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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 24.11.2021

    LG München I zur örtlichen Zuständigkeit bei unberechtigter Sperrung eines deutschen Amazon Marketplace-Händlers durch Amazon in Luxemburg

    Deutsche Gerichte sind zuständig, wenn ein in Luxemburg ansässiger Marktplatzbetreiber ein Verkäuferkonto eines deutschen Händlers sperrt.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  2. 23.11.2021

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Fristverlängerungsantrag ist dringlichkeitsschädlich

    Jede Partei ist gehalten, Gründe, die der Wahrnehmung eines Termins entgegenstehen, dem Gericht möglichst frühzeitig mitzuteilen.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  3. 22.11.2021

    Bezahlte Amazon-Bewertungen müssen entsprechenden Hinweis enthalten

    Kaum jemand kauft etwas, ohne einen Blick auf Bewertungen geworfen zu haben. Das heißt für die Anbieter, dass ihr Erfolg von ihnen abhängt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 22.11.2021

    Anti-Cheat und Datenschutz: Zur Rechtslage bei Online-Multiplayer-Spielen

    Inzwischen existiert Software, die Cheaten erkennt. In diesem Beitrag erläutern wir, wie diese aus Datenschutzsicht zu bewerten sind.

    Datenschutzrecht
  5. 20.11.2021

    Big trouble im „Lil Baby Ape Club“: Der Diebstahl des Plagiats im Metaverse

    Letzte Woche gab es einen handfesten Skandal in der NFT-Community. Es ging um große und kleine Affen, eine Urheberrechtsverletzung und viel Geld. Der

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 19.11.2021

    Leistung einer Sicherheit kann Kläger von Angabe einer Privatanschrift befreien

    Prozesskostensicherheit kann finanzielles Interesse des Beklagten sichern und dazu führen, dass keine ladungsfähige Anschrift anzugeben ist.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  7. 19.11.2021

    Gericht unterbindet Weiterverkauf von Oktoberfesttischen

    Rund um die Welt ist das Oktoberfest - die Wiesn - im Süden Deutschlands bekannt und zieht jedes Jahr (sofern Corona uns keinen Strich durch die Planung

    Vertragsrecht
  8. 18.11.2021

    Holahiti! Kunstpersiflage mit Ottifanten rechtmäßig

    Ganze Werke sind Gegenstand von Satire – je bekannter desto beliebter ist das Objektv der Persiflage, sei es ein Film, Musikstück oder Bild.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 16.11.2021

    LG Hamburg zu fliegendem Gerichtsstand bei Wettbewerbsverletzungen

    Die mit dem Anti-Abmahn-Gesetz erfolgte Einschränkung des fliegenden Gerichtsstandes erfasst nicht jede unlautere Handlung im elektronischen Geschäftsverkehr erfasst.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 15.11.2021

    VG Wort: Ausschüttungen an Herausgeber und Förderungsfonds Wissenschaft rechtswidrig

    Für so manchen Autor ist sie der Garant eines nicht zu verachtendes Zubrots: die VG Wort. Deshalb gibt es Streitigkeiten über Ausschüttungen.

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 12.11.2021

    OLG Frankfurt zur Bestimmung des Streitwerts im Wettbewerbsrecht

    Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in einem Beschluss ausführlich zu den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung in Verfahren des unlauteren

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 11.11.2021

    Unerlaubte Rechtsberatung durch Vergütungsberatung bei Kreditinstituten

    OLG Frankfurt sieht in der Bewerbung unzulässiger Rechtsberatung eines Kreditinstitut eine Erstbegehungsgefahr für einen Wettbewerbsverstoß.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 10.11.2021

    Des Postings Kern – Auch die Anregung kann aufregen

    Die Ermunterung der Firmen-Follower bestimmte Äußerungen zu tätigen ist ebenfalls ein Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtung.

    Social Media & Recht
  14. 08.11.2021

    Kein Unterlassungsanspruch, wenn Verletzer nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses ist

    Ein auf Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses gerichteter Anspruch geht ins Leere, wenn der Beklagte versichert, nicht mehr in dessen Besitz zu sein

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  15. 05.11.2021

    OLG München: Antragsteller einer einstweiligen Verfügung trifft umfassende Aufklärungspflicht gegenüber dem Gericht auch während des laufenden Verfahrens

    Das OLG München konkretisiert in einem Urteil die prozessuale Waffengleichheit für das kennzeichenrechtliche Verfügungsverfahren.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  16. 04.11.2021

    Unsaubere Methoden – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen schmutzigen Handel mit Wischaufsätzen

    Die Irreführung der Verbraucher kennt viele Formen. Zum Beispiel: Sich mit fremden Federn schmücken. Bequem ist das – und rechtswidrig.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 03.11.2021

    OLG Frankfurt zu Herkunftsnachweis bei Produktbezeichnung

    Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Zeichenfolge „MO“ in einer Produktbezeichnung einen Herkunftshinweis als Zweitmarke darstellt.

    Markenrecht
  18. 02.11.2021

    Amazon-Händler müssen ihre Angebote regelmäßig prüfen

    Viele Händler überprüfen ihre auf Amazon eingestellten Angebote nicht mehr. Doch genau da lauert die Kostenfalle für viele Händler!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 28.10.2021

    Masken: Kein Zertifikat, kein Vertrag

    Das Geschäft mit Einwegmasken blüht. Und das Geschäftsgebahren mancher Anbieter treibt dabei seltsame Blüten.

    Vertragsrecht
  20. 27.10.2021

    300 EUR DSGVO-Schadensersatz für unerlaubte Werbe-E-Mail

    Hält sich ein Unternehmen bei Werbung mittels E-Mail-Marketing nicht an das Erfordernis einer Einwilligung gibt es Schmerzensgeld.

    Datenschutzrecht

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