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Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich in einem Urteil mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst…
Dass die Dinge nicht immer dem entsprechen, womit sie bezeichnet werden, ist ein altbekannter Umstand. Die Berliner Mauer war kein „Schutzwall“, ein Zitronenfalter faltet…
Eine Verbraucherin, die ein Ticket beim Online-Tickethändler CTS Eventim kaufte, wollte statt eines Gutscheins den Kaufpreis zurückerhalten. Das sei Sache des…
Bewertungen sind relevant, wenn es um Kaufentscheidungen geht. In umkämpften Märkten gibt es ein bizarres Bewertungsbusiness, das für die nötigen Sternchen und Punkte…
Der BGH hat mit einem aktuellen Urteil klargestellt, dass der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO im Zweifel auch den Namen eines Tippgebers umfasst, der sich über den…
Wird ein Konto in einem sozialen Netzwerk dauerhaft gesperrt, ist eine vorherige Abmahnung erforderlich. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer vorher gegen die…
In einem Fall, in dem eine Instagram-Nutzerin durch einen Fake-Account beleidigt wurde, hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein einen Auskunftsanspruch der Betroffenen…
So kann es gehen. Man streitet sich über zwei Instanzen bis zum KG Berlin um die Frage, ob die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche rechtsmissbräuchlich war. Der…
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Ausnahme für Privatkopien gemäß Urheberrechtsrichtlinie findet auch Anwendung, wenn eine zu privaten Zwecken erstellte…
Was ein Rechtsanwalt schreiben darf, um seinen Mandaten bei der Durchsetzung von Forderungen aus einer Geschäftsbeziehung zu helfen, unterscheidet sich grundsätzlich von…
Im Rahmen eines Hinweisbeschlusses hat das OLG Nürnberg ausgeführt, dass ein Messeauftritt in Deutschland für einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch auch dann…
Dass auch Schuhe und Sandalen Werke sein können, die urheberrechtlich zu schützen sind, hat das Landgericht Köln entschieden (LG Köln, Urteil v. 3.3.2022, Az.: 14 O…
Im Grundsatz haftet ein Anbieter von Online-Informationen zunächst einmal für eigene Inhalte, die er zur Nutzung bereithält. Bei Host Providern werden jedoch meist keine…
Ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) liegt vor, wenn ein Unternehmen Daten übermittelt, um Mindestlohn-Verpflichtungen…
Satire ist manchmal nicht lustig, sondern ehrverletzend. Auch ohne juristischen Sachverstand ist dann zu bemerken, dass eine Pointe wider eine bestimmte Person nicht wirklich…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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