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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 26.10.2021

    Unzutreffende Werbung mit Mitgliedschaft in Anwaltskammer-Abteilung ist wettbewerbswidrig

    Rechtsanwaltskammern genießen als Aufsichtsstellen über die Rechtsanwaltschaft hohes Ansehen. Irreführende Werbung lohnt sich dennoch nicht.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 25.10.2021

    OLG Stuttgart: Hotelwerbung mit vier Sternen nur bei offizieller Klassifizierung

    Hotels dürfen nur mit Sternen werben, wenn die Sterne auf einer offiziellen Klassifizierung beruhen. Sonst liegt ein Wettbewerbsverstoß vor.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 22.10.2021

    BGH: Werbung als Facharzt – nur wenn es stimmt

    Ab zum Zahnarzt oder doch lieber zum Kieferorthopäden? Fest steht: Beruflich gesehen ist es nicht das Gleiche, juristisch gesehen auch nicht!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 22.10.2021

    Kündigung des Arbeitsverhältnisses vs. Vertraulichkeit von WhatsApp-Chats

    Das LAG Berlin-Brandenburg beantwortet: Kann mein Arbeitgeber mich beispielsweise aufgrund von WhatsApp-Nachrichten kündigen?

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  5. 21.10.2021

    UVP: Von Preisen und Empfehlungen

    Preise neben durchgestrichenen Preisen, Preise in roter Schrift, Preise in Großdruck, was ist als Preiswerbung zulässig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 20.10.2021

    LG Hamburg: DNS-Resolver Quad9 haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen

    Der Anbieter eines DNS-Resolvers haftet als Störer, wenn er trotz Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung untätig bleibt.

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 20.10.2021

    Von unerlaubten Anspielungen, oder: „Champagner“ ist auch geschützt, wenn man nur damit wirbt

    Geografische Herkunftsangaben sind ein Schutzgut im Markenrecht. Die Region, aus der ein Erzeugnis stammt, spricht für Qualität.

    Magazin
  8. 19.10.2021

    Werbung eines Online-Shops mit Lieferzeit „i. d. R. 48 Stunden“ nicht irreführend

    Das OLG Hamm hat Werbeaussagn überprüft: Es geht neben Lieferzeiten auch um Garantieversprechen und die Verfügbarkeit von Produkten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 18.10.2021

    Markenrecht: Keine Verursachung, keine Haftung

    Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Wer den Schaden nicht verursacht, muss auch nicht dafür haften. Doch dieser Fall beschäftigte den BGH.

    Markenrecht
  10. 18.10.2021

    Produktbeiträge der Influencer: Werbung oder keine Werbung?

    Mit der Reichweite, die Influencer auf sozialen Netzwerken erreichen, steigt auch die Nachfrage nach den Produkten, die sie in ihren Beiträgen in die Kamera halten und anpreisen. Handelt es sich dabei um Werbung?

    Social Media & Recht
  11. 15.10.2021

    Kammergericht: Werbung mit „aus“ Berlin ist irreführend, wenn Produkt nicht dort hergestellt wird

    Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn jemand mit der Aussage „aus“ Berlin wirbt, das Produkt

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 14.10.2021

    BGH zu Urheberrechtsverletzungen durch Framing

    Verwertungsgesellschaften dürfen verlangen, dass Lizenznehmer technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreifen.

    Urheberrecht & Designrecht
  13. 13.10.2021

    Wann ist ein DSGVO-Auskunftsbegehren rechtsmissbräuchlich?

    Die Geltendmachung eines DSGVO-Auskunftsanspruchs ist rechtsmissbräuchlich, wenn Ziele verfolgt werden, die außerhalb des Datenschutzes liegen.

    Datenschutzrecht
  14. 13.10.2021

    Was ist ein „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“?

    Was erwartet der Verkehr von einem als „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“ beworbenen Mineralwasser? Jedenfalls mehr als normales Wasser!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 12.10.2021

    Keine Kosten bei Datenschutzauskunft

    Ein Schuldner kann bei der Zwangsverwalterin Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen – und das kostenfrei!

    Datenschutzrecht
  16. 11.10.2021

    Ein-Cent-Überweisungen dürfen nicht für Werbung missbraucht werden

    Bewegungen auf seinem Konto verfolgt jeder aufmerksam. Das brachte ein Unternehmen auf die Idee, in 1-Cent-Überweisungen an Verbraucher Werbung unterzubringen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 08.10.2021

    50 ist mehr als 15 – wettbewerbswidriges Incentive Marketing

    Es kommt vor, dass man sich mal verhört. Das sollte man jedoch nicht, wenn beim Incentive Marketing um Belohnungen oder Geschenke geht.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 07.10.2021

    FC-Bayern-Fan scheitert mit Klage im Banner-Streit

    Ist der FC Bayern auch juristisch erfolgreich? Ein Fan hatte geklagt, weil dieser gegen ihn ein umfangreiches Hausverbot erlassen hatte.

    Sportrecht
  19. 06.10.2021

    Der „Neue“: § 13a Abs. 1 UWG gilt auch bei vorher bestehender Unterlassungserklärung

    Durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs hat mit dem § 13a erstmals eine Regelung über die Vertragsstrafe Eingang in das UWG gefunden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 05.10.2021

    Im Internet gilt: Schwer erreichbar ist praktisch gar nicht da

    Wann ist etwas aus dem Netz verschwunden? Eigentlich nie, richtig. Doch was gilt bei urheberrechtlich geschützten Bildern als gelöscht?

    Urheberrecht & Designrecht

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