Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 11.01.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg gegen "Anlegerschutzkanzlei" wegen pauschaler Bezeichnung eines Anlagemodells als "unseriös"
Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit
- 08.01.2016
Online-Streitbeilegung – Neue Informationspflicht ab dem 09.01.2016 für Onlinehändler
Ab dem 09.01.2016 gibt es für Online-Händler eine neue Informationspflicht, die es zwingend zu beachten gilt. Grundlage der neuen Informationspflicht ist
- 17.12.2015Pressemitteilungen
Das Bundesumweltministerium reagiert: Ab Juli 2016 setzt eine Teilnahme an einer Ausschreibung zur Beschaffung von Holzprodukten eine eigene Zertifizierung des Bieters nach FSC/PEFC voraus
Nun steht es fest: Bei Ausschreibungen zur Beschaffung von Holzprodukten muss Holz aus nachhaltiger Waldwirtschaft eingesetzt werden
- 10.12.2015
Springer-Verlag vs. Blockr: Die Entscheidungsgründe des LG Stuttgart liegen vor
Greifen Werbeblocker in die Inhalte von welt.de ein ? Das Landgericht Stuttgart weist den Antrag des Springer-Verlags zurück.
- 04.12.2015
LG Düsseldorf: Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend
Wie oft darf ein Kondom verwendet werden? Die Anstragstellerin warb mit dem Slogan: „1 Tüte á 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“.
- 30.11.2015
Pressefreiheit stellt keinen Freibrief für Wettbewerbsverstöße dar
In einem vom Bundesgerichtshof Anfang des Jahres entschiedenen Fall stritten sich die Parteien über die Verantwortlichkeit der Beklagten, der
- 20.11.2015
LG Stuttgart: Contentblocker "Blockr" rechtmäßig
Kanzlei LHR vertritt Entwickler des Content-Blockers "blockr" gegen die Springer-Tochterfirma WELT24 GmbH vor dem Landgericht Stuttgart
- 06.11.2015Markenrecht
Jetzt auch OLG Düsseldorf: Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe
Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten
- 02.11.2015Off Topic & Interessantes
Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana,
- 19.10.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weiteres Verbot gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen pauschaler Herabsetzung eines Geschäftsmodells
Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche
- 22.09.2015
OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein
Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U
- 26.08.2015
OLG Hamburg: Öffentliche Beschaffung von Holzprodukten erfordert ordnungsgemäße Zertifizierung des Bieters nach FSC/PEFC
Wir hatten an dieser Stelle vor fast 2 Jahren von einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13)
- 14.08.2015
Rent a Rentner – Nicht originelle Werbung mit unwahren Tatsachen
Das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen hatte kürzlich über einen Rechtsstreit von zwei konkurrierenden Betreibern von Jobvermittlungsportalen für
- 27.07.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen "Verbraucherschutzverein" – diesmal wegen herabsetzender Facebook-Statusmeldung
Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die
- 09.07.2015
LG Berlin: Fehlende Datenschutzerklärung ist wettbewerbswidrig
Das UWG dient dem Schutz eines lauteren Wettbewerbs im Interesse der Allgemeinheit. Geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die
- 24.06.2015Markenrecht
OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers
Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante
- 08.06.2015Off Topic & Interessantes
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 5 – Klage geblockt
Wer kennt das nicht? Der hilflose Endverbraucher öffnet ein neues Browserfenster und wird von Werbeanzeigen und Pop-Up Fenstern belästigt. Meistens durch
- 28.05.2015Off Topic & Interessantes
Hinterrücks angesprungen und gezielt umgetreten
Ende letzter Woche erreichte uns ein Schriftsatz der gegnerischen Prozessbevollmächtigten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren. Dort enthalten war
- 22.05.2015
Händler können das Widerrufsrecht abweichend vom gesetzlichen Muster gestalten
Solange etwaige abweichende Regelungen den Verbraucher (im Vergleich zum gesetzlichen Regelungsmuster) nicht benachteiligen, kann der Verkäufer die
- 20.05.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Verbot gegen "Verbraucherschutzverein" wegen irreführender Werbung für Anwaltskanzlei
Bereits im Jahr 2014 hatten wir über mehrere Fälle berichtet, in denen "Anlegerschutzkanzleien" mit zweifelhaften Methoden auf Mandantenfang gegangen