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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 30.08.2021

    Ein Bild, ein Haus, ein Schadensersatzanspruch

    Eine Dreiecksgeschichte wurde am LG Köln verhandelt. Akteure der Geschichte: ein Fotograf, ein Architekt und ein Modeunternehmen

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 26.08.2021

    Hauptsache sicher! Gesundheitsdaten sind zu schützen

    Gesundheit ist ein hohes Gut. Das wird uns gerade in der Pandemie bewusst. Daher sind auch Gesundheitsdaten sehr sensibel zu behandeln.

    Datenschutzrecht
  3. 26.08.2021

    BGH schützt Herkunftsbezeichnung „Hohenloher Landschwein“

    Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel können auch dann geschützt sein, wenn sie nicht als geografische Angabe nach EU-Recht gelten.

    Markenrecht
  4. 25.08.2021

    Der persönlichkeitsrechtliche Schutz vor „Deepfakes“

    Fakes in den Medien: Ob Fake News, Deepfakes oder Fake-Filme – sie alle stellen einen Risikofaktor in den heutigen Medien dar.

    Magazin
  5. 24.08.2021

    Profilerin hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Werturteile

    Eine Profilerin muss Anmerkungen eines Wissenschaftlers zu ihrer Arbeitsweise hinnehmen, wenn diese der Aufklärung über die Einhaltung wissenschaftlicher Standards dienen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 23.08.2021

    Gibt’s auch ohne Band: Die Marke „Dschinghis Khan“

    Erinnern Sie sich noch an „Dschinghis Khan“? Jetzt wurde über den Markenschutz nach Auflösung der Band entschieden.

    Markenrecht
  7. 20.08.2021

    Bio, öko, hautfreundlich – Wenn Desinfektionsmittel in die Irre führen

    In Zeiten einer infektionsbedingten Pandemie stehen Desinfektionsmittel hoch im Kurs. Welche Regeln gelten für die Werbung?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 19.08.2021

    BGH zum Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“

    Der Goldton des Schokoladenhasen des bekannten Herstellers Lindt genießt eigenständigen Markenschutz. Dies hat der BGH entschieden.

    Markenrecht
  9. 18.08.2021

    Abmahner trifft sekundäre Darlegungslast, wenn zahlreiche Indizien für Rechtsmissbrauch sprechen

    Für den Fall, dass zahlreiche Indizien für Rechtsmissbrauch sprechen, trifft den Abmahner eine Darlegungslast zur Entkräftung dieser.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 17.08.2021

    DSGVO nicht auf abgeschaltete Überwachungskameras anwendbar

    Das OVG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Datenschutz-Grundverordnung nicht auf abgeschaltete Überwachungskameras anzuwenden ist.

    Datenschutzrecht
  11. 16.08.2021

    LG Heidelberg verbietet rechtswidrige Arzt-Bewertung auf Google

    Schlechte Bewertungen auf Google können den guten Ruf einer Person bzw. eines Unternehmens erheblich gefährden.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  12. 13.08.2021

    BMWi novelliert Preisangabenverordnung: Neue Regelungen für die Werbung mit Preisermäßigungen

    Das BMWi nimmt die Änderungen der Preisangaben-RL zum Anlass, die PAngV als zuständiger Verordnungsgeber grundlegend zu novellieren.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 13.08.2021

    Allet jut jejang’n! – Aufdruck „ALLET JUTE“ auf Stoffbeutel keine Markenrechtsverletzung

    Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine markenmäßige Benutzung durch einen Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel vorliegt.

    Markenrecht
  14. 12.08.2021

    BGH zur Veröffentlichung eines Urteils gegen einen Mitbewerber

    Die Veröffentlichung eines Urteils zu den Geschäftsmethoden eines Wettbewerbers kann zur Information der Öffentlichkeit erlaubt sein.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 11.08.2021

    LG Stuttgart: Wettbewerbsverstoß auch bei technischem Versagen

    Das LG Stuttgart hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß auch bei bloßem technischem Versagen gegeben sein kann.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 11.08.2021

    Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: berechtigt oder unlauteres Anschwärzen?

    Es kommt nicht selten vor, dass sich Online-Händler sich über die Angebotsgestaltung der Mitbewerber beschweren. Ist das zulässig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 10.08.2021

    LG Köln: Schadensersatzanspruch bei unwirksamer Abmahnung wegen Foto-Nutzung

    Nach § 97 a Abs. 2 UrhG muss die Abmahnung im Urheberrecht bestimmte Vorgaben erfüllen. Was ist die Folge, wenn diese nicht vorliegen?

    Urheberrecht & Designrecht
  18. 09.08.2021

    EU: Inverkehrbringen von Arzneimitteln in einzelnen Mitgliedsstaaten genehmigungspflichtig

    Arzneimittel dürfen in einem anderen EU-Mitgliedstaat nur dann vertrieben werden, wenn dieser das Inverkehrbringen genehmigt hat.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  19. 06.08.2021

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Restaurantbezeichnungen: „Ciao“ ist nicht „Ciao Mamma“

    „Ciao“ heißt Hallo und Tschüss zugleich – Verwechslung ist vorprogrammiert. Aber besteht eine Verwechslungsgefahr bei „Ciao“ und „Ciao Mamma“?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 06.08.2021

    Auskunftsanspruch gemäß DSGVO: LG Bonn zu Umfang und Höhe des Streitwerts

    Die Richter des LG Bonn trafen Entscheidungen zum Umfang des Auskunftsanspruchs und zur Höhe des Streitwerts.

    Datenschutzrecht

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