Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 10.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH zur Berichterstattung über eine Liebesbeziehung
Wann darf in der Berichterstattung über die Liebesbeziehung von Prominenten spekuliert werden? Der BGH hat entschieden.
- 08.10.2022Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Vom Wert der Mediation
Miteinander reden - Mediation – es gibt keine bessere Konfliktbewältigung. Wie wichtig der Dialog ist, zeigt sich gerade bei „Cancel Culture“.
- 07.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Deutsches Gericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Fernsehen
Ein deutsches Gericht erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Schweizer Fernsehen, wie kann das sein?
- 07.10.2022Datenschutzrecht
LG Hamburg: Datenschutz gilt auch für juristische Personen
Auch juristische Personen haben ein Recht auf Datenschutz und fallen somit unter den Schutzbereich der DSGVO.
- 05.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
AG München: Werbung, die trotz Widerspruch versendet wird, verletzt Persönlichkeitsrecht
Unerwünschte Werbemails haben einen handfesten Rechtscharakter: Sie stellen einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar.
- 01.10.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Amazons absurde Vorstellung von Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion
Das zeitgemäßen Bemühen um Diversität und Nichtdiskriminierung treibt in einem Bereich ganz besondere Blüten, der Filmindustrie
- 30.09.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Online-Shops: Hinweis auf Ausnahmen bei Aktions-Angeboten verpflichtend
Gibt es Ausnahmen vom Aktions-Angebot, muss der Shop-Betreiber darauf hinweisen, sonst handelt er irreführend.
- 29.09.2022Urheberrecht & Designrecht
BGH: Reichweite urheberrechtlicher Auskunftsansprüche
Der BGH hat sich mit der Reichweite urheberrechtlicher Auskunftsansprüche von Verwertungsgesellschaften befasst.
- 27.09.2022Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
OVG NRW: Geflügel-Salami mit Schweinespeck irreführend
Das OVG NRW beschloss, dass ein als „Geflügel-Salami“ bezeichnetes Produkt kein Schweinefleisch bzw. keinen Schweinespeck enthalten dürfe.
- 26.09.2022Datenschutzrecht
Der rote Punkt, oder: Schadensersatz wegen Verletzung des Datenschutzes durch Reha-Einrichtung
Auch eine unspezifische Offenlegung von Daten kann einen Anspruch auf Schadensersatz wegen Datenschutz begründen.
- 26.09.2022Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
BGH: Für ZPO-Ordnungsmittel gilt außerstrafrechtliches Doppelahndungsverbot
Für Ordnungsmittel nach der ZPO gilt ein außerstrafrechtliches Doppelahndungsverbot, das hat der BGH entschieden.
- 24.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Cancel Culture“ in der Kunst
Die "Cancel Culture" ist gerade in der Kunst ein großes Thema. Wir stellen drei Beispiele von Musikern vor, die betroffen waren.
- 23.09.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wettbewerbsverhältnis weg? Anspruch aus Urteil weg!
Was geschieht, wenn das Wettbewerbsverhältnis wegfällt, welche Folgen hat es für ein ergangenes Urteil und den Unterlassungsanspruch?
- 22.09.2022Markenrecht
„Malle“ keine Marke mehr
Die Wortmarke „Malle“ ist nichtig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden (Beschluss v. 17.6.2022, Az.: C-145/22 P).
- 21.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Wann „Liken“ strafbar ist
Das „Liken“ in den Sozialen Medien gehört zum Kommunikationshabitus der Gegenwart. Doch "Liken" kann auch strafbar sein!
- 20.09.2022Markenrecht
Denkt man bei THE DOG FACE an THE NORTH FACE?
Die Marke „The North Face“ ist in erheblichem Maß bekannt und werde daher trotz unterschiedlicher Bedeutung mit "The Dog Face" verknüpft.
- 19.09.2022Markenrecht
OLG Köln: Logo auf Modell ist keine Markenrechtsverletzung
Liegt eine Markenrechtsverletzung vor, wenn ein Modellbauer auf seinem Modell ein Markenzeichen verwendet?
- 17.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Cancel Culture“ in der Wissenschaft
Die "Cancel Culture" betrifft auch die Wissenschaft. Wir zeigen anhand von zwei Beispielen die Auswirkungen auf Wissenschaftler auf.
- 16.09.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Berichterstattung über Tod von Angehörigen kann Persönlichkeitsrecht verletzen
Die Berichterstattung über den Tod eines nahen Angehörigen kann auch das Persönlichkeitsrecht eines Angehörigen verletzen.
- 15.09.2022Urheberrecht & Designrecht
OLG Köln: Java-Scripte können urheberrechtlich geschützt sein
Computerprogramme sind Schöpfungen des menschlichen Geistes und lassen sich urheberrechtlich schützen. Auch die kleinen Java-Scripte!