurt a.M. entschieden.

    Datenschutzrecht
  13. 17.12.2020

    Täuschung über die Identität eines Anbieters auf Amazon

    Der Staubsauger funktioniert nicht mehr? Ein neuer muss her. Der erste Gedanke? Google. Auf der ersten Seite werden meist – werbefinanzierte – Produkte

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 16.12.2020

    Indizien-Prozess

    Wer bezahlte Kundenrezensionen auf der Internetplattform amazon.de einstellt, handelt wettbewerbswidrig.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 15.12.2020

    Wegen „Kostenlos“-Werbung: Legal-Tech-Anbieter muss 6.000 € Vertragsstrafe zahlen

    Bei der Abfassung einer Unterlassungserklärung ist Vorsicht geboten. Unternehmen sollten auf eine möglichst verständliche und transparente Werbung für Verbraucher achten, da bereits einzelne Wörter der gesamten …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 14.12.2020

    Neuer Medienstaatsvertrag: Muss ich mein Impressum ändern?

    Der folgende Beitrag erklärt, wer aufgrund des neuen Medienstaatsvertrags sein Impressum ändern muss und was es dabei zu beachten gilt.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 11.12.2020

    Kein Einfluss, keine Haftung

    Das OLG Hamburg hat entschieden: Ein Marketplace-Verkäufer haftet nicht für rechtswidrig handelnde Amazon-Affiliates.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 10.12.2020

    Alles nur gekauft? Zur Zulässigkeit von Warnhinweisen bei Jameda

    Die Bewertungen auf JAMEDA, war hier schon mehrfach Thema. Nun geht es um unlautere Methoden der Mediziner – und die mögliche Reaktion.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 09.12.2020

    LG Hamburg verhängt 3.000 Euro Ordnungsgeld gegen Anwaltskanzlei wegen herabsetzender Mandantenwerbung

    Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 08.12.2020

    Foul mit Folgen

    Manches Foul im Fußball hat Folgen, die über die 90 Minuten auf dem Spielfeld hinausgehen, manchmal auch ein Gerichtsverfahren.

    Sportrecht

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