Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 09.08.2022Gesellschaftsrecht
Geht ab 1. August 2022 auch online: Gründung einer GmbH
Ab dem 1. August 2022 wird es möglich, eine GmbH sowie deren Unterform, die UG (haftungsbeschränkt), mit Bareinlage online zu gründen.
- 05.08.2022Gesellschaftsrecht
Zum neuen Gesetz über virtuelle Hauptversammlungen
Am 7. Juli 2022 wurde ein Gesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen, das die Durchführung von virtuellen Hauptversammlungen regelt.
- 04.08.2022Magazin
DFB-Sportgericht verhängt hohe Geldstrafen
Der 1. FC Köln erhielt wegen unsportlichen Verhaltens von Anhängern die höchste Geldstrafe vom DFB-Sportgericht – insgesamt 231.000 Euro.
- 03.08.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Geheimnis darf Geheimnis bleiben – Die Antragstellung bei Geschäftsgeheimnissen
Muss ein Geschäftsgeheimnis genannt werden, um einen zulässigen Antrag auf Unterlassung der Nutzung des Geschäftsgeheimnisses zu stellen?
- 02.08.2022Urheberrecht & Designrecht
NFTs und Strafrecht – Gibt es den Diebstahl im Metaverse?
Immer wieder liest man von NFTs im Zusammenhang mit Diebstählen und Betrugsmaschen. Doch wie ist die Rechtslage im deutschen Strafrecht?
- 01.08.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Klimaneutral oder klimaneutralisiert – das ist hier die Frage!
Immer mehr Unternehmen werben mit "klimaneutralen" Produkten, doch was heißt das eigentlich und wann ist Werbung mit dem Begriff zulässig?
- 29.07.2022Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
OLG Hamburg: Grundpreisangabe auch bei Nahrungsergänzungsmitteln verpflichtend
Hinsichtlich der Frage, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln ein Grundpreis anzugeben ist, hat das OLG Hamburg ein Urteil gesprochen
- 25.07.2022Sportrecht
Neue Meldestelle Sportmanipulation gestartet
Sportmanipulation stellt eine der größten Bedrohungen für die Integrität des Sports dar. Die Meldestelle Sportmanipulation soll helfen.
- 21.07.2022Urheberrecht & Designrecht
Foto auf Facebook verletzt Urheberrecht
Fotos und Facebook – eine nicht enden wollende Melange in Sachen Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht.
- 20.07.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH-Urteil: Inbox-Werbung im Freemail bedarf ausdrücklicher Einwilligung und Belehrung
Werbung neben der E-Mail-Inbox mag lästig sein, für Freemail-Provider ist sie Bestandteil des Geschäftsmodells. Doch ist sie zulässig?
- 19.07.2022Gesellschaftsrecht
Gesellschafterliste: Legitimation erst durch Eintragung im Handelsregister
Wann entfaltet die Eintragung des Gesellschafters in die Gesellschafterliste Legitimationswirkung? Erst mit der Aufnahme ins Handelsregister.
- 18.07.2022Markenrecht
Privilegierte Zeichenverwendung bei notwendigem Hinweis auf Markenprodukt durch Drittanbieter
Wer eine Marke ohne Zustimmung verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung erfolgt als notwendiger Hinweis.
- 15.07.2022Markenrecht
„Flip-Flop“: Von der Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff
Die Marke Flip-Flop hat durch die Verwendung des Wortes im allgemeinen Sprachgebrauch ihre Unterscheidungskraft verloren und ist verfallen.
- 14.07.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Do it yourself“-Kultur hat Grenzen: Baumarkt muss informieren, wenn für Montage Fachbetrieb nötig ist
Die „Do it yourself“-Kultur ist hoch im Kurs. Doch ein Baumarkt muss informieren, wenn für eine Montage ein Fachbetrieb nötig ist
- 13.07.2022Datenschutzrecht
BGH: Anspruch auf Löschung bei Google richtet sich nach Artikel 17 DSGVO
Der BGH hat entschieden, dass ein Anspruch auf Löschung von Google Suchergebnissen auf der Grundlage von Artikel 17 DSGVO bestehen kann
- 12.07.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wettbewerbswidrige Werbung: Was unwahr ist, muss nicht auch noch täuschen können
Objektiv unwahre Werbebehauptung ist eine wettbewerbswidrige Irreführung – unabhängig davon, ob sie geeignet ist, Verbraucher zu täuschen.
- 11.07.2022Markenrecht
EuGH zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen
Um Markenrechte nicht zu verwirken, muss man unter Umständen abmahnen oder Gebrauch von behördlichen/gerichtlichen Rechtsbehelfen machen.
- 08.07.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Paranoid“: OLG Köln rügt Aussagen eines Anwalts gegenüber Anwaltskammer
Streit unter Kollegen kommt auch in der besten Anwaltskanzlei vor. Das Oberlandesgericht Köln hatte zu entscheiden, ob ein Anwalt seine Ex-Bürokollegin
- 07.07.2022Urheberrecht & Designrecht
Ein Rechtsanwaltsportal ist nicht Google
Internetportale dürfen nicht Profile sammeln und urheberrechtlich geschützte Fotos verwenden. Hier gelten andere Regeln als bei Suchmaschinen.
- 06.07.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Keine irreführende Werbung mit Testergebnis einer Konsumentenbefragung
Dem Ergebnis einer Konsumentenbefragung fehlt es nicht immer an Neutralität und somit ist die Werbung nicht immer irreführend, so der BGH.