Magazin · Rubrik
Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Medienrecht & Persönlichkeitsrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 28.05.2021
Jetzt auch LG Frankfurt: Weiterhin „fliegender“ Gerichtsstand bei Online-Rechtsverletzungen
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung gegen einen E-Commerce-Berater wegen unwahrer, herabsetzender Berichterstattung
- 14.05.2021
OLG Düsseldorf untersagt Wahlkampfwerbung mit Zitat eines Polizeipräsidenten
Wahlkampfzeit. Wahlkampfplakate werden aufgehängt; sie sollen auffallen. Auffallen um jeden Preis? So hier.
- 09.04.2021Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Das richtige Gericht – Zuständigkeit bei rechtswidrigen Äußerungen einer Behörde
Wie geht man gerichtlich gegen rechtswidrige Äußerungen auf der Website einer Behörde vor? LG Hamburg: Auf dem Verwaltungsgerichtsweg.
- 07.04.2021
BGH zum „Recht auf Vergessenwerden“: Alles eine Frage der Abwägung
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 27. Juli 2020 in zwei Verfahren mit dem so genannten „Recht auf Vergessenwerden“ zu beschäftigen.
- 10.03.2021
Klage auf 78 Millionen Euro Schadensersatz gegen die Süddeutsche Zeitung gescheitert
Das OLG Nürnberg hat die Berufung, die einen Schadensersatz wegen falscher Berichterstattung von ca. 78.000.000€ verlangt, zurückgewiesen.
- 05.03.2021
Wikipedia-Autor muss Schadensersatz leisten
Auch und gerade die Enzyklopädie Wikipedia ist kein rechtsfreier Raum. Das wurde jetzt erneut einem langjährigen und erfahrenen Wikipedia-Autoren deutlich
- 04.03.2021
BVerfG: Bericht über Steuersparmodelle war Werturteil
BVerfG: Bericht über Steuersparmodelle in Malta ist keine Tatsachenbehauptung, sondern freie Meinungsäußerung.
- 01.03.2021
Identifizierende Verdachtsberichterstattung über vermeintlich vorgetäuschte Eigenbedarfskündigungen
Das OLG Köln hat sich mit den Voraussetzungen einer zulässigen identifizierenden Verdachtsberichterstattung beschäftigt.
- 24.02.2021
BGH: Bild eines Prominenten darf kein „Klickköder“ sein
Bei der Nutzung des Bildes eines Prominenten als „Clickbait“ für einen Beitrag ohne Bezug zu dem Prominenten wird eine fiktive Lizenzgebühr fällig.
- 16.02.2021
Bildberichterstattung über Kinder: Erhöhte Schutzbedürftigkeit für Persönlichkeitsentwicklung
Das OLG Dresden bezieht entschied: Das besondere Schutzbedürfnis der kindlichen Persönlichkeitsentwicklung genießt Vorrang vor der Berichterstattung.
- 15.02.2021
Bild-Zeitung darf nicht mit Traumschiff-Kapitän für „Urlaubslotto“ werben
Die Bild-Zeitung darf nicht mit Bild und Namen des Traumschiff-Kapitäns Sascha Hehn für ein „Urlaubslotto“ werben.
- 03.02.2021Datenschutzrecht
Bewertungsportal muss User-Daten herausgeben
Ein Online-Bewertungsportal, auf dem User Falschaussagen über ein Unternehmen veröffentlichen, die dessen Kredit gefährden, muss die Daten der Bewertenden an das Unternehmen herausgeben.
- 25.01.2021Datenschutzrecht
Arbeitgeber darf von Bewertungsportal Kununu Datenauskunft verlangen
Das OLG Celle befasste sich damit, ob Kununu einem Arbeitgeber Auskunft über die Bestands- und Nutzungsdaten eines Bewertenden erteilen muss.
- 25.01.2021Social Media & Recht
OVG Sachsen: Rundfunkanstalt darf sachfremde Kommentare auf der Facebook-Seite löschen
Telemedien müssen journalistisch-redaktionell veranlasst sein, sodass auf der Facebook-Seite einer Rundfunkanstalt nur themenbezogene Kommentare zulässig sind.
- 11.01.2021
OLG Köln: Tina Turner verliert Streit um Werbeplakate mit Doppelgängerin
Geht der Durchschnittsbürger davon aus, dass die Starsängerin sich in einer Show noch selber verkörpert? Das OLG Köln hat entschieden.
- 05.01.2021Social Media & Recht
LG Düsseldorf verbietet Vorwurf der „Lüge“ auf Facebook
Eine Mieterin hatte auf Facebook haltlose Vorwürfe und Beschimpfungen gegen einen Mitarbeiter eines Wohnungsunternehmens verbreitet. Die Antragsgegnerin
- 30.12.2020
Facebook darf Pseudonyme verbieten
Muss ich mich bei Facebook mit meinem echten Namen anmelden oder ist die Nutzung eines Pseudonyms erlaubt? Das OLG München hat entschieden.
- 14.12.2020
Neuer Medienstaatsvertrag: Muss ich mein Impressum ändern?
Der folgende Beitrag erklärt, wer aufgrund des neuen Medienstaatsvertrags sein Impressum ändern muss und was es dabei zu beachten gilt.
- 10.12.2020
Alles nur gekauft? Zur Zulässigkeit von Warnhinweisen bei Jameda
Die Bewertungen auf JAMEDA, war hier schon mehrfach Thema. Nun geht es um unlautere Methoden der Mediziner – und die mögliche Reaktion.
- 09.12.2020
LG Hamburg verhängt 3.000 Euro Ordnungsgeld gegen Anwaltskanzlei wegen herabsetzender Mandantenwerbung
Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!