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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 07.05.2015

    LG Düsseldorf: Übernahme einer fremden ASIN Nummer durch Anhängen an ein bestehendes Angebot auf Amazon ist wettbewerbswidrig

    Das Prinzip Amazon sieht vor, dass gleiche Artikel möglichst unter einem Angebot gelistet werden. Damit soll vor allem die Übersichtlichkeit gewahrt werden und dem Kunden die Möglichkeit gegeben werden, Preise für …

  2. 27.04.2015

    BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine

  3. 01.04.2015

    OLG Celle: Zur Vermeidung einer Vertragsstrafe muss (jedenfalls) auch der Google-Cache gelöscht werden

    Anders als viele Empfänger einer Abmahnung glauben, ist es mit Abgabe der zumeist geforderten Unterlassungserklärung und Zahlung der Anwaltskosten bei

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 02.02.2015

    World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht

    Hanseatisches Oberlandesgericht: Die Bezeichnung “World of Warcraft Bot” stellt eine markenmäßige Nutzung und damit eine Markenrechtsverletzung dar.

    Markenrecht
  5. 28.01.2015

    Mehr ist weniger – Die Antragsfassung beim Unterlassungsanspruch

    In unserer täglichen Praxis beschäftigen wir uns häufig mit der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Natürlich verursachen viele Rechtsverletzungen

    Markenrecht
  6. 07.01.2015

    Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung: LG Gießen hebt einstweilige Verfügung auf

    Im September 2014 hatten wir von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Gießen berichtet (LG Gießen, Beschluss v. 12.8.2014, Az. 2 O 311/14), mit

  7. 02.12.2014

    LG Frankfurt: Der Zusatz "selbstverständlich" ändert nichts an einer irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 26.11.2014, Az. 2-03 O 462/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

  8. 21.11.2014

    Bei XING-Profilen ist kein Impressum notwendig – meint das OLG Stuttgart

    Das OLG Stuttgart ist der Auffassung, dass XING-Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige

  9. 19.11.2014

    Wahrheitswidrige Angaben zum Facebook-Plugin sind wettbewerbskonform?

    Für diese These plädiert jedenfalls offenbar das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Urteil. Das Gericht hatte dort nämlich über eine Konstellation

  10. 10.11.2014

    Das Ende der kostenlosen Zweitbrille: BGH spricht Werbeverbot aus

    Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund

  11. 05.11.2014

    Armlehne links oder rechts – Ausschluss des Widerrufs bei Kundenspezifikationen

    Widerrufsrecht, Kundenspezifikation, Ausschluss Widerruf,

  12. 30.10.2014

    Und täglich grüßt die Gesellschafterhaftung…

    Auskunft, GbR, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Gesellschafter, Haftung, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Schadensersatz, Wettbewerbsverstoß

    Markenrecht
  13. 10.10.2014

    Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 4: Achtung, Irrtum vorprogrammiert? Das Anti-Abzocke-Gesetz

    „Neue Abmahnwelle überrollt Deutschland“, riefen die Schlagzeilen im Juli 2014. Die gefälschten Abmahnungen stießen bei mehr als 10.000 besorgten

    Urheberrecht & Designrecht
  14. 06.10.2014

    Werbung mit Selbstverständlichkeiten selbst beim Fehlen besonderer Hervorhebung verboten

    Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 19.03.2014 – I ZR 185/12 – über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit folgender Werbeangaben in einem

  15. 03.09.2014

    Landgericht Frankfurt stoppt umstrittene Fahrdienste Uber und Uber POP

    Das Landgericht Frankfurt hat die rasante Fahrt des Taxi-Konkurrenten Uber im einstweiligen Verfügungsverfahren - zumindest vorerst - gestoppt.Die Taxi

  16. 25.08.2014

    Neu ab 13. Dezember 2014! – Kennzeichnung von Lebensmitteln im Internet

    Immer wieder rückt das Thema der Kennzeichnung von Lebensmitteln in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Gerade wenn die wirtschaftliche Lage „stabil“

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  17. 06.08.2014

    LG Ingolstadt: Verfügungsantrag ist nicht dringlich, wenn Gläubiger den gleichen Rechtsverstoß selbst begeht

    Das Landgericht Ingolstadt hat in einem von uns geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Ingolstadt, Urteil v. 11.3.2014, Az. 1 HK O 1981/13, bis

  18. 04.08.2014

    OLG Köln: Arzt haftet nicht für wettbewerbswidrige Inhalte auf verlinkter Website

    Ein Facharzt für Orthopädie, der in seiner Praxis auch alternativmedizinische Behandlungsmethoden anbietet, wurde von einem Wettbewerbsverband abgemahnt

  19. 28.07.2014

    "Anlegerschutzkanzlei" macht mit 3.500 nahezu identischen und erfolglosen Klagen 6,6 Millionen Euro Umsatz

    Reputationsmanagement gewinnt insbesondere im Internet mehr und mehr an Bedeutung. Immer wieder wenden sich daher Mandanten, die sich in der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 21.07.2014

    LG Bonn: Nutzer von geschäftlichen E-Mails müssen Spam-Ordner täglich kontrollieren

    Das Landgericht Bonn (LG Bonn, Urteil v. 10.1.2014, Az. 15 O 189/13) hat einen Rechtsanwalt zum Schadensersatz zur Zahlung von 90.000 € Schadenersatz an

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