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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 11.01.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg gegen "Anlegerschutzkanzlei" wegen pauschaler Bezeichnung eines Anlagemodells als "unseriös"

    Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  2. 08.01.2016

    Online-Streitbeilegung – Neue Informationspflicht ab dem 09.01.2016 für Onlinehändler

    Ab dem 09.01.2016 gibt es für Online-Händler eine neue Informationspflicht, die es zwingend zu beachten gilt. Grundlage der neuen Informationspflicht ist

  3. 17.12.2015

    Das Bundesumweltministerium reagiert: Ab Juli 2016 setzt eine Teilnahme an einer Ausschreibung zur Beschaffung von Holzprodukten eine eigene Zertifizierung des Bieters nach FSC/PEFC voraus

    Nun steht es fest: Bei Ausschreibungen zur Beschaffung von Holzprodukten muss Holz aus nachhaltiger Waldwirtschaft eingesetzt werden

    Pressemitteilungen
  4. 10.12.2015

    Springer-Verlag vs. Blockr: Die Entscheidungsgründe des LG Stuttgart liegen vor

    Greifen Werbeblocker in die Inhalte von welt.de ein ? Das Landgericht Stuttgart weist den Antrag des Springer-Verlags zurück.

  5. 04.12.2015

    LG Düsseldorf: Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend

    Wie oft darf ein Kondom verwendet werden? Die Anstragstellerin warb mit dem Slogan: „1 Tüte á 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“.

  6. 30.11.2015

    Pressefreiheit stellt keinen Freibrief für Wettbewerbsverstöße dar

    In einem vom Bundesgerichtshof Anfang des Jahres entschiedenen Fall stritten sich die Parteien über die Verantwortlichkeit der Beklagten, der

  7. 20.11.2015

    LG Stuttgart: Contentblocker "Blockr" rechtmäßig

    Kanzlei LHR vertritt Entwickler des Content-Blockers "blockr" gegen die Springer-Tochterfirma WELT24 GmbH vor dem Landgericht Stuttgart

  8. 06.11.2015

    Jetzt auch OLG Düsseldorf: Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe

    Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten

    Markenrecht
  9. 02.11.2015

    Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm

    Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana,

    Off Topic & Interessantes
  10. 19.10.2015

    LHR erwirkt weiteres Verbot gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen pauschaler Herabsetzung eines Geschäftsmodells

    Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 22.09.2015

    OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein

    Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U

  12. 26.08.2015

    OLG Hamburg: Öffentliche Beschaffung von Holzprodukten erfordert ordnungsgemäße Zertifizierung des Bieters nach FSC/PEFC

    Wir hatten an dieser Stelle vor fast 2 Jahren von einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13)

  13. 14.08.2015

    Rent a Rentner – Nicht originelle Werbung mit unwahren Tatsachen

    Das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen hatte kürzlich über einen Rechtsstreit von zwei konkurrierenden Betreibern von Jobvermittlungsportalen für

  14. 27.07.2015

    LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen "Verbraucherschutzverein" – diesmal wegen herabsetzender Facebook-Statusmeldung

    Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 09.07.2015

    LG Berlin: Fehlende Datenschutzerklärung ist wettbewerbswidrig

    Das UWG dient dem Schutz eines lauteren Wettbewerbs im Interesse der Allgemeinheit. Geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die

  16. 24.06.2015

    OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers

    Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante

    Markenrecht
  17. 08.06.2015

    Berichte aus der Parallelwelt, Teil 5 – Klage geblockt

    Wer kennt das nicht? Der hilflose Endverbraucher öffnet ein neues Browserfenster und wird von Werbeanzeigen und Pop-Up Fenstern belästigt. Meistens durch

    Off Topic & Interessantes
  18. 28.05.2015

    Hinterrücks angesprungen und gezielt umgetreten

    Ende letzter Woche erreichte uns ein Schriftsatz der gegnerischen Prozessbevollmächtigten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren. Dort enthalten war

    Off Topic & Interessantes
  19. 22.05.2015

    Händler können das Widerrufsrecht abweichend vom gesetzlichen Muster gestalten

    Solange etwaige abweichende Regelungen den Verbraucher (im Vergleich zum gesetzlichen Regelungsmuster) nicht benachteiligen, kann der Verkäufer die

  20. 20.05.2015

    LHR erwirkt Verbot gegen "Verbraucherschutzverein" wegen irreführender Werbung für Anwaltskanzlei

    Bereits im Jahr 2014 hatten wir über mehrere Fälle berichtet, in denen "Anlegerschutzkanzleien" mit zweifelhaften Methoden auf Mandantenfang gegangen

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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