Auskunftsanspruch

Ein Auskunftsanspruch ist darauf gerichtet eine andere Person dazu zu verpflichten gewisse Informationen preis zu geben. Ein solcher Auskunftsanspruch kann sich aus vertraglichen Nebenpflichten, aus Vertrag, aus einer Generalklausel oder aus spezialgesetzlichen Auskunftsansprüchen ergeben.

Ein Auskunftsanspruch kann in folgenden Konstellationen denkbar sein: So wenn ein Journalist bestimmte Auskünfte von einer Behörde begehrt. Diesen Anspruch kann er dann aus dem jeweils einschlägigen Pressegesetz ableiten. Eine andere denkbare Konstellation ist die Vorbereitung von Ansprüchen, welche auf die Zahlung von Geld gerichtet sind. Um eine Klage einzureichen ist der Streitwert zu beziffern. Ist dies nicht möglich, so ist die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs sinnvoll.


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