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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 14.09.2022

    OLG Frankfurt: Auch gerichtsbekannte Tatsachen müssen vorgetragen werden

    Auch gerichtsbekannte Tatsachen müssen regelmäßig von einer Partei vorgetragen werden, das hat das OLG Frankfurt entschieden.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  2. 12.09.2022

    Zur Facebook-Löschpraxis – Anhörung des Nutzers kann nach Löschung des Posts erfolgen

    Immer wieder gibt es Ärger mit gelöschten Facebook-Posts. Auch deswegen, weil Facebook häufig auf eine vorherige Anhörung verzichtet.

    Social Media & Recht
  3. 10.09.2022

    Diskriminierung – wann liegt sie (rechtlich) vor?

    Was ist Diskriminierung und welche Grenzen existieren zu rechtlich garantierten Handlungs- und Äußerungsformen?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 09.09.2022

    LG Frankfurt stoppt unerlaubte Veräußerung von Microsoft-Produkten

    Eigentlich logisch: Die Veräußerung von Produktschlüsseln für Microsoft-Produkte, die einem anderen Unternehmen gehören ist wurde verboten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 08.09.2022

    BGH urteilt zum Gewinnvortrag bei GmbH-Alleingesellschaftern

    Der BGH hat entschieden, wie der Gewinnvortrag bei einem GmbH-Alleingesellschafter insolvenzrechtlich zu behandeln ist.

    Gesellschaftsrecht
  6. 07.09.2022

    EuGH-Urteil: Nennung des Ehegattennamens als datenschutzrechtliches Problem

    Das Datenschutzrecht kann im Einzelfall auch verhindern, dass die Daten eines Ehegatten gespeichert werden.

    Datenschutzrecht
  7. 06.09.2022

    Nachweisgesetz: Neue Pflichten für Arbeitgeber seit 1. August 2022

    Zum 1. August 2022 ist eine Neufassung des Nachweisgesetz in Kraft getreten und die Pflichten wurden ausgeweitet.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  8. 05.09.2022

    Die Causa Pechstein – Eine Chronologie

    Die Doping-Sperre von Claudia Pechstein sorgt seit Jahren für Schlagzeilen. Das juristische Tauziehen hält schon mehr als ein zehn Jahre an.

    Sportrecht
  9. 03.09.2022

    Kulturelle Aneignung – was bedeutet das?

    Viele Praktiken oder Modestile gelten heute als „kulturelle Aneignung“, doch was versteht man unter diesem Begriff überhaupt?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 02.09.2022

    Himalaya in den Köpfen – Zur Irreführenden Wirkung einer Herkunftsangabe

    Das Himalaya-Gebirge – Heimat der 14 Achttausender – erstreckt sich von Pakistan über Nepal und den Norden Indiens bis in die chinesischen Provinzen Tibet und Xinjiang. Es ist nicht nur Ziel zahlreicher Expeditionen …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 31.08.2022

    „Biomarkt“ ist keine Marke

    Biomärkte gibt es mittlerweile an jeder Ecke. Daher ist es nachvollziehbar, dass der EuG „Biomarkt“ nicht als Unionsmarke zulässt.

    Markenrecht
  12. 30.08.2022

    LG Köln zu Abmahnkosten bei PC-Spiel-Filesharing

    LG Köln hat sich mit Filesharing von PC-Spielen beschäftigt und entschieden, dass ein Streitwert von 15.000 Euro angemessen sein kann.

    Urheberrecht & Designrecht
  13. 29.08.2022

    „Sehr gut“? OLG Köln zur Werbung mit Testergebnissen

    Ein Vertreiber von Fotobüchern machte Werbung damit bei der Bildqualität sehr gut zu sein, während das Testergebnis insgesamt mangelhaft war.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 27.08.2022

    „Cancel Culture“ – ein neues Gesellschaftsspiel?

    Cancel Culture ist ein immer größeres Thema, gerade in den Sozialen Netzwerken, doch was ist diese Phänomen und welche Folgen hat es?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 25.08.2022

    Fußballpreis „Ballon d’Or“ bleibt Unionsmarke

    Der berühmte Fußballpreis „Ballon d'Or“ behält seine Eintragung als Unionsmarke, zumindest für Unterhaltungsdienstleistungen.

    Markenrecht
  16. 23.08.2022

    Fotos von verfallener Burg keine Urheberrechtsverletzung

    Lost Places sind beliebte Fotomotive, doch stellen Aufnahmen von ihnen eine Urheberrechtsverletzung gegenüber dem Eigentümer dar?

    Urheberrecht & Designrecht
  17. 15.08.2022

    BGH: Informationen sind nicht der Öffentlichkeit zugänglich, nur weil sie nicht unter das GeschGehG fallen

    Informationen, die nicht unter den Begriff des Geschäftsgeheimnisses des GeschGehG fallen, sind nicht automatisch öffentlich zugänglich.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  18. 12.08.2022

    „Das System Tönnies“ – ZDF muss Beitrag überarbeiten

    Das ZDF muss den Beitrag "Das System Tönnies" überarbeiten. Der Beitrag verstoße gegen Persönlichkeitsrechte, so das LG Hamburg.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 11.08.2022

    Unterstützung für Start-Ups

    Die Bundesregierung hat ein neues Strategiepapier herausgebracht. Hilfe für Start-Ups gibt es auch bei LHR.

    Gesellschaftsrecht
  20. 10.08.2022

    Der Streit der Fotografen: LG Neuruppin entscheidet zugunsten Social Media-Werbung mit Presseartikeln

    Ein Fotograf wollte seinem Konkurrenten untersagen lassen, Presseartikel in den einschlägigen Social Media-Kanälen als Werbung zu posten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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