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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 22.08.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Amazon-Händler wegen Werbung mit Preisen "inkl. MwSt"

    Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 18.8.2016, Az. 31 O 263/16) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine einsteilige Verfügung gegen einen Schweizer Amazon-Händler erlassen.

  2. 17.08.2016

    Amazon-Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

    Kann ein Amazon-Händler für nachträgliche Angebotsänderungen haftbar gemacht werden, wenn diese durch einen Dritten erfolgten? Mit dieser Frage hatte sich der BGH auseinanderzusetzen.

    Markenrecht
  3. 10.08.2016

    BGH: Für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte genügt die bloße Abrufbarkeit der Internetseite in Deutschland

    Unscheinbar und "versteckt" im Urheberrecht kommt eine bahnbrechende Entscheidung des BGH daher, die die Durchsetzung von Ansprüchen deutscher Rechteinhaber im Urheberrecht aber auch im Persönlichkeitsrecht in …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 11.07.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen vorgetäuschte Presseanfrage

    Das Landgericht Berlin hat auf unseren Antrag eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach es dem Schuldner verboten wird, Geschäftspartner des Gläubigers mit der Behauptung per E-Mail zu kontaktieren, er recherchiere …

  5. 29.06.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen "Anlegerschutzanwalt" wegen vorsätzlich irreführender Werbung

    Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich - dem Verbraucherschutz verschrieben haben. Vorliegend haben wir …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 27.06.2016

    ‪Nach OLG Stuttgart jetzt auch OLG Köln: Adblocker sind zulässig

    Im Streit um die Zulässigkeit des Internet-Werbeblockers "Adblock Plus" hat das OLG Köln klargestellt, dass es - ebenso wie das OLG Stuttgart - der Auffassung ist, dass das Geschäftsmodell der Adblocker rechtlich …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 21.06.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Gebrauchtsoftwarehändler vor dem LG Köln wegen „Unverbindlicher Preisempfehlung“

    Was verstehen Sie unter "UVP"? Und gibt es eine "UVP" für gebrauchte Software? Diese Fragen waren Teil eines von uns geführten Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz.

  8. 17.06.2016

    Jetzt auch OLG Stuttgart: AdBlocker sind rechtmäßig

    Sind Adblocker zulässig? Nach dem LG Stuttgart hatte sich nun das OLG Stuttgart mit dieser interessanten Thematik auseinanderzusetzen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  9. 14.06.2016

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen falscher Pressemitteilung

    Einstweilige Verfügung gegen Anlegerschutzkanzlei - Falsche Pressemitteilung - Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum, Köln

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 04.04.2016

    BGH verneint die Pflicht zur Angabe der Textilfaserzusammensetzung in Werbeprospekten ohne direkte Bestellmöglichkeit

    Die Wettbewerbszentrale weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf ein von ihr erstrittenes höchstrichterliches Urteil hin, in dem sich der

  11. 30.03.2016

    Ein Like von Verbraucher- und Datenschützern für die Entscheidung des LG Düsseldorf

    Verbraucher- und Datenschützer würden den „Gefällt mir“-Button für das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016 sicherlich auf der Stelle drücken, wenn es

    Datenschutzrecht
  12. 24.03.2016

    LG Frankfurt: "Echtheitsgarantie" auch bei Software unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Immer häufiger werden Softwarehändler abgemahnt. Insbesondere Rechtsanwalt van Maele ist sehr aktiv. Aber auch seine Mandanten handeln nicht immer rechtmäßig.

  13. 14.03.2016

    BGH: Kein zu strenger Maßstab hinsichtlich des Beweismaßes bei der Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel

    Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über

  14. 08.03.2016

    LG Düsseldorf: nachträgliche Änderung eines fremden Angebots auf Amazon ist wettbewerbswidrig

    Nach dem Geschäftsprinzip auf Amazon können Händler dort entweder eigene Angebote erstellen, oder sich an bereits bestehende Angebote anhängen. Bevor ein

  15. 03.03.2016

    LG Bochum erlässt einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen die Informationspflichten nach der ODR-Verordnung

    Wie wir kürzlich berichtet haben, müssen die Online-Händler ab dem 09.01.2016 eine weitere Informationspflicht beachten und nach Art. 14 Abs. 1 der

  16. 01.03.2016

    Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln bezüglich Microsoft-Software

    nHaben Sie auch eine Abmahnung von NE-Soft 24 GmbH erhalten? Wir helfen Ihnen!

    Urheberrecht & Designrecht
  17. 25.02.2016

    LG Köln: Werbung mit UVP für Eigenmarken im Alleinvertrieb unzulässig

    Wie die Wettbewerbszentrale mitteilt, hat das Landgericht Köln entschieden (LG Köln, Urteil v. 13.01.2016, Az. 84 O 174/15), dass die Werbung mit

  18. 16.02.2016

    Abmahnung der Abmahnung: LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen irreführendem Schreiben an Softwarehändler

    Softwarehändler stehen im rechtlichen Kreuzfeuer. Aber sie können sich richtig positionieren und zurückschießen.

    Urheberrecht & Designrecht
  19. 18.01.2016

    Abmahnung von Softwarehersteller wegen Verkaufs von Lizenzkeys bzw. Produktschlüsseln

    Trotz aktueller Entscheidungen des EuGH und des BGH werden Händler von Softwareherstellern abgemahnt. Nicht immer zu Recht.

    Markenrecht
  20. 12.01.2016

    LHR erwirkt zweite einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen urheberrechtswidriger Klausel in Software-Nutzungsbedingungen

    Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 4.1.2016, Az. 312 O 639/15) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

    Urheberrecht & Designrecht

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