Magazin · Rubrik
Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Medienrecht & Persönlichkeitsrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 04.12.2018Datenschutzrecht
Haare schneiden ist keine Kunst – DSGVO/KUG Urteil zur Veröffentlichung von Werbevideos
In ihrem neuesten Artikel der Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" befasst sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einem aktuellen Urteil aus Frankfurt, welchem ein - aus Klägersicht - ungewollter …
- 03.12.2018
Wikipedia haftet für Fehler in Artikeln wie die professionelle Presse
Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Wikipedia fehlerhafte Artikel nach erfolgtem Hinweis entsprechend korrigieren oder löschen muss. Darüber hinaus seien an die Beiträge und deren …
- 20.11.2018
Kein Unterlassungsanspruch gegen AfD-Tweet: Vorwurf der Unterstützung der Antifaschistischen Initiative erlaubt
Der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Heidelberg hatte der Rhein-Neckar-Zeitung auf Twitter vorgeworfen, mit ihrer Berichterstattung über die Heidelberger Antifaschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Das OLG …
- 13.11.2018Datenschutzrecht
Recht auf Vergessenwerden: LHR bewirkt Sperrung von Google-Suchergebnissen
Google hat auf die außergerichtliche Aufforderung von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) über 20 Suchergebnisse aus dem Index
- 06.11.2018
Jameda-Bewertungen: Wer trägt die Beweislast bei schlechten Bewertungen?
Grundsätzlich der klagende Arzt darlegen, dass die negativen Bewertungen falsch sind. Allerdings trifft auch das Bewertungsportal selber die Pflicht, gewisse Tatsachen zur Aufklärung im Rahmen einer sekundären …
- 05.11.2018
Ist der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum legal?
Der Handel mit Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin ist in Deutschland nicht strafbar. Das sieht die BaFin bisher anders. Diese Auffassung steht aber
- 30.10.2018
Urteil gegen NDR: Unterlassungspflicht erstreckt sich nicht auf Youtube-Videos Dritter
Dem NDR war im Wege der einstweiligen Verfügung die Verbreitung eines Beitrages untersagt worden. Nachdem er die Inhalte aus der eigenen Mediathek sowie Google entfernt hatte, wurden diese von Dritten bei Youtube …
- 24.10.2018Social Media & Recht
Hat Facebook ein virtuelles Hausrecht?
Wir erwarten, dass Facebook Kommentare von seiner Plattform entfernt, wenn diese gegen geltendes Recht oder die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Was aber, wenn kein Verstoß vorliegt und die Beiträge dennoch den …
- 22.10.2018
Der FC Bayern und die Menschenwürde – Oder: Wann können Sportler gegen Medien vorgehen?
Noch nicht einmal Nicht-Fußballfans blieben davon verschont. Ob man wollte oder nicht, hörte man man allenthalben: Der FC Bayern hat ein paar
- 19.10.2018Datenschutzrecht
Darf der Arzt eine Jameda-Bewertung kommentieren?
Jameda fordert Ärzte häufig auf, negative Bewertungen mit einem Kommentar zu versehen. Negative Bewertungen sind das "Salz in der Suppe" für Jameda, deren Geschäftsmodell sonst sinnlos wäre. Aber darf der Arzt das …
- 17.10.2018
LG Hamburg: Kein Verkauf von Miniaturgalgen für Sigmar Gabriel
Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat bei manchen Personen Unverständnis hervorgerufen. Um seinem Ärger Luft zu machen, trug ein Teilnehmer bei einer Pegida-Demonstration einen Holzgalgen, der u.a. für Sigmar …
- 04.10.2018Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Forum-Shopping: Zweitem Antrag auf einstweilige Verfügung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines
- 19.09.2018Social Media & Recht
Was geht vor: Die Meinungsfreiheit oder das Hausrecht Facebooks?
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber nach den eigenen Richtlinien als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen.
- 12.09.2018
Wo Licht ist, kann auch Schatten sein: Ist die unerlaubte Verwendung von Porträts Prominenter zu Werbezwecken erlaubt?
Die unerlaubte Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen Prominenter taucht in der Werbung immer wieder auf. Insbesondere die Verwendung Fotos, welche Prominente zeigen, erfreut sich nicht nur großer Aufmerksamkeit durch …
- 10.09.2018
Notausgang ordre public: ZDF kann nicht zu einer vorformulierten Entschuldigung gezwungen werden
Nach dem „ordre public“ ist ein ausländisches Urteil nicht anerkennungsfähig, wenn das Ergebnis der Anwendung ausländischen Rechts nicht mit deutschen Rechtsgedanken vereinbar ist. Ein polnisches Urteil, welches das …
- 04.09.2018Urheberrecht & Designrecht
LG Köln: Bloße Abrufbarkeit einer Rechtsverletzung in Deutschland begründet internationale Zuständigkeit
Rechteinhaber haben ab sofort die Möglichkeit, ihre Rechte auch gegen internationale Rechtsverletzer in Deutschland durchzusetzen. Details im Artikel!
- 31.08.2018
LHR erwirkt Urteil gegen "Anlegerschutzanwalt" wegen öffentlicher Falschbehauptung
Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich -
- 29.08.2018
Rote Karte für Ex-Nationaltorhüter: Spielerfoto auf Sammelkarte kann nicht verboten werden
Ein ehemaliger Torwart der deutschen Fußball-Nationalmannschaft kann die Abbildung seines Fotos auf Sammelkarten nicht verbieten. Sein allgemeines Persönlichkeitsrecht trete hinter das Presserechtliche …
- 28.08.2018
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Twitter zu Gunsten Somalischer Journalisten wegen Fake-Account
Das Landgericht Hamburg hat am 7.6.2017 zu Gunsten einer Somalischen Journalistenverieinigung eine einstweilige Verfügung gegen Twitter wegen Identitätsbetrugs in Form eines "Fake-Accounts" erlassen.
- 22.08.2018
Deutliche Worte vom OLG Stuttgart: Wer grenzenlos veröffentlicht, muss auch grenzenlos haften
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der