LHR-Magazin

LG München: Verstößt das Hochladen von Bildern in eine geschlossene Facebook-Gruppe gegen Urheberrechte? Sehr wohl, wie das Münchner Armeemuseum findet.

Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treten am 25.05.2018 Regelungen in Kraft, die nicht nur Unternehmen bei der Verarbeitung von Kundendaten vor Herausforderungen stellen. Wir haben bereits berichtet, dass an …

Der Onlinehändler Amazon war hinsichtlich zweier Angebote auf dessen Internetpräsenz vor dem Münchner Landgericht verklagt worden. Nach Ansicht der Wettbewerbsbehörde habe der Anbieter nur unzureichende Informationen …

Eine anlasslose Aufzeichnung des gesamten Fahrgeschehens ist nicht zur Wahrnehmung von Beweissicherungsinteressen erforderlich. Der BGH entschied jedoch, dass Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel verwertbar sind. …

Karlsruhe: Am 9. Mai verhandelte der Bundesgerichtshof über die Frage, ob YouTube für Rechtsverletzungen von Uploadern haften muss

Der Bundesgerichtshofshat am 17. Mai 2018 mit einem für Brauereien wohl nur schwer verdaulichen Urteil entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist.

Prominente und ihr Leben in der Öffentlichkeit beschäftigen regelmäßig die deutschen Gerichte. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied nun einen Streit um die Veröffentlichung von Fotos, die die Tochter von …

Im Fall Böhmermann hat das Oberlandesgericht Hamburg heute über die Berufung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die Berufung des Satirikers Jan Böhmermann entschieden. Inhaltlich beschäftigten sich die …

Die Tochter des ehemaligen Chefdesigners Erwin Komenda, Ingrid Steineck, hat vor dem Landgericht (LG) Stuttgart das Unternehmen Porsche auf eine Nachzahlung von bis zu 20 Millionen Euro verklagt (Az. 17 O 1324/17). Sie …

Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treten am 25.05.2018 Regelungen in Kraft, die nicht nur Unternehmen bei der Verarbeitung von Kundendaten vor hohen Hürden stellen. Auch alltägliche Themen gewinnen im Lichte …

Der Europäische Gerichtshof könnte – ohne es zu merken – eine europäische Version der "Fair Use"-Doktrin einführen. Wenn er dem Generalanwalt folgt.

Die allgemeinen Informationspflichten von Dienstanbietern sind in § 5 Telemediengesetz geregelt. Hierunter fällt auch die Pflicht, im Impressum einer Webseite Kontaktdaten zu veröffentlichen. Das Kammergericht (KG) …

OLG Köln: Kann der Urheber bei der Nutzung von zur kostenlosen Verwendung freigegeben Bildern bei fehlenden Angaben zu Herkunft keinen Schadensersatz verlangen?

Abmahnung von Daniel Wellington? Betroffene sollten die Vorwürfe genau prüfen. Oft muss der Markeninhaber Fälschungsvorwurfe beweisen – nicht der Händler!

Mikrotransaktionen werden bei Videospielen schon seit Jahren immer beliebter. Besonders beliebt sind sowohl bei Herstellern, als auch bei Spielern so genannte Loot-Boxen. Jetzt flammt eine politische und auch …

Das Landgericht Frankfurt hat wieder einmal einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss vom 14.3.2016 eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten verboten.

Es reicht nicht Recht zu haben, man muss auch mit der Justiz rechnen: Prozesstaktik ist ein wichtiger Baustein der Rechtsverfolgung. Erfahrene Experten von LHR setzen ihr Recht nachhaltig durch.

Am 20.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über einen Jameda-Fall (Az. VI ZR 30/17). Über die Entscheidung und möglichen Konsequenzen berichteten wir bereits. Nun liegt das Urteil auch im Volltext vor.

Gebt dem Affen Zucker! Seit Jahren versucht die Tierrechtsorganisation Peta im Namen des Makaken "Naruto" Urheberrechte an einem Selfie in dessen Namen einzufordern. Das Berufungsgericht in San Francisco hat die Klage …

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes verstoßen Angebote der App "MyTaxi", durch die Fahrgäste zum halben Preis befördert werden konnte, nicht gegen geltendes Wettbewerbsrecht. Zuvor hatte der Konkurrent "Taxi …