LHR-Magazin

Das LG Düsseldorf lässt den fliegenden Gerichtsstand wieder aufleben, es entschied, dass die Grundsätze bei Rechtsverletzungen im Onlinebereich weiter gelten.

Im Small Talk fragt die Legal Tribune Online Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Dieses Mal: Unseren Kollegen Niklas Haberkamm, Rechtsanwalt

Unserem Mandanten wurden auch die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten erstattet, die ihm durch den Prozessbetrug der Beklagten entstanden waren.

Das OVG Lüneburg hat kürzlich in einer ausführlichen Interessenabwägung in einem Einzelfall zugunsten der abgebildeten Personen entschieden.

Auch und gerade die Enzyklopädie Wikipedia ist kein rechtsfreier Raum. Das wurde jetzt erneut einem langjährigen und erfahrenen Wikipedia-Autoren deutlich

BVerfG: Bericht über Steuersparmodelle in Malta ist keine Tatsachenbehauptung, sondern freie Meinungsäußerung.

Die Frage, ob und wie Affiliate-Links kenntlich gemacht werden müssen wurde schon mehrfach diskutiert. Nun entschied auch das OLG Köln.

Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) stellt fest: Krankschreibungen per Smartphone werden nicht ganz so leicht wie befürchtet.

Verwendet ein Unternehmer eine CE-Kennzeichnung ohne die erforderliche Genehmigung und bewirbt das Produkt als „ähnlich“ zu einem Produkt mit der ordnungsgemäßen CE-Kennzeichnung, liegt ein Verstoß gegen das Gesetz …

Streichpreise sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Werbung, doch was gilt es zu beachten, um eine Abmahnung zu vermeiden?

Das OLG Köln hat sich mit den Voraussetzungen einer zulässigen identifizierenden Verdachtsberichterstattung beschäftigt.

Eine Markeneintragung lohnt sich. Vor allem finanziell. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichten Studie hervor.

Häufig sind auf Werbefotos, -plakaten oder sonstigen Werbematerialien fremde Marken oder Markenprodukte zu sehen. Doch ist das zulässig?

BGH: Wettbewerbswidrige Irreführung liegt vor, wenn Wirkversprechen gemacht werden, obwohl kein Untersuchungen zur Wirksamkeit vorliegen.

Bei der Nutzung des Bildes eines Prominenten als „Clickbait“ für einen Beitrag ohne Bezug zu dem Prominenten wird eine fiktive Lizenzgebühr fällig.

Kann eine automatische Verknüpfung eines als Unternehmenskennzeichen geschützten Keywords zu einer Störerhaftung des Werbetreibenden führen?

Das EuG geht von einer „Connection“ zwischen Bekleidung und nichtletalen Waffen aus und bejahte eine „Gefährliche Nähe“.

Wie weit ist der Schutzumfang eines Gemeinschaftsgeschmackmusters zu fassen? Welche Kriterien spielen eine signifikante Rolle?

Das OLG Köln hat klargestellt, dass die Hinweispflicht bei Einwegverpackungen eine Marktverhaltensregelung darstellt.

Das OLG Dresden bezieht entschied: Das besondere Schutzbedürfnis der kindlichen Persönlichkeitsentwicklung genießt Vorrang vor der Berichterstattung.