LHR-Praxisfall Markenanmeldung – Ältere Marken gefunden? Warum eine gründliche Recherche erst der Anfang ist – und nicht das Ende

vor 1 Tag Von Arno Lampmann

„Da gibt’s schon was Ähnliches im Register – das wird nichts mit der neuen Marke.“

Diese Aussage hört man häufig.

Und sie ist oft falsch.

Denn eine sorgfältige Markenrecherche ist nicht dazu da, Ideen zu beerdigen – sondern um fundierte Entscheidungen zu treffen und kluge Strategien zu entwickeln.

Genau das zeigt ein aktueller Fall aus unserer Beratungspraxis.

Markenrecherche über sechs Klassen – mit strategischem Blick auf das Ganze

Ein international tätiges Unternehmen plant die Einführung einer neuen Marke für ein breites Produktspektrum – von Kosmetika über Haushaltswaren bis hin zu Textilien und Bekleidung. Die Herausforderung: Die geplante Marke ist klanglich und visuell auffällig ähnlich zu drei älteren Marken, die im Register stehen.

Anstatt das Projekt vorschnell aufzugeben, haben wir eine umfassende Ähnlichkeits- und Risikoanalyse durchgeführt – inklusive Ampelsystem zur Bewertung der gefundenen Kollisionen.

Dabei stellte sich heraus: Zwei der drei problematischen Marken wurden bereits 2012 angemeldet. Das bedeutet: Sie unterliegen längst der Benutzungspflicht.

Wenn alte Marken nur noch im Register existieren – und nicht mehr im Markt

Unsere ergänzende Recherche ergab: Die betroffenen Marken werden mutmaßlich nicht mehr benutzt. Ein klarer Vorteil für unseren Mandanten.

Denn wer ein älteres Zeichen gegen eine neue Marke ins Feld führen will, muss nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist dessen ernsthafte Benutzung nachweisen können – und zwar für die letzten fünf Jahre. Ist das nicht möglich, droht die Löschung wegen Verfalls.

Taktischer Vorteil: Angriff ist manchmal die beste Verteidigung

Besonders spannend: Einer der Markeninhaber hatte 2021 eine identische Marke erneut angemeldet – möglicherweise, um die abgelaufene Benutzungspflicht zu umgehen. Das eröffnet einen weiteren Angriffspunkt: den Löschungsantrag wegen bösgläubiger Anmeldung.

Unser Fazit:

Eine gute Recherche liefert nicht nur Risiken – sie schafft auch Chancen. Wer weiß, mit wem er es zu tun hat, kann Angriffe abwehren, Gegenangriffe vorbereiten und am Ende seine Marke trotz vermeintlicher Hürden sicher anmelden.

Genau deshalb ist die Recherche nicht das Ende eines Markenprojekts, sondern dessen strategisches Fundament.