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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 13.01.2023

    EuGH zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten

    Zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten hat der EuGH entschieden, dass ein Hinweis auf Rückseite reicht.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  2. 12.01.2023

    Rechtswidrige Inhalte: Twitter muss nach Kenntnis auch ähnliche Tweets entfernen

    Twitter muss nicht nur falsche und ehrverletzende Inhalte löschen, sondern auch sinngemäße Kommentare mit identischen Äußerungskern.

    Social Media & Recht
  3. 10.01.2023

    Der Sessel als „Maschine“

    Was ist eigentlich eine „Maschine“, im Sinne der Maschinenverordnung zum Produktsicherheitsgesetz? Das LG Cottbus hat das entschieden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 09.01.2023

    Fußball-Tauschkarten: OLG Frankfurt zur Auslegung eines Profi-Vertrages

    Im Rahmen der Verwendung von Bildern für Fußball-Tauschkarten hat sich das OLG Frankfurt mit der Auslegung eines Profi-Vertrages beschäftigt.

    Vertragsrecht
  5. 06.01.2023

    EuGH zu Möglichkeiten und Grenzen externer Datenspeicherung

    Im Falle einer Serverstörung sind Internetbetreiber vorrübergehend zu externer Datenspeicherung berechtigt.

    Datenschutzrecht
  6. 05.01.2023

    Rechtliche Aspekte des E-Sport – Teil 6: Jugendschutz-Garantien

    E-Sport wird immer beliebter. Welche Jugendschutz-Garantien gibt es und welche Angebote dürfen überhaupt gemacht werden?

    Magazin
  7. 04.01.2023

    LHR erwirkt weitere Eilentscheidung gegen Saarländischen Rundfunk wegen „PlusMinus“-Beitrag

    Das OLG Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen den SR wegen eines rechtswidrigen Berichts eine einstweilige Verfügung erlassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 02.01.2023

    Von einem, der umzog und einen Urheberrechtsstreit auslöste

    Nach dem OLG Frankfurt greift das Modell "E2" nicht in den geistig-ästhetischen Gesamteindruck des Tischgestells von 1953 ein.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 30.12.2022

    Darf man Falschparker fotografieren?

    Wie legal ist es, unabhängig von einer Veröffentlichung des Fotos, einen Falschparker zu fotografieren? Wir klären auf.

    Datenschutzrecht
  10. 29.12.2022

    Onlinehandel: Neues BGH-Urteil zu Garantie-Informationspflichten

    Nach dem neuen Bundesgerichtshof (BGH)-Urteil gibt es bei Onlinehändler keine Informationspflichten zu Garantie.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 28.12.2022

    Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 5: E-Sport in der Schule – was ist erlaubt?

    E-Sport erfreut sich immer größerer Beliebtheit, auch in der Schule. Doch was ist bei den Angeboten zu beachten?

    E-Sportrecht
  12. 27.12.2022

    BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Sperrung des Zugangs zu Internetseiten

    Der BGH hat die Voraussetzungen definiert, unter denen die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten nach § 7 Abs. 4 TMG beansprucht werden kann.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  13. 23.12.2022

    Zur Konzentrationsmaxime im Patentrecht

    Was ist die Konzentrationsmaxime im Patentrecht und wie wirkt sie sich aus? Das LG München muss entscheiden.

    Patentrecht
  14. 21.12.2022

    DSGVO: 500 € Schadensersatz, Streitwert 5.000 € für wahllos an verschiedene Empfänger versandte E-Mail

    Hält sich ein Unternehmen bei Werbung mittels E-Mail-Marketing nicht an das Erfordernis einer Einwilligung gibt es Schmerzensgeld.

    Datenschutzrecht
  15. 21.12.2022

    Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 4: Preisgelder und Jugendschutz

    Im Rahmen einer wöchentlichen Reihe stellen wir Ihnen verschiedene Themen aus dem Bereich „E-Sport und Jugendschutz“ vor, heute: Preisgelder.

    E-Sportrecht
  16. 20.12.2022

    Kein Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei Asset Deal

    Das LG Köln hat entschieden, dass bei einem Asset Deal eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung nicht mit übergeht.

    Gesellschaftsrecht
  17. 16.12.2022

    LG Offenburg: Pocher-Beitrag verletzt nicht Persönlichkeitsrechte von Boris Becker

    Der Beitrag von Pocher mit dem Titel „Make Boris R!ch Again“ verstößt nicht gegen das Persönlichkeitsrecht des Tennisstars Becker verstößt

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  18. 15.12.2022

    Verletzung von Markenrechten – Umfang der Auskunftspflicht

    Wann ist ein Zwangsmittel im Rahmen der Auskunftspflicht im Markenrecht gerechtfertigt? Das OLG Frankfurt hat entschieden.

    Markenrecht
  19. 14.12.2022

    Nicht alles, was glüht, ist Wein

    Es liegt ein Wettbewerbsverstoß vor, wenn ein weinhaltiges Getränk mit Bockwürze als Glühwein bezeichnet wird.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 13.12.2022

    Rechtliche Aspekte des E-Sports – Teil 3: Jugendschutz bei E-Sport-Events

    Im Rahmen einer wöchentlichen Reihe stellen wir Ihnen verschiedene Themen aus dem Bereich „E-Sport und Jugendschutz“ vor.

    E-Sportrecht

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