Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 30.08.2021Urheberrecht & Designrecht
Ein Bild, ein Haus, ein Schadensersatzanspruch
Eine Dreiecksgeschichte wurde am LG Köln verhandelt. Akteure der Geschichte: ein Fotograf, ein Architekt und ein Modeunternehmen
- 26.08.2021Datenschutzrecht
Hauptsache sicher! Gesundheitsdaten sind zu schützen
Gesundheit ist ein hohes Gut. Das wird uns gerade in der Pandemie bewusst. Daher sind auch Gesundheitsdaten sehr sensibel zu behandeln.
- 26.08.2021Markenrecht
BGH schützt Herkunftsbezeichnung „Hohenloher Landschwein“
Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel können auch dann geschützt sein, wenn sie nicht als geografische Angabe nach EU-Recht gelten.
- 25.08.2021Magazin
Der persönlichkeitsrechtliche Schutz vor „Deepfakes“
Fakes in den Medien: Ob Fake News, Deepfakes oder Fake-Filme – sie alle stellen einen Risikofaktor in den heutigen Medien dar.
- 24.08.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Profilerin hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Werturteile
Eine Profilerin muss Anmerkungen eines Wissenschaftlers zu ihrer Arbeitsweise hinnehmen, wenn diese der Aufklärung über die Einhaltung wissenschaftlicher Standards dienen.
- 23.08.2021Markenrecht
Gibt’s auch ohne Band: Die Marke „Dschinghis Khan“
Erinnern Sie sich noch an „Dschinghis Khan“? Jetzt wurde über den Markenschutz nach Auflösung der Band entschieden.
- 20.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bio, öko, hautfreundlich – Wenn Desinfektionsmittel in die Irre führen
In Zeiten einer infektionsbedingten Pandemie stehen Desinfektionsmittel hoch im Kurs. Welche Regeln gelten für die Werbung?
- 19.08.2021Markenrecht
BGH zum Markenschutz des Goldtons des „Lindt-Goldhasen“
Der Goldton des Schokoladenhasen des bekannten Herstellers Lindt genießt eigenständigen Markenschutz. Dies hat der BGH entschieden.
- 18.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Abmahner trifft sekundäre Darlegungslast, wenn zahlreiche Indizien für Rechtsmissbrauch sprechen
Für den Fall, dass zahlreiche Indizien für Rechtsmissbrauch sprechen, trifft den Abmahner eine Darlegungslast zur Entkräftung dieser.
- 17.08.2021Datenschutzrecht
DSGVO nicht auf abgeschaltete Überwachungskameras anwendbar
Das OVG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Datenschutz-Grundverordnung nicht auf abgeschaltete Überwachungskameras anzuwenden ist.
- 16.08.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Heidelberg verbietet rechtswidrige Arzt-Bewertung auf Google
Schlechte Bewertungen auf Google können den guten Ruf einer Person bzw. eines Unternehmens erheblich gefährden.
- 13.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BMWi novelliert Preisangabenverordnung: Neue Regelungen für die Werbung mit Preisermäßigungen
Das BMWi nimmt die Änderungen der Preisangaben-RL zum Anlass, die PAngV als zuständiger Verordnungsgeber grundlegend zu novellieren.
- 13.08.2021Markenrecht
Allet jut jejang’n! – Aufdruck „ALLET JUTE“ auf Stoffbeutel keine Markenrechtsverletzung
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine markenmäßige Benutzung durch einen Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel vorliegt.
- 12.08.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH zur Veröffentlichung eines Urteils gegen einen Mitbewerber
Die Veröffentlichung eines Urteils zu den Geschäftsmethoden eines Wettbewerbers kann zur Information der Öffentlichkeit erlaubt sein.
- 11.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Stuttgart: Wettbewerbsverstoß auch bei technischem Versagen
Das LG Stuttgart hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß auch bei bloßem technischem Versagen gegeben sein kann.
- 11.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: berechtigt oder unlauteres Anschwärzen?
Es kommt nicht selten vor, dass sich Online-Händler sich über die Angebotsgestaltung der Mitbewerber beschweren. Ist das zulässig?
- 10.08.2021Urheberrecht & Designrecht
LG Köln: Schadensersatzanspruch bei unwirksamer Abmahnung wegen Foto-Nutzung
Nach § 97 a Abs. 2 UrhG muss die Abmahnung im Urheberrecht bestimmte Vorgaben erfüllen. Was ist die Folge, wenn diese nicht vorliegen?
- 09.08.2021Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
EU: Inverkehrbringen von Arzneimitteln in einzelnen Mitgliedsstaaten genehmigungspflichtig
Arzneimittel dürfen in einem anderen EU-Mitgliedstaat nur dann vertrieben werden, wenn dieser das Inverkehrbringen genehmigt hat.
- 06.08.2021Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Restaurantbezeichnungen: „Ciao“ ist nicht „Ciao Mamma“
„Ciao“ heißt Hallo und Tschüss zugleich – Verwechslung ist vorprogrammiert. Aber besteht eine Verwechslungsgefahr bei „Ciao“ und „Ciao Mamma“?
- 06.08.2021Datenschutzrecht
Auskunftsanspruch gemäß DSGVO: LG Bonn zu Umfang und Höhe des Streitwerts
Die Richter des LG Bonn trafen Entscheidungen zum Umfang des Auskunftsanspruchs und zur Höhe des Streitwerts.