Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 14.09.2022Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
OLG Frankfurt: Auch gerichtsbekannte Tatsachen müssen vorgetragen werden
Auch gerichtsbekannte Tatsachen müssen regelmäßig von einer Partei vorgetragen werden, das hat das OLG Frankfurt entschieden.
- 12.09.2022Social Media & Recht
Zur Facebook-Löschpraxis – Anhörung des Nutzers kann nach Löschung des Posts erfolgen
Immer wieder gibt es Ärger mit gelöschten Facebook-Posts. Auch deswegen, weil Facebook häufig auf eine vorherige Anhörung verzichtet.
- 10.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Diskriminierung – wann liegt sie (rechtlich) vor?
Was ist Diskriminierung und welche Grenzen existieren zu rechtlich garantierten Handlungs- und Äußerungsformen?
- 09.09.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt stoppt unerlaubte Veräußerung von Microsoft-Produkten
Eigentlich logisch: Die Veräußerung von Produktschlüsseln für Microsoft-Produkte, die einem anderen Unternehmen gehören ist wurde verboten.
- 08.09.2022Gesellschaftsrecht
BGH urteilt zum Gewinnvortrag bei GmbH-Alleingesellschaftern
Der BGH hat entschieden, wie der Gewinnvortrag bei einem GmbH-Alleingesellschafter insolvenzrechtlich zu behandeln ist.
- 07.09.2022Datenschutzrecht
EuGH-Urteil: Nennung des Ehegattennamens als datenschutzrechtliches Problem
Das Datenschutzrecht kann im Einzelfall auch verhindern, dass die Daten eines Ehegatten gespeichert werden.
- 06.09.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Nachweisgesetz: Neue Pflichten für Arbeitgeber seit 1. August 2022
Zum 1. August 2022 ist eine Neufassung des Nachweisgesetz in Kraft getreten und die Pflichten wurden ausgeweitet.
- 05.09.2022Sportrecht
Die Causa Pechstein – Eine Chronologie
Die Doping-Sperre von Claudia Pechstein sorgt seit Jahren für Schlagzeilen. Das juristische Tauziehen hält schon mehr als ein zehn Jahre an.
- 03.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Kulturelle Aneignung – was bedeutet das?
Viele Praktiken oder Modestile gelten heute als „kulturelle Aneignung“, doch was versteht man unter diesem Begriff überhaupt?
- 02.09.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Himalaya in den Köpfen – Zur Irreführenden Wirkung einer Herkunftsangabe
Das Himalaya-Gebirge – Heimat der 14 Achttausender – erstreckt sich von Pakistan über Nepal und den Norden Indiens bis in die chinesischen Provinzen Tibet und Xinjiang. Es ist nicht nur Ziel zahlreicher Expeditionen …
- 31.08.2022Markenrecht
„Biomarkt“ ist keine Marke
Biomärkte gibt es mittlerweile an jeder Ecke. Daher ist es nachvollziehbar, dass der EuG „Biomarkt“ nicht als Unionsmarke zulässt.
- 30.08.2022Urheberrecht & Designrecht
LG Köln zu Abmahnkosten bei PC-Spiel-Filesharing
LG Köln hat sich mit Filesharing von PC-Spielen beschäftigt und entschieden, dass ein Streitwert von 15.000 Euro angemessen sein kann.
- 29.08.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Sehr gut“? OLG Köln zur Werbung mit Testergebnissen
Ein Vertreiber von Fotobüchern machte Werbung damit bei der Bildqualität sehr gut zu sein, während das Testergebnis insgesamt mangelhaft war.
- 27.08.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Cancel Culture“ – ein neues Gesellschaftsspiel?
Cancel Culture ist ein immer größeres Thema, gerade in den Sozialen Netzwerken, doch was ist diese Phänomen und welche Folgen hat es?
- 25.08.2022Markenrecht
Fußballpreis „Ballon d’Or“ bleibt Unionsmarke
Der berühmte Fußballpreis „Ballon d'Or“ behält seine Eintragung als Unionsmarke, zumindest für Unterhaltungsdienstleistungen.
- 23.08.2022Urheberrecht & Designrecht
Fotos von verfallener Burg keine Urheberrechtsverletzung
Lost Places sind beliebte Fotomotive, doch stellen Aufnahmen von ihnen eine Urheberrechtsverletzung gegenüber dem Eigentümer dar?
- 15.08.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
BGH: Informationen sind nicht der Öffentlichkeit zugänglich, nur weil sie nicht unter das GeschGehG fallen
Informationen, die nicht unter den Begriff des Geschäftsgeheimnisses des GeschGehG fallen, sind nicht automatisch öffentlich zugänglich.
- 12.08.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Das System Tönnies“ – ZDF muss Beitrag überarbeiten
Das ZDF muss den Beitrag "Das System Tönnies" überarbeiten. Der Beitrag verstoße gegen Persönlichkeitsrechte, so das LG Hamburg.
- 11.08.2022Gesellschaftsrecht
Unterstützung für Start-Ups
Die Bundesregierung hat ein neues Strategiepapier herausgebracht. Hilfe für Start-Ups gibt es auch bei LHR.
- 10.08.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Der Streit der Fotografen: LG Neuruppin entscheidet zugunsten Social Media-Werbung mit Presseartikeln
Ein Fotograf wollte seinem Konkurrenten untersagen lassen, Presseartikel in den einschlägigen Social Media-Kanälen als Werbung zu posten.