LHR-Magazine

• Recent Posts
• Negotiation strategy & process tactics
• Patent law
• Magazine
• Labor law & know-how protection
• Data Protection Law
• Media law & personal rights
• Trademark law
• Competition law & antitrust law
• Copyright & design law
• Contract law

There are very few posts in english, switch the language to see more

1. 

   Kein Glück im (illegalen) Spiel? Einsatz zurück!

   Manchmal hat man kein Glück – und manchmal kommt dann auch noch Pech hinzu. Glück im Unglück haben Teilnehmer an illegalen Online-Glücksspielen, die dabei Geld verloren…

2. 

   BGH: bild.de-Berichterstattung über Bundespolizisten mit unverpixeltem Foto zulässig

   Durfte ein Pressebericht einen Tweet zitieren, der ein unverpixeltes Foto eines Bundespolizisten mit „merkwürdigen“ Aufnähern am Rande eines Neonazifestivals zeigt? Ja,…

3. 

   EuGH zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten

   Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, was drin ist, in den Lebensmitteln, die sie erwerben. Der Kennzeichnung kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Der…

4. 

   Rechtswidrige Inhalte: Twitter muss nach Kenntnis auch ähnliche Tweets entfernen

   Wird ein rechtswidriger Post gemeldet, muss ein soziales Netzwerk nicht nur diesen, sondern auch sinngemäße Veröffentlichungen  mit identischen Äußerungskern entfernen.…

5. 

   Der Sessel als „Maschine“

   „Wat is en Dampfmaschin'?“ So fragt Professor Bömmel in der „Feuerzangenbowle“, um darauf die Antwort zu geben: „Da stelle mehr uns janz dumm!“ Heißt: Wir gehen…

6. 

   Fußball-Tauschkarten: OLG Frankfurt zur Auslegung eines Profi-Vertrages

   Inwieweit darf ein Fußballverein, der mit einem Club-Fußballer, der auch der deutschen Nationalmannschaft angehört, einen Vertrag hat, dessen Bilder für Fußball-Tausch…

7. 

   EuGH zu Möglichkeiten und Grenzen externer Datenspeicherung

   Die Art der Datenspeicherung gehört zu den Kernpunkten des Datenschutzes. Der EuGH hat dazu unlängst ein Urteil gesprochen. Externer Server nur vorübergehend…

8. 

   Rechtliche Aspekte des E-Sport – Teil 6: Jugendschutz-Garantien

   Im Rahmen einer wöchentlichen Reihe von LHR Rechtsanwälte stellen wir Ihnen verschiedene Themen aus dem Bereich „E-Sport und Jugendschutz“ vor. In Teil sechs geht es um…

9. 

   LHR erwirkt weitere Eilentscheidung gegen Saarländischen Rundfunk wegen “PlusMinus”-Beitrag

   Das Oberlandesgericht Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen den Saarländischen Rundfunk (SR) eine einstweilige Verfügung wegen eines Fernsehbeitrags aus der Reihe…

10. 

    Von einem, der umzog und einen Urheberrechtsstreit auslöste

    Die Umstände, die zu Urheberrechtsstreitigkeiten führen, sind manchmal etwas skurril. So in dem Fall, der nun vom OLG Frankfurt a. M. zu entscheiden war. Was nicht…

11. 

    Is it allowed to take pictures of parking violators?

    In recent years, it has become increasingly common to come across photos on social media in which parking violators are pilloried. But how legal is it to photograph a parking…

12. 

    Onlinehandel: Neues BGH-Urteil zu Garantie-Informationspflichten

    Wie umfangreich muss ein Onlinehändler in einem Angebot über eine Garantie informieren? Die Frage brachte zwei Onlinehändler bis vor den Bundesgerichtshof. Dieser legte die…

13. 

    Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 5: E-Sport in der Schule – was ist erlaubt?

    E-Sport-Events erfreuen sich auch in Schulen immer größerer Beliebtheit, auch in Schulen. Lehrkräfte haben deshalb ebenso wie Sorgeberechtigte und Erziehungsbeauftragte…

14. 

    BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Sperrung des Zugangs zu Internetseiten

    Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen definiert, unter denen die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten nach § 7 Abs. 4 TMG vom Accessprovider beansprucht werden…

15. 

    Zur Konzentrationsmaxime im Patentrecht

    Irgendjemand hat mal gesagt, wir lebten nicht in einem Rechtsstaat, sondern in einem Rechtswegestaat. Gemeint ist: Um zu seinem Recht zu kommen, muss man aktiv werden. Es…