Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 13.01.2023Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
EuGH zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten
Zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten hat der EuGH entschieden, dass ein Hinweis auf Rückseite reicht.
- 12.01.2023Social Media & Recht
Rechtswidrige Inhalte: Twitter muss nach Kenntnis auch ähnliche Tweets entfernen
Twitter muss nicht nur falsche und ehrverletzende Inhalte löschen, sondern auch sinngemäße Kommentare mit identischen Äußerungskern.
- 10.01.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Der Sessel als „Maschine“
Was ist eigentlich eine „Maschine“, im Sinne der Maschinenverordnung zum Produktsicherheitsgesetz? Das LG Cottbus hat das entschieden.
- 09.01.2023Vertragsrecht
Fußball-Tauschkarten: OLG Frankfurt zur Auslegung eines Profi-Vertrages
Im Rahmen der Verwendung von Bildern für Fußball-Tauschkarten hat sich das OLG Frankfurt mit der Auslegung eines Profi-Vertrages beschäftigt.
- 06.01.2023Datenschutzrecht
EuGH zu Möglichkeiten und Grenzen externer Datenspeicherung
Im Falle einer Serverstörung sind Internetbetreiber vorrübergehend zu externer Datenspeicherung berechtigt.
- 05.01.2023Magazin
Rechtliche Aspekte des E-Sport – Teil 6: Jugendschutz-Garantien
E-Sport wird immer beliebter. Welche Jugendschutz-Garantien gibt es und welche Angebote dürfen überhaupt gemacht werden?
- 04.01.2023Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weitere Eilentscheidung gegen Saarländischen Rundfunk wegen „PlusMinus“-Beitrag
Das OLG Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen den SR wegen eines rechtswidrigen Berichts eine einstweilige Verfügung erlassen.
- 02.01.2023Urheberrecht & Designrecht
Von einem, der umzog und einen Urheberrechtsstreit auslöste
Nach dem OLG Frankfurt greift das Modell "E2" nicht in den geistig-ästhetischen Gesamteindruck des Tischgestells von 1953 ein.
- 30.12.2022Datenschutzrecht
Darf man Falschparker fotografieren?
Wie legal ist es, unabhängig von einer Veröffentlichung des Fotos, einen Falschparker zu fotografieren? Wir klären auf.
- 29.12.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Onlinehandel: Neues BGH-Urteil zu Garantie-Informationspflichten
Nach dem neuen Bundesgerichtshof (BGH)-Urteil gibt es bei Onlinehändler keine Informationspflichten zu Garantie.
- 28.12.2022E-Sportrecht
Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 5: E-Sport in der Schule – was ist erlaubt?
E-Sport erfreut sich immer größerer Beliebtheit, auch in der Schule. Doch was ist bei den Angeboten zu beachten?
- 27.12.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Sperrung des Zugangs zu Internetseiten
Der BGH hat die Voraussetzungen definiert, unter denen die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten nach § 7 Abs. 4 TMG beansprucht werden kann.
- 23.12.2022Patentrecht
Zur Konzentrationsmaxime im Patentrecht
Was ist die Konzentrationsmaxime im Patentrecht und wie wirkt sie sich aus? Das LG München muss entscheiden.
- 21.12.2022Datenschutzrecht
DSGVO: 500 € Schadensersatz, Streitwert 5.000 € für wahllos an verschiedene Empfänger versandte E-Mail
Hält sich ein Unternehmen bei Werbung mittels E-Mail-Marketing nicht an das Erfordernis einer Einwilligung gibt es Schmerzensgeld.
- 21.12.2022E-Sportrecht
Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 4: Preisgelder und Jugendschutz
Im Rahmen einer wöchentlichen Reihe stellen wir Ihnen verschiedene Themen aus dem Bereich „E-Sport und Jugendschutz“ vor, heute: Preisgelder.
- 20.12.2022Gesellschaftsrecht
Kein Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei Asset Deal
Das LG Köln hat entschieden, dass bei einem Asset Deal eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung nicht mit übergeht.
- 16.12.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Offenburg: Pocher-Beitrag verletzt nicht Persönlichkeitsrechte von Boris Becker
Der Beitrag von Pocher mit dem Titel „Make Boris R!ch Again“ verstößt nicht gegen das Persönlichkeitsrecht des Tennisstars Becker verstößt
- 15.12.2022Markenrecht
Verletzung von Markenrechten – Umfang der Auskunftspflicht
Wann ist ein Zwangsmittel im Rahmen der Auskunftspflicht im Markenrecht gerechtfertigt? Das OLG Frankfurt hat entschieden.
- 14.12.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Nicht alles, was glüht, ist Wein
Es liegt ein Wettbewerbsverstoß vor, wenn ein weinhaltiges Getränk mit Bockwürze als Glühwein bezeichnet wird.
- 13.12.2022E-Sportrecht
Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 3: Jugendschutz bei E-Sport-Events
Im Rahmen einer wöchentlichen Reihe stellen wir Ihnen verschiedene Themen aus dem Bereich „E-Sport und Jugendschutz“ vor.