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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 09.08.2022

    Geht ab 1. August 2022 auch online: Gründung einer GmbH

    Ab dem 1. August 2022 wird es möglich, eine GmbH sowie deren Unterform, die UG (haftungsbeschränkt), mit Bareinlage online zu gründen.

    Gesellschaftsrecht
  2. 05.08.2022

    Zum neuen Gesetz über virtuelle Hauptversammlungen

    Am 7. Juli 2022 wurde ein Gesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen, das die Durchführung von virtuellen Hauptversammlungen regelt.

    Gesellschaftsrecht
  3. 04.08.2022

    DFB-Sportgericht verhängt hohe Geldstrafen

    Der 1. FC Köln erhielt wegen unsportlichen Verhaltens von Anhängern die höchste Geldstrafe vom DFB-Sportgericht – insgesamt 231.000 Euro.

    Magazin
  4. 03.08.2022

    Geheimnis darf Geheimnis bleiben – Die Antragstellung bei Geschäftsgeheimnissen

    Muss ein Geschäftsgeheimnis genannt werden, um einen zulässigen Antrag auf Unterlassung der Nutzung des Geschäftsgeheimnisses zu stellen?

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  5. 02.08.2022

    NFTs und Strafrecht – Gibt es den Diebstahl im Metaverse?

    Immer wieder liest man von NFTs im Zusammenhang mit Diebstählen und Betrugsmaschen. Doch wie ist die Rechtslage im deutschen Strafrecht?

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 01.08.2022

    Klimaneutral oder klimaneutralisiert – das ist hier die Frage!

    Immer mehr Unternehmen werben mit "klimaneutralen" Produkten, doch was heißt das eigentlich und wann ist Werbung mit dem Begriff zulässig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 29.07.2022

    OLG Hamburg: Grundpreisangabe auch bei Nahrungsergänzungsmitteln verpflichtend

    Hinsichtlich der Frage, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln ein Grundpreis anzugeben ist, hat das OLG Hamburg ein Urteil gesprochen

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  8. 25.07.2022

    Neue Meldestelle Sportmanipulation gestartet

    Sportmanipulation stellt eine der größten Bedrohungen für die Integrität des Sports dar. Die Meldestelle Sportmanipulation soll helfen.

    Sportrecht
  9. 21.07.2022

    Foto auf Facebook verletzt Urheberrecht

    Fotos und Facebook – eine nicht enden wollende Melange in Sachen Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht.

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 20.07.2022

    BGH-Urteil: Inbox-Werbung im Freemail bedarf ausdrücklicher Einwilligung und Belehrung

    Werbung neben der E-Mail-Inbox mag lästig sein, für Freemail-Provider ist sie Bestandteil des Geschäftsmodells. Doch ist sie zulässig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 19.07.2022

    Gesellschafterliste: Legitimation erst durch Eintragung im Handelsregister

    Wann entfaltet die Eintragung des Gesellschafters in die Gesellschafterliste Legitimationswirkung? Erst mit der Aufnahme ins Handelsregister.

    Gesellschaftsrecht
  12. 18.07.2022

    Privilegierte Zeichenverwendung bei notwendigem Hinweis auf Markenprodukt durch Drittanbieter

    Wer eine Marke ohne Zustimmung verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung erfolgt als notwendiger Hinweis.

    Markenrecht
  13. 15.07.2022

    „Flip-Flop“: Von der Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff

    Die Marke Flip-Flop hat durch die Verwendung des Wortes im allgemeinen Sprachgebrauch ihre Unterscheidungskraft verloren und ist verfallen.

    Markenrecht
  14. 14.07.2022

    „Do it yourself“-Kultur hat Grenzen: Baumarkt muss informieren, wenn für Montage Fachbetrieb nötig ist

    Die „Do it yourself“-Kultur ist hoch im Kurs. Doch ein Baumarkt muss informieren, wenn für eine Montage ein Fachbetrieb nötig ist

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 13.07.2022

    BGH: Anspruch auf Löschung bei Google richtet sich nach Artikel 17 DSGVO

    Der BGH hat entschieden, dass ein Anspruch auf Löschung von Google Suchergebnissen auf der Grundlage von Artikel 17 DSGVO bestehen kann

    Datenschutzrecht
  16. 12.07.2022

    Wettbewerbswidrige Werbung: Was unwahr ist, muss nicht auch noch täuschen können

    Objektiv unwahre Werbebehauptung ist eine wettbewerbswidrige Irreführung – unabhängig davon, ob sie geeignet ist, Verbraucher zu täuschen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 11.07.2022

    EuGH zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen

    Um Markenrechte nicht zu verwirken, muss man unter Umständen abmahnen oder Gebrauch von behördlichen/gerichtlichen Rechtsbehelfen machen.

    Markenrecht
  18. 08.07.2022

    „Paranoid“: OLG Köln rügt Aussagen eines Anwalts gegenüber Anwaltskammer

    Streit unter Kollegen kommt auch in der besten Anwaltskanzlei vor. Das Oberlandesgericht Köln hatte zu entscheiden, ob ein Anwalt seine Ex-Bürokollegin

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 07.07.2022

    Ein Rechtsanwaltsportal ist nicht Google


    Internetportale dürfen nicht Profile sammeln und urheberrechtlich geschützte Fotos verwenden. Hier gelten andere Regeln als bei Suchmaschinen.

    Urheberrecht & Designrecht
  20. 06.07.2022

    Keine irreführende Werbung mit Testergebnis einer Konsumentenbefragung

    Dem Ergebnis einer Konsumentenbefragung fehlt es nicht immer an Neutralität und somit ist die Werbung nicht immer irreführend, so der BGH.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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