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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 03.03.2023

    EuGH: Amazon könnte für Markenrechtsverletzung durch Schuhverkäufer haften

    Christian Louboutin sieht seine Markenrechte auch durch Amazon verletzt und klagte deshalb in Belgien und Luxemburg gegen das Unternehmen.

    Markenrecht
  2. 02.03.2023

    „Neuschwanstein“: Freistaat Bayern verliert Prozess gegen Hotel

    Der Freistaat Bayern hat einen langjährigen Prozess um das Namensrecht am berühmtesten Schloss des Freistaats verloren.

    Markenrecht
  3. 01.03.2023

    LG Köln zur Aufhebung eines Anerkenntnisurteils

    Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Anerkenntnisurteil, das in einem einstweiligen Verfügungsverfahren erging, aufzuheben ist.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  4. 23.02.2023

    Verwechslungsgefahr: LG München untersagt Nio-Werbung

    LG München: Audi gewinnt im Rechtsstreit gegen NIO - Verwechslungsgefahr zwischen "S6" bzw. "S8" und "es 6" bzw. "es 8".

    Markenrecht
  5. 22.02.2023

    Was heißt eigentlich „Terra Greca“? OLG Frankfurt zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei der Verwendung fremdsprachiger Begriffe

    Das OLG Frankfurt hat sich nun der Frage gewidmet, wann eine Verwechslungsgefahr zweier Wort-/Bildmarken im Lebensmittelbereich vorliegt.

    Markenrecht
  6. 21.02.2023

    Der Streitwert bei DSGVO-Auskunftsansprüchen

    Den Streitwert bei DSGVO-Auskunftsansprüchen haben Gerichte völlig unterschiedlich beurteilt – von 500 Euro bis hin zu 8.000 Euro.

    Datenschutzrecht
  7. 17.02.2023

    LHR erwirkt vier einstweilige Verfügungen und Ordnungsgeld iHv 12.000 € gegen „Coaching“-Unternehmen und angeschlossenem „Fachverlag“

    Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag einer Mandantin von LHR gleich vier einstweilige Verfügungen wegen Schleichwerbung in mehreren Beiträgen und YouTube-Videos gegen ein "Coaching"-Unternehmen und einen …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 17.02.2023

    Karikaturenstreit des FC Bayern: OLG-Urteil aufgehoben

    „The Real Badman & Robben“: Der BGH hat ein Urteil aufgehoben, in dem das Berufungsgericht zugunsten des FC Bayern entschied.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 14.02.2023

    Rechtswidrig übertragene Domain: LG Frankfurt macht kurzen Prozess

    LG Frankfurt a. M.: Eine rechtswidrig übertragene Domain ist eine strafbare Datenveränderung nach § 303a StGB.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 10.02.2023

    Anwaltsblogs: Die ganze Wahrheit soll es sein

    Anwaltsblogs sollten die ganze Wahrheit enthalten und nicht nur eine Halbwahrheit. Das hat das OLG Frankfurt a.M. festgestellt.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 06.02.2023

    Mutterschutz im Frauen-Fußball: Lyon muss Gehalt nachzahlen

    Olympique Lyon muss der Rekordnationalspielerin Sara Björk Gunnarsdóttir 82.000 Euro nachzahlen. Das entschied das Tribunal der FIFA.

    Sportrecht
  12. 03.02.2023

    LG Frankfurt gewährt Schiedsrichter Gräfe 48.500 € wegen Altersdiskriminierung durch DFB

    LG Frankfurt am Main: Der ehemalige Schiedsrichter Gräfe erhält wegen Altersdiskriminierung eine Entschädigung von 48.500 Euro.

    Sportrecht
  13. 02.02.2023

    Patentstreit: Heckler & Koch gewinnt erneut

    Haenel verletzte die Patentrechte von Heckler & Koch, so die letzte Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

    Patentrecht
  14. 01.02.2023

    Telefónica-Logo mit „T“ verletzt Telekom-Markenrechte

    Laut das OLG Hamburg liegt eine Verletzung der Unionsmarke "T" der Telekom durch ein aus Punkten bestehendes T-Logo von Telefónica vor.

    Markenrecht
  15. 27.01.2023

    Grundsatzurteil zu Urlaub: Bundesarbeitsgericht begrenzt Verjährung endgültig

    Urlaub kann nur verjähren, wenn vorher ein Hinweis auf die Verjährung durch den Arbeitgeber erfolgte. Das hat das BAG entschieden.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  16. 25.01.2023

    „Revolution“ im Abschlussverfahren? Der BGH enscheidet über Kosten

    Der BGH klärt, ob Kosten des Abschlussschreibens auch dann erstattungsfähig sind, wenn der Gläubiger nichts von einem Widerspruch des Schuldners weiß

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  17. 24.01.2023

    LG Karlsruhe: Online-Marktplatz für Apotheken rechtswidrig

    Ein Online-Marktplatz für Apotheken ist nicht zulässig. Das hat das Landgericht (LG) Karlsruhe am 08.12.2022 entschieden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 19.01.2023

    BVerfG zur Waffengleichheit: Muss schon die Abmahnung eine Glaubhaftmachung enthalten?

    Das BVerfG hat eine Entscheidung zur Waffengleichheit in Abmahnungsfällen getroffen und die prozessuale Stellung von Antragsgegnern gestärkt.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  19. 17.01.2023

    Kein Glück im (illegalen) Spiel? Einsatz zurück!

    Teilnehmer an illegalem Online-Glücksspiel, die dabei Geld verloren haben, können ihren Einsatz zurückverlangen.

    Off Topic & Interessantes
  20. 16.01.2023

    BGH: bild.de-Berichterstattung über Bundespolizisten mit unverpixeltem Foto zulässig

    Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Unzulässigkeit einer Bildberichterstattung über einen Bundespolizisten zu befassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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