Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 03.05.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Der Ausrüstervertrag mit minderjährigen Sportlern
Die Sportartikelhersteller sind an einer langfristigen Markenbindung von vielversprechenden Sportlern interessiert. Aus diesem Grund werden auch minderjährige Athleten bereits mit Ausrüsterverträgen ausgestattet. Wann …
- 02.05.2018Off Topic & Interessantes
Salvatorische Klausel für Reichsbürger
In einem 13-seitigen Schreiben fordert der Gegner – eine "natürlichen Person nach staatlichem Recht", Vor- und Nachname mit Doppelpunkt getrennt, Postleitzahlen in eckigen Klammern – neben der Ausbreitung kruder …
- 02.05.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeiten der Straße – Wo hört Kunst auf?
Was ist schützenswerter - das Persönlichkeitsrecht oder die Kunstfreiheit? Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) befasst sich mit einer öffentlichen Ausstellung einer künstlerischen …
- 01.05.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Persönlichkeitsverletzungen müssen für Google offensichtlich sein
Eine Haftung für Persönlichkeitsverletzungen durch Google als mittelbarer Störer hat der Bundesgerichtshof abgelehnt. Eine solche Haftung sei nur durch Verletzung von Prüfpflichten nach einem Hinweis an die Plattform …
- 30.04.2018Urheberrecht & Designrecht
Rechtsstreit zwischen Getty-Images und Google um Vorschau-Bilder bei Suchergebnissen
Die Bildagentur Getty Images hat bereits vor einigen Jahren vor der EU-Kommission gegen Google Beschwerde eingelegt. Grund hierfür waren die Ergebnisse der Google-Bildersuche, da nach Ansicht von Getty-Images die Fotos …
- 27.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Geprüfte/r Massagepraktiker/in“: Die Tücken der Unterlassungserklärung
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine erhebliche Vertragsstrafe drohen, auch wenn die Veröffentlichung der …
- 26.04.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Verpflichtungen aus Ausrüsterverträgen – Spieler und Vereine im Konflikt
Aufgrund der Verpflichtung des einzelnen Sportlers, die Produkte eines bestimmten Sportartikelherstellers branchenexklusiv zu vertreten, kann es zu einem Konflikt zwischen dem Athleten und seinem Heimverein kommen. Wie …
- 25.04.2018Off Topic & Interessantes
Gehören auch Sie zu den bekannten TV Rechtsanwalts Persönlichkeiten!
Selbst Anwälte bleiben vor Spam-E-Mails nicht verschont. Gegen einen "Werbekostenzuschuss" i.H.v. 850 € kann nun jeder Anwalt eine richtige TV Rechtsanwalts Persönlichkeit werden.
- 25.04.2018Urheberrecht & Designrecht
US Gericht: Micheal „Air“ Jordan „Jumpmanlogo“ verletzt keine Urheberrechte
Das weltberühmte "Jumpman"-Logo, dass den Basketballstar Michael Jordan beim "Dunking" in Form einer Silhouette zeigt, verletzt keine Urheberrechte. Zuvor hatte ein amerikanischer Fotograf den Sporthersteller Nike …
- 24.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Handelszeitung wegen Falschbehauptung
Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen die Schweizer Handelszeitung eine einstweilige …
- 22.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: Zweite einstweilige Verfügung statthaft bei Zweifeln zum Kernbereich der ersten (Klarstellungsverfügung)
Man sollte Art und Umfang der Rechtsverteidigung im Ordnungsmittelverfahren mit Bedacht wählen. Undifferenziertes Bestreiten mit Nichtwissen kann hier gefährlich sein.
- 20.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ordnungsmittelantrag und Dringlichkeit – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 1
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.
- 19.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: AdBlocker sind zulässig
Die Zulässigkeit von AdBlockern war bereits mehrmals Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Nun hatte sich der BGH mit dieser Fragestellung auseinanderzusetzen. Heute erging das Urteil der Karlsruher Richter, das für …
- 19.04.2018Datenschutzrecht
DSGVO: Die E-Mail am Arbeitsplatz und der Datenschutz
Der personalisierte E-Mail-Account kann insbesondere nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers den Arbeitgeber vor Herausforderungen stellen. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über etwaige Änderungen durch die …
- 19.04.2018Datenschutzrecht
DSGVO: Google kündigt neue Spielregeln für Werbetreibende an
Im Hinblick auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die ab dem 28.05.2018 Anwendung finden wird und empfindliche Bußgelder beinhaltet, hat Google neue Spielregeln für Werbetreibende angekündigt. Unter anderem soll …
- 19.04.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Die drei Stufen des Ausrüstervertrages
Ein Ausrüstervertrag ist nicht gleich ein Standard-Sponsoringvertrag. Je nach Bekanntheit, Erfolg und Medienpräsenz des Sportlers unterscheiden sich die Ausrüsterverträge der einzelnen Sportler mit den …
- 18.04.2018Markenrecht
Schwarzer Tag für die Wortmarke „Black Friday“: DPMA beschließt Löschung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ …
- 17.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsrecht muss zurücktreten: Verbreitung illegaler Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig
Ein Tierschützer dringt in einen Bio-Hühnerstall ein und fertigt Filmaufnahmen an. Die Aufnahmen werden von der ARD ausgestrahlt. Ist die mediale Verbreitung dieser Aufnahmen durch die ARD rechtmäßig? Diese Frage …
- 17.04.2018Datenschutzrecht
Service gegen Daten: Nach dem Kopplungsverbot der DSGVO nun nicht mehr erlaubt?
Ab dem 28.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und mit ihr das Kopplungsverbot anwendbar. Was ist das Kopplungsverbot? Werden Angebote von Newslettern und Ratgeber-Downloads nun unmöglich?
- 16.04.2018Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Verstoß gegen Health Claims-Verordnung: OLG Hamburg verbietet Werbung für Mittel für Muskelaufbau
Nach der HealthClaims-Verordnung unterliegt Werbung für Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel besonderen Anforderungen, insbesondere bei gesundheitsbezogenen Angaben.