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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 13.04.2018

    Gilette und Wilkinson kreuzen die Klingen: Werbung mit „Stiftung Warentest“-Ergebnis zulässig

    Nach einem positiv ausfallenden Testergebnis warb der Hersteller von Nassrasierern Gilette mit dem Resultat - ganz zum Ärger der Konkurrenz aus dem Hause Wilkinson, die in der Reklame einen Verstoß gegen das …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 12.04.2018

    Beitragsreihe Sportrecht: Was ist ein Ausrüstervertrag?

    Ausrüsterverträge gehören im kommerzialisierten Sport seit langer Zeit zum Repertoire der häufig zu findenden Vereinbarungen. Egal ob Nike, adidas, PUMA oder New Balance: Die großen Ausrüster sind ständig auf der Suche …

    Sportrecht
  3. 12.04.2018

    Böhmermann der Buhmann? Entscheidung über Erdogan-Gedicht soll im Mai erfolgen

    In der "Schmähgedicht"-Affäre zwischen Comedian Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan vor dem Oberlandesgericht Hamburg soll Mitte Mai eine Entscheidung getroffen werden, inwieweit das Gedicht …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 11.04.2018

    LG Köln: MFM-Tabelle zur Berechnung eines Schadensersatzes bei Bilderklau weiterhin anwendbar

    Die Höhe eines Schadensersatzes für Fotografen im Falle einer unbefugten Nutzung seiner Werke ist oftmals schwer festzulegen. Nach Ansicht des Landgericht Köln darf die sogenannte "MFM-Liste" als Orientierungshilfe …

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 09.04.2018

    Google: Persönlichkeitsverletzung durch irreführende Snippets

    Die von Google automatisch erstellten Snippets können in ihrem Zusammenspiel mit der URL einer Seite und dem Seitentitel zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts führen. Dies ist zumindest immer dann der Fall, …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 05.04.2018

    Tiere sind auch nur Menschen: Rechtliche Fallstricke bei der Tierfotografie

    Dürfen Tiere in fremdem Eigentum fotografiert und die Aufnahmen verwertet werden? Wie weit reicht der Schutz des Eigentums in derartigen Fällen?

    Datenschutzrecht
  7. 04.04.2018

    US-Gericht: „Embedding“ von Fotos bei Twitter kann Urheberrecht verletzen

    Das "Embedding" von Fotos auf Internetseiten hat jetzt ein amerikanisches Gericht beschäftigt. Dieses Thema könnte in absehbarer Zeit auch deutsche Gerichte beschäftigen. Dann stellt sich die Fragen: Wann liegt eine …

    Urheberrecht & Designrecht
  8. 03.04.2018

    Die „Geoblocking“-Verordnung steht vor der Veröffentlichung

    Nach neuer europäischer Verordnung soll das sogenannte "Geoblocking" untersagt werden: Diskriminierungen aufgrund der Staatszugehörigkeit beim Onlineeinkauf sollen kraft der Regelung verhindert werden

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 28.03.2018

    LG Frankfurt am Main: Verletzung des Persönlichkeitsrechts trotz Model-Release-Vertrag

    Eine Verfügung über die Nutzungsrechte, an Bildern einer Person, und damit die Einwilligung in die Veröffentlichung soll für den Verwender für Rechtssicherheit sorgen. Gerade bei Models sind solche Vereinbarungen eine …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 26.03.2018

    DSGVO: Wann benötigen Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten? 

    Die pauschale Aussage, dass jedes Unternehmen mit zehn Mitarbeitern einen Datenschutzbeauftragten braucht, ist genauso wenig richtig, wie die Aussage, dass im Falle von weniger als zehn Mitarbeitern kein …

    Datenschutzrecht
  11. 23.03.2018

    Landgericht Hamburg verbietet „Anlegerschutzkanzlei“ Betrugsvorwürfe gegen Edelmetallhändler

    Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit Geschäftsinn und wenig Skrupel schnell viel Geld verdienen können.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  12. 22.03.2018

    Bezeichnung „Foto Paradies“ erhält keinen markenrechtlichen Schutz

    Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen immer eine Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke „Foto Paradies“ – unter anderem wegen …

    Markenrecht
  13. 20.03.2018

    Mafia-Bericht des MDR: Kein Schadensersatz für Erfurter Gastwirt

    In einem Fernsehbericht brachte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) einen Erfurter Gastwirt mit der italienischen Mafia 'Ndrangheta in Verbindung. Der Gastwirt wehrte sich gegen die Verdachtsberichterstattung und …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 19.03.2018

    OLG Frankfurt zu den Anforderungen eines Altersverifikationssytems im Versandhandel

    Die Entscheidung des OLG Frankfurt liegt zwar bereits ein paar Jahre zurück, dennoch ist sie - nach wie vor - von Relevanz für den Versandhandel. Vor allem die Frage, ob sich der Händler eine fehlende …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 19.03.2018

    Jugendschutz bei Filmen & Computerspielen: 5 Dinge, die Shopbetreiber zur Altersverifikation wissen müssen

    Dass nicht alle Filme und Computerspiele an Minderjährige verkauft werden dürfen, ist allseits bekannt. Während im klassischen Einzelhandel das Alter anhand eines Personalausweises geprüft werden kann, stellt sich vor …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 16.03.2018

    „Aus zwei mach drei“ – EuG: Zwei Parallelstreifen nutzen die Reputation von adidas aus

    Beim Kauf neuer Sportschuhe entscheidet der Kunde sich häufig für eine der bekannten Marken. Wenn sich der Kunde nun aber für ein anderes Markenprodukt entscheidet, das dem bekannteren ähnelt, verbindet er diese beiden …

    Markenrecht
  17. 15.03.2018

    amazon.de: Markenrechtsverstoß durch die Suchfunktion?

    Viele Internetplattformen stellen eine Suchfunktion für ihre Nutzer zur Verfügung, um ihnen die Suche nach bestimmten Artikeln zu erleichtern, so auch amazon.de. Ob und in welcher Form die Verwendung von …

    Markenrecht
  18. 14.03.2018

    Bundesgerichtshof: Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Uploadern?

    In einer noch ausstehenden Entscheidung des BGH soll darüber entschieden werden, inwieweit Youtube für Urheberrechtsverletzungen durch Uploader haftet.

    Urheberrecht & Designrecht
  19. 13.03.2018

    OLG Hamm verbietet jameda-Bewertung wegen falscher Tatsachen

    Exakt drei Wochen nach dem jameda-Urteil des BGH (BGH, Urteil v. 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17) verhandelt der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm heute über die Zulässigkeit einer auf dem Bewertungsportal …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 13.03.2018

    Recht am eigenen Bild: Christian Wulffs „Privatleben“ ist nicht seine Privatsphäre

    Wer in der Öffentlichkeit steht und sein „Privatleben“ öffentlich erörtert muss damit rechnen, dass auch Medien sich für dieses interessieren. Das Recht am eigenen Bild soll zwar auch die Privatsphäre des Einzelnen …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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