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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 03.05.2018

    Beitragsreihe Sportrecht: Der Ausrüstervertrag mit minderjährigen Sportlern

    Die Sportartikelhersteller sind an einer langfristigen Markenbindung von vielversprechenden Sportlern interessiert. Aus diesem Grund werden auch minderjährige Athleten bereits mit Ausrüsterverträgen ausgestattet. Wann …

    Sportrecht
  2. 02.05.2018

    Salvatorische Klausel für Reichsbürger

    In einem 13-seitigen Schreiben fordert der Gegner – eine "natürlichen Person nach staatlichem Recht", Vor- und Nachname mit Doppelpunkt getrennt, Postleitzahlen in eckigen Klammern – neben der Ausbreitung kruder …

    Off Topic & Interessantes
  3. 02.05.2018

    Persönlichkeiten der Straße – Wo hört Kunst auf?

    Was ist schützenswerter - das Persönlichkeitsrecht oder die Kunstfreiheit? Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) befasst sich mit einer öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 01.05.2018

    BGH: Persönlichkeitsverletzungen müssen für Google offensichtlich sein

    Eine Haftung für Persönlichkeitsverletzungen durch Google als mittelbarer Störer hat der Bundesgerichtshof abgelehnt. Eine solche Haftung sei nur durch Verletzung von Prüfpflichten nach einem Hinweis an die Plattform …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  5. 30.04.2018

    Rechtsstreit zwischen Getty-Images und Google um Vorschau-Bilder bei Suchergebnissen

    Die Bildagentur Getty Images hat bereits vor einigen Jahren vor der EU-Kommission gegen Google Beschwerde eingelegt. Grund hierfür waren die Ergebnisse der Google-Bildersuche, da nach Ansicht von Getty-Images die Fotos …

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 27.04.2018

    „Geprüfte/r Massagepraktiker/in“: Die Tücken der Unterlassungserklärung

    Wer eine Unterlassungserklärung abgibt sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine erhebliche Vertragsstrafe drohen, auch wenn die Veröffentlichung der …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 26.04.2018

    Beitragsreihe Sportrecht: Verpflichtungen aus Ausrüsterverträgen – Spieler und Vereine im Konflikt

    Aufgrund der Verpflichtung des einzelnen Sportlers, die Produkte eines bestimmten Sportartikelherstellers branchenexklusiv zu vertreten, kann es zu einem Konflikt zwischen dem Athleten und seinem Heimverein kommen. Wie …

    Sportrecht
  8. 25.04.2018

    Gehören auch Sie zu den bekannten TV Rechtsanwalts Persönlichkeiten!

    Selbst Anwälte bleiben vor Spam-E-Mails nicht verschont. Gegen einen "Werbekostenzuschuss" i.H.v. 850 € kann nun jeder Anwalt eine richtige TV Rechtsanwalts Persönlichkeit werden.

    Off Topic & Interessantes
  9. 25.04.2018

    US Gericht: Micheal „Air“ Jordan „Jumpmanlogo“ verletzt keine Urheberrechte

    Das weltberühmte "Jumpman"-Logo, dass den Basketballstar Michael Jordan beim "Dunking" in Form einer Silhouette zeigt, verletzt keine Urheberrechte. Zuvor hatte ein amerikanischer Fotograf den Sporthersteller Nike …

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 24.04.2018

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Handelszeitung wegen Falschbehauptung

    Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen die Schweizer Handelszeitung eine einstweilige …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 22.04.2018

    OLG Köln: Zweite einstweilige Verfügung statthaft bei Zweifeln zum Kernbereich der ersten (Klarstellungsverfügung)

    Man sollte Art und Umfang der Rechtsverteidigung im Ordnungsmittelverfahren mit Bedacht wählen. Undifferenziertes Bestreiten mit Nichtwissen kann hier gefährlich sein.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 20.04.2018

    Ordnungsmittelantrag und Dringlichkeit – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 1

    Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 19.04.2018

    BGH: AdBlocker sind zulässig

    Die Zulässigkeit von AdBlockern war bereits mehrmals Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Nun hatte sich der BGH mit dieser Fragestellung auseinanderzusetzen. Heute erging das Urteil der Karlsruher Richter, das für …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 19.04.2018

    DSGVO: Die E-Mail am Arbeitsplatz und der Datenschutz

    Der personalisierte E-Mail-Account kann insbesondere nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers den Arbeitgeber vor Herausforderungen stellen. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über etwaige Änderungen durch die …

    Datenschutzrecht
  15. 19.04.2018

    DSGVO: Google kündigt neue Spielregeln für Werbetreibende an

    Im Hinblick auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die ab dem 28.05.2018 Anwendung finden wird und empfindliche Bußgelder beinhaltet, hat Google neue Spielregeln für Werbetreibende angekündigt. Unter anderem soll …

    Datenschutzrecht
  16. 19.04.2018

    Beitragsreihe Sportrecht: Die drei Stufen des Ausrüstervertrages

    Ein Ausrüstervertrag ist nicht gleich ein Standard-Sponsoringvertrag. Je nach Bekanntheit, Erfolg und Medienpräsenz des Sportlers unterscheiden sich die Ausrüsterverträge der einzelnen Sportler mit den …

    Sportrecht
  17. 18.04.2018

    Schwarzer Tag für die Wortmarke „Black Friday“: DPMA beschließt Löschung

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ …

    Markenrecht
  18. 17.04.2018

    Persönlichkeitsrecht muss zurücktreten: Verbreitung illegaler Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig

    Ein Tierschützer dringt in einen Bio-Hühnerstall ein und fertigt Filmaufnahmen an. Die Aufnahmen werden von der ARD ausgestrahlt. Ist die mediale Verbreitung dieser Aufnahmen durch die ARD rechtmäßig? Diese Frage …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 17.04.2018

    Service gegen Daten: Nach dem Kopplungsverbot der DSGVO nun nicht mehr erlaubt?

    Ab dem 28.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und mit ihr das Kopplungsverbot anwendbar. Was ist das Kopplungsverbot? Werden Angebote von Newslettern und Ratgeber-Downloads nun unmöglich?

    Datenschutzrecht
  20. 16.04.2018

    Verstoß gegen Health Claims-Verordnung: OLG Hamburg verbietet Werbung für Mittel für Muskelaufbau

    Nach der HealthClaims-Verordnung unterliegt Werbung für Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel besonderen Anforderungen, insbesondere bei gesundheitsbezogenen Angaben.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht

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