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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 13.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gilette und Wilkinson kreuzen die Klingen: Werbung mit „Stiftung Warentest“-Ergebnis zulässig
Nach einem positiv ausfallenden Testergebnis warb der Hersteller von Nassrasierern Gilette mit dem Resultat - ganz zum Ärger der Konkurrenz aus dem Hause Wilkinson, die in der Reklame einen Verstoß gegen das …
- 12.04.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Was ist ein Ausrüstervertrag?
Ausrüsterverträge gehören im kommerzialisierten Sport seit langer Zeit zum Repertoire der häufig zu findenden Vereinbarungen. Egal ob Nike, adidas, PUMA oder New Balance: Die großen Ausrüster sind ständig auf der Suche …
- 12.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Böhmermann der Buhmann? Entscheidung über Erdogan-Gedicht soll im Mai erfolgen
In der "Schmähgedicht"-Affäre zwischen Comedian Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan vor dem Oberlandesgericht Hamburg soll Mitte Mai eine Entscheidung getroffen werden, inwieweit das Gedicht …
- 11.04.2018Urheberrecht & Designrecht
LG Köln: MFM-Tabelle zur Berechnung eines Schadensersatzes bei Bilderklau weiterhin anwendbar
Die Höhe eines Schadensersatzes für Fotografen im Falle einer unbefugten Nutzung seiner Werke ist oftmals schwer festzulegen. Nach Ansicht des Landgericht Köln darf die sogenannte "MFM-Liste" als Orientierungshilfe …
- 09.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Google: Persönlichkeitsverletzung durch irreführende Snippets
Die von Google automatisch erstellten Snippets können in ihrem Zusammenspiel mit der URL einer Seite und dem Seitentitel zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts führen. Dies ist zumindest immer dann der Fall, …
- 05.04.2018Datenschutzrecht
Tiere sind auch nur Menschen: Rechtliche Fallstricke bei der Tierfotografie
Dürfen Tiere in fremdem Eigentum fotografiert und die Aufnahmen verwertet werden? Wie weit reicht der Schutz des Eigentums in derartigen Fällen?
- 04.04.2018Urheberrecht & Designrecht
US-Gericht: „Embedding“ von Fotos bei Twitter kann Urheberrecht verletzen
Das "Embedding" von Fotos auf Internetseiten hat jetzt ein amerikanisches Gericht beschäftigt. Dieses Thema könnte in absehbarer Zeit auch deutsche Gerichte beschäftigen. Dann stellt sich die Fragen: Wann liegt eine …
- 03.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die „Geoblocking“-Verordnung steht vor der Veröffentlichung
Nach neuer europäischer Verordnung soll das sogenannte "Geoblocking" untersagt werden: Diskriminierungen aufgrund der Staatszugehörigkeit beim Onlineeinkauf sollen kraft der Regelung verhindert werden
- 28.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt am Main: Verletzung des Persönlichkeitsrechts trotz Model-Release-Vertrag
Eine Verfügung über die Nutzungsrechte, an Bildern einer Person, und damit die Einwilligung in die Veröffentlichung soll für den Verwender für Rechtssicherheit sorgen. Gerade bei Models sind solche Vereinbarungen eine …
- 26.03.2018Datenschutzrecht
DSGVO: Wann benötigen Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten?
Die pauschale Aussage, dass jedes Unternehmen mit zehn Mitarbeitern einen Datenschutzbeauftragten braucht, ist genauso wenig richtig, wie die Aussage, dass im Falle von weniger als zehn Mitarbeitern kein …
- 23.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Landgericht Hamburg verbietet „Anlegerschutzkanzlei“ Betrugsvorwürfe gegen Edelmetallhändler
Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit Geschäftsinn und wenig Skrupel schnell viel Geld verdienen können.
- 22.03.2018Markenrecht
Bezeichnung „Foto Paradies“ erhält keinen markenrechtlichen Schutz
Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen immer eine Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke „Foto Paradies“ – unter anderem wegen …
- 20.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Mafia-Bericht des MDR: Kein Schadensersatz für Erfurter Gastwirt
In einem Fernsehbericht brachte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) einen Erfurter Gastwirt mit der italienischen Mafia 'Ndrangheta in Verbindung. Der Gastwirt wehrte sich gegen die Verdachtsberichterstattung und …
- 19.03.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt zu den Anforderungen eines Altersverifikationssytems im Versandhandel
Die Entscheidung des OLG Frankfurt liegt zwar bereits ein paar Jahre zurück, dennoch ist sie - nach wie vor - von Relevanz für den Versandhandel. Vor allem die Frage, ob sich der Händler eine fehlende …
- 19.03.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Jugendschutz bei Filmen & Computerspielen: 5 Dinge, die Shopbetreiber zur Altersverifikation wissen müssen
Dass nicht alle Filme und Computerspiele an Minderjährige verkauft werden dürfen, ist allseits bekannt. Während im klassischen Einzelhandel das Alter anhand eines Personalausweises geprüft werden kann, stellt sich vor …
- 16.03.2018Markenrecht
„Aus zwei mach drei“ – EuG: Zwei Parallelstreifen nutzen die Reputation von adidas aus
Beim Kauf neuer Sportschuhe entscheidet der Kunde sich häufig für eine der bekannten Marken. Wenn sich der Kunde nun aber für ein anderes Markenprodukt entscheidet, das dem bekannteren ähnelt, verbindet er diese beiden …
- 15.03.2018Markenrecht
amazon.de: Markenrechtsverstoß durch die Suchfunktion?
Viele Internetplattformen stellen eine Suchfunktion für ihre Nutzer zur Verfügung, um ihnen die Suche nach bestimmten Artikeln zu erleichtern, so auch amazon.de. Ob und in welcher Form die Verwendung von …
- 14.03.2018Urheberrecht & Designrecht
Bundesgerichtshof: Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Uploadern?
In einer noch ausstehenden Entscheidung des BGH soll darüber entschieden werden, inwieweit Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Uploader haftet.
- 13.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Hamm verbietet jameda-Bewertung wegen falscher Tatsachen
Exakt drei Wochen nach dem jameda-Urteil des BGH (BGH, Urteil v. 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17) verhandelt der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm heute über die Zulässigkeit einer auf dem Bewertungsportal …
- 13.03.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Recht am eigenen Bild: Christian Wulffs „Privatleben“ ist nicht seine Privatsphäre
Wer in der Öffentlichkeit steht und sein „Privatleben“ öffentlich erörtert muss damit rechnen, dass auch Medien sich für dieses interessieren. Das Recht am eigenen Bild soll zwar auch die Privatsphäre des Einzelnen …