Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 07.05.2015
LG Düsseldorf: Übernahme einer fremden ASIN Nummer durch Anhängen an ein bestehendes Angebot auf Amazon ist wettbewerbswidrig
Das Prinzip Amazon sieht vor, dass gleiche Artikel möglichst unter einem Angebot gelistet werden. Damit soll vor allem die Übersichtlichkeit gewahrt werden und dem Kunden die Möglichkeit gegeben werden, Preise für …
- 27.04.2015
BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten
In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine
- 01.04.2015Urheberrecht & Designrecht
OLG Celle: Zur Vermeidung einer Vertragsstrafe muss (jedenfalls) auch der Google-Cache gelöscht werden
Anders als viele Empfänger einer Abmahnung glauben, ist es mit Abgabe der zumeist geforderten Unterlassungserklärung und Zahlung der Anwaltskosten bei
- 02.02.2015Markenrecht
World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht
Hanseatisches Oberlandesgericht: Die Bezeichnung “World of Warcraft Bot” stellt eine markenmäßige Nutzung und damit eine Markenrechtsverletzung dar.
- 28.01.2015Markenrecht
Mehr ist weniger – Die Antragsfassung beim Unterlassungsanspruch
In unserer täglichen Praxis beschäftigen wir uns häufig mit der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Natürlich verursachen viele Rechtsverletzungen
- 07.01.2015
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung: LG Gießen hebt einstweilige Verfügung auf
Im September 2014 hatten wir von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Gießen berichtet (LG Gießen, Beschluss v. 12.8.2014, Az. 2 O 311/14), mit
- 02.12.2014
LG Frankfurt: Der Zusatz "selbstverständlich" ändert nichts an einer irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 26.11.2014, Az. 2-03 O 462/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 21.11.2014
Bei XING-Profilen ist kein Impressum notwendig – meint das OLG Stuttgart
Das OLG Stuttgart ist der Auffassung, dass XING-Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige
- 19.11.2014
Wahrheitswidrige Angaben zum Facebook-Plugin sind wettbewerbskonform?
Für diese These plädiert jedenfalls offenbar das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Urteil. Das Gericht hatte dort nämlich über eine Konstellation
- 10.11.2014
Das Ende der kostenlosen Zweitbrille: BGH spricht Werbeverbot aus
Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund
- 05.11.2014
Armlehne links oder rechts – Ausschluss des Widerrufs bei Kundenspezifikationen
Widerrufsrecht, Kundenspezifikation, Ausschluss Widerruf,
- 30.10.2014Markenrecht
Und täglich grüßt die Gesellschafterhaftung…
Auskunft, GbR, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Gesellschafter, Haftung, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Schadensersatz, Wettbewerbsverstoß
- 10.10.2014Urheberrecht & Designrecht
Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 4: Achtung, Irrtum vorprogrammiert? Das Anti-Abzocke-Gesetz
„Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten
- 06.10.2014
Werbung mit Selbstverständlichkeiten selbst beim Fehlen besonderer Hervorhebung verboten
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 19.03.2014 – I ZR 185/12 – über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit folgender Werbeangaben in einem
- 03.09.2014
Landgericht Frankfurt stoppt umstrittene Fahrdienste Uber und Uber POP
Das Landgericht Frankfurt hat die rasante Fahrt des Taxi-Konkurrenten Uber im einstweiligen Verfügungsverfahren - zumindest vorerst - gestoppt.Die Taxi
- 25.08.2014Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Neu ab 13. Dezember 2014! – Kennzeichnung von Lebensmitteln im Internet
Immer wieder rückt das Thema der Kennzeichnung von Lebensmitteln in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Gerade wenn die wirtschaftliche Lage „stabil“
- 06.08.2014
LG Ingolstadt: Verfügungsantrag ist nicht dringlich, wenn Gläubiger den gleichen Rechtsverstoß selbst begeht
Das Landgericht Ingolstadt hat in einem von uns geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Ingolstadt, Urteil v. 11.3.2014, Az. 1 HK O 1981/13, bis
- 04.08.2014
OLG Köln: Arzt haftet nicht für wettbewerbswidrige Inhalte auf verlinkter Website
Ein Facharzt für Orthopädie, der in seiner Praxis auch alternativmedizinische Behandlungsmethoden anbietet, wurde von einem Wettbewerbsverband abgemahnt
- 28.07.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
"Anlegerschutzkanzlei" macht mit 3.500 nahezu identischen und erfolglosen Klagen 6,6 Millionen Euro Umsatz
Reputationsmanagement gewinnt insbesondere im Internet mehr und mehr an Bedeutung. Immer wieder wenden sich daher Mandanten, die sich in der
- 21.07.2014
LG Bonn: Nutzer von geschäftlichen E-Mails müssen Spam-Ordner täglich kontrollieren
Das Landgericht Bonn (LG Bonn, Urteil v. 10.1.2014, Az. 15 O 189/13) hat einen Rechtsanwalt zum Schadensersatz zur Zahlung von 90.000 € Schadenersatz an