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1. 

   NFTs und Strafrecht – Gibt es den Diebstahl im Metaverse?

   Sie werden gehypt, machen in den Medien täglich Schlagzeilen und geben digitalen Kunstwerken und anderen digitalen Besitztümern eine ganz neue Bedeutung: Die Rede ist von…

2. 

   Klimaneutral oder klimaneutralisiert – das ist hier die Frage!

   Der Klimawandel ist eines der beherrschenden Themen unseres Zeitalters. Klimaschutz ist wichtig, darin sind sich (fast) alle Menschen einig. Daher wundert es nicht, dass…

3. 

   OLG Hamburg: Grundpreisangabe auch bei Nahrungsergänzungsmitteln verpflichtend

   Nochmal ein Beschluss zur Grundpreisangabe. Über das „Wie“ im Einzelhandel allgemein hat der BGH kürzlich in einer Entscheidung klar gestellt, dass der Grundpreis in…

4. 

   Neue Meldestelle Sportmanipulation gestartet

   Das Besondere am Sport ist der Wettbewerb und die Chancengleichheit. Doch auch im Sport läuft leider nicht immer alles nach den Regeln sauber ab. Sportmanipulation stellt…

5. 

   Foto auf Facebook verletzt Urheberrecht

   Fotos und Facebook – eine nicht enden wollende Melange in Sachen Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht. Dazu hat das LG München nun ein Urteil des AG…

6. 

   BGH-Urteil: Inbox-Werbung im Freemail bedarf ausdrücklicher Einwilligung und Belehrung

   Werbung neben der eigenen E-Mail-Inbox mag manchem lästig sein, für Freemail-Provider ist sie Bestandteil des Geschäftsmodells. Sogenannte Inbox-Werbung beschäftigte sogar…

7. 

   Gesellschafterliste: Legitimation erst durch Eintragung im Handelsregister

   Wann entfaltet die Eintragung eines Gesellschafters in die Gesellschafterliste Legitimationswirkung? Erst mit der Aufnahme ins Handelsregister, hat das Thüringer…

8. 

   Privilegierte Zeichenverwendung bei notwendigem Hinweis auf Markenprodukt durch Drittanbieter

   Wer ein Markenzeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Es sei denn, die Nennung der Marke erfolgt als notwendiger Hinweis…

9. 

   „Flip-Flop“: Von der Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff

   Es kommt manchmal vor, dass eine Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff wird, d.h., alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art werden mit der Marke bezeichnet, auch,…

10. 

    „Do it yourself“-Kultur hat Grenzen: Baumarkt muss informieren, wenn für Montage Fachbetrieb nötig ist

    Baumärkte sehen sich gemeinhin als Eldorado für den „Do it yourself“-Heimwerker, der mit den angebotenen Produkten ganz allein Haus und Garten gestaltet und damit dem…

11. 

    BGH: Anspruch auf Löschung bei Google richtet sich nach Artikel 17 DSGVO

    Immer wieder kommt es vor, dass eine Person einen Suchtreffer bei Google entfernt wissen will. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Anspruch auf Auslistung auf der…

12. 

    Wettbewerbswidrige Werbung: Was unwahr ist, muss nicht auch noch täuschen können

    Dass in der Werbung übertrieben wird, sollte allgemein bekannt sein. Insoweit wird bei Werbebotschaften immer die Spitze zu kappen sein. Wenn ein Produkt als das neuste und…

13. 

    EuGH zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen

    Der Europäische Gerichtshof hat sich in einem Vorlageverfahren mit den Pflichten von Markenrechtsinhabern befasst. Wollen sie Markenrechte nicht verwirken, müssen sie unter…

14. 

    „Paranoid“: OLG Köln rügt Aussagen eines Anwalts gegenüber Anwaltskammer

    Streit unter Kollegen kommt auch in der besten Anwaltskanzlei vor. Das Oberlandesgericht Köln hatte zu entscheiden, ob ein Anwalt seine Ex-Bürokollegin gegenüber der…

15. 

    Ein Rechtsanwaltsportal ist nicht Google


    Internetportale dürfen nicht einfach Profile aus dem Internet sammeln und dabei urheberrechtlich geschützte Fotos verwenden. Hier gelten andere Regeln als bei Suchmaschinen.…