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Nach erfolgreicher Abmahnung können Rechteinhaber Ersatz sämtlicher Anwaltskosten von Abgemahnten verlangen. Dies urteilte jedenfalls das LG Stuttgart in einem…
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich zugunsten der klagenden Betreiberin eines Stadtplandienstes entschieden, deren Kartenausschnitt ungefragt von einer…
Am 06.02.2014 hatte der Bundesgerichtshof über den Schutzumfang des § 72 Abs. 1 UrhG zu befinden, der vorsieht, dass Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie…
Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz. Mit der Abmahnung wird dem Gegner die Möglichkeit gegeben, durch…
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 12 O 370/14) einmal mehr die MfM-Tabellen zur Bezifferung des…
Mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az.: 22 U 60/13) entschied das OLG Hamm, dass die sehr restriktiven AGB eines Online-Versandhandels rechtmäßig und wirksam seien. Die AGB…
Aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den – aus unserer Sicht sehr zu begrüßenden – Schlag gegen die Drahtzieher und Hintermänner von kino.to (wir haben darüber…
Im Urheberrecht gibt es häufiger das folgende Szenario, das uns diese Woche in einem Gerichtsverfahren beschäftigt hat: Ein urheberrechtlich geschütztes Werk - in unserem…
Na endlich... Es wurde auch mal Zeit, dass sich ein weiteres Gericht auf die Seite des LG Hamburgs schlägt, das bereits im Juli 2006 entschieden hatte, dass der Inhaber eines…
Bereits in der Antike haben bekannte Künstler ihre Arbeit an Mitarbeiter und Gehilfen delegiert. Diese haben dann die Werke nach den Vorgaben des Künstlers angefertigt und…
Ob es sich bei dem USM Haller Regalsystem um Kunst handelt, darum streitet der Schweizer Möbelhersteller USM mit seinem Konkurrenten Konektra. Der BGH hat das Verfahren…
Dass Familienmitglieder (Social-Media-)Accounts teilen, kommt häufig vor. Ein Fall, in dem eine Frau wegen eines Instagram-Postings in Anspruch genommen wurde, landete jetzt…
Ein bekannter Hersteller von Kinderrucksäcken und -koffern muss die Nachahmung durch ein Konkurrenzunternehmen dulden. Das Landgericht Köln wies den Antrag des Unternehmens…
Wann genießt ein Produkt urheberrechtlichen Schutz? Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Der Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks ergibt sich aus der…
Sie sind beliebt bei Spielern jeden Alters, bringen längeres Leben oder mehr Feuerkraft: Cheat-Programme. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss jetzt auf eine Vorlage des…
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