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Focus Markenrecht

Nebenpflichten

Was sind Nebenpflichten?

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Was sind Nebenpflichten?

Schuldverhältnisse lösen zwischen den Vertragsparteien Rechte und Pflichten aus. Bei den Nebenpflichten handelt es sich um nachgeordnete Pflichten, die im bürgerlichen Gesetzbuch die Parteien dazu verpflichten

„Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen“

der anderen Vertragspartei zu nehmen. Hierunter sind Treuepflichten, Schutz- und Obhutspflichten sowie Aufklärungs- und Mitteilungspflichten zu verstehen. Die Verletzung von Nebenpflichten kann zu einem Schadensersatzanspruch führen. Die Nebenpflichten sind von Nebenleistungspflichte zu unterscheiden.

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