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1. 

   Vom Wert der Mediation

   Miteinander reden – es gibt keine bessere Form der Konfliktbewältigung. Wie wichtig der Dialog ist, zeigt sich gerade im Zuge der „Cancel Culture“, die als Teil ihrer…

2. 

   Deutsches Gericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Fernsehen

   Die Medien haben die Aufgabe, die Öffentlichkeit zu informieren – auch und gerade über Missstände und Schieflagen in Politik und Wirtschaft. Dabei gibt es aber Regeln –…

3. 

   LG Hamburg: Datenschutz gilt auch für juristische Personen

   Datenschutz ist ein wichtiges Thema. Maßgebend ist in unseren Breiten die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO).  Geltungsbereich der DSGVO Doch für…

4. 

   AG München: Werbung, die trotz Widerspruch versendet wird, verletzt Persönlichkeitsrecht

   Werbung per E-Mail - wer kennt es nicht, wen nervt sie nicht? Doch über diese Empfindungsqualität hinaus, haben unerwünschte Werbemails auch einen handfesten…

5. 

   Amazons absurde Vorstellung von Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion

   Ein Bereich, in dem der Themenkomplex „Cancel Culture“ und „kulturelle Aneignung“ sich mit dem zeitgemäßen Bemühen um Diversität und Nichtdiskriminierung paart und…

6. 

   Online-Shops: Hinweis auf Ausnahmen bei Aktions-Angeboten verpflichtend

   In einem hart umkämpften Markt sorgen besondere Aktions-Angebote dafür, dass man sich mit seinem Online-Shop von der Konkurrenz abhebt. Sie sind daher beliebte…

7. 

   BGH: Reichweite urheberrechtlicher Auskunftsansprüche

   Die Inhaber von Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten können oder wollen die Wahrung ihrer Rechte regelmäßig nicht selbst in ihrer Gesamtheit überwachen.…

8. 

   OVG NRW: Geflügel-Salami mit Schweinespeck irreführend

   Im Lebensmittelrecht gibt es viele Tricks. Nicht immer weiß der Verbraucher, was er bei einer bestimmten Bezeichnung wirklich vor sich hat. Ein bekanntes Beispiel dafür ist…

9. 

   Der rote Punkt, oder: Schadensersatz wegen Verletzung des Datenschutzes durch Reha-Einrichtung

   Zu den sensibelsten Daten zählen die, welche den Gesundheitszustand betreffen. Diese Daten gehen grundsätzlich nur den Patienten selbst und die mit seiner Behandlung…

10. 

    BGH: Für ZPO-Ordnungsmittel gilt außerstrafrechtliches Doppelahndungsverbot

    Wenn ein Gericht Ordnungsmittel festsetzt, darf es eine Person nicht doppelt heranziehen. Dafür gilt jedoch nicht der aus dem Strafrecht bekannte Grundsatz Ne bis in idem,…

11. 

    „Cancel Culture“ in der Kunst

    Ein Vorwurf greift um sich in Europa: „kulturelle Aneignung“. .Jede und jeder, die oder der in der Öffentlichkeit steht, muss aufpassen, dass dieser Vorwurf nicht gegen…

12. 

    Wettbewerbsverhältnis weg? Anspruch aus Urteil weg!

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche von Unternehmern werden in der Regel gegen Mitbewerber im Markt geltend gemacht. Ein Konkurrent wirbt unlauter oder verhält sich…

13. 

    „Malle“ keine Marke mehr

    Die Wortmarke „Malle“ ist nichtig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden (EuGH, Beschluss v. 17.6.2022, Az.: C-145/22 P). Keine Abmahnung mehr zu…

14. 

    Wann „Liken“ strafbar ist

    Schnell ist er verteilt: der nach oben gestreckte Daumen. Das „Liken“ in den Sozialen Medien gehört zum Kommunikationshabitus der Gegenwart. Entsprechend untersteht es…

15. 

    Denkt man bei THE DOG FACE an THE NORTH FACE?

    Die Marke „The North Face” der Firma The North Face Apparel Corp. ist u.a. für Kleidung, besonders Outdoor-Bekleidung, bekannt. Der Hersteller hat sich jetzt erfolgreich…