Magazin · Rubrik
Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Medienrecht & Persönlichkeitsrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 19.11.2021Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Leistung einer Sicherheit kann Kläger von Angabe einer Privatanschrift befreien
Prozesskostensicherheit kann finanzielles Interesse des Beklagten sichern und dazu führen, dass keine ladungsfähige Anschrift anzugeben ist.
- 20.10.2021Urheberrecht & Designrecht
LG Hamburg: DNS-Resolver Quad9 haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen
Der Anbieter eines DNS-Resolvers haftet als Störer, wenn er trotz Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung untätig bleibt.
- 21.09.2021
Kein Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei sofortiger Kommentar-Löschung
Anbieter von Telemedien müssen bei problematischen Kommentaren dann Auskunft über Bestandsdaten geben, wenn der Kommentar noch online ist.
- 07.09.2021
Unabhängig vom Inhalt: Blog als Mittel zur Erpessung ist unzulässig
Kann ein ehrbeeinträchtigender Blog eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen und Schadenersatz auslösen?
- 03.09.2021
Kampagne ante portas? Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch
Kann schon bevor eine rechtsverletzende Äußerung getätigt wird ein Unterlassungsanspruch erwirkt werden? Das OLG Dreseden entscheidet.
- 24.08.2021
Profilerin hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Werturteile
Eine Profilerin muss Anmerkungen eines Wissenschaftlers zu ihrer Arbeitsweise hinnehmen, wenn diese der Aufklärung über die Einhaltung wissenschaftlicher Standards dienen.
- 16.08.2021
LG Heidelberg verbietet rechtswidrige Arzt-Bewertung auf Google
Schlechte Bewertungen auf Google können den guten Ruf einer Person bzw. eines Unternehmens erheblich gefährden.
- 12.08.2021
BGH zur Veröffentlichung eines Urteils gegen einen Mitbewerber
Die Veröffentlichung eines Urteils zu den Geschäftsmethoden eines Wettbewerbers kann zur Information der Öffentlichkeit erlaubt sein.
- 19.07.2021
LG Köln erlässt einstweilige Verfügung gegen WDR wegen haltloser Vorwürfe gegen Bauträger
Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 15.7.2021, Az. 28 O 248/21, nicht rechtskräftig) hat dem Westdeutschen Rundfunk (WDR) unwahre, herabsetzende
- 19.07.2021Datenschutzrecht
5.000 € Schmerzensgeld für ungewolltes Foto in Werbebroschüre
Wer in unserer pluralen Gesellschaft gut ankommen will, zeigt sich divers. Das gilt für Unternehmen und Parteien, Verbände und Einrichtungen. Das gilt
- 15.07.2021
OLG Koblenz: Kein Gegendarstellungsrecht bei Anwaltsblogs
Wer sich gegen eine falsche Darstellung der eigenen Person in den Medien zur Wehr setzen möchte, für den steht das Mittel der Gegendarstellung offen, nicht aber bei Anwaltsblogs.
- 13.07.2021
eBay muss bei Verstoß gegen Produktsicherheitsvorschriften Angebot sperren
Welche Rechtspflichten treffen Online-Markplätze, wenn sie von einer Rechtsverletzung Kenntnis erhalten? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das OLG Frankfurt a.M. zu beschäftigen.
- 01.07.2021
OVG NRW: Bundesnetzagentur darf bei Bußgeldverfahren nicht namentlich über betroffene Firmen berichten
Wann darf eine Behörde in einem Bußgeldverfahren ein Unternehmen namentlich nennen? Diese Frage hat nun das OVG NRW entschieden.
- 23.06.2021
BGH: Film über Odenwald-Missbrauch verletzt keine Persönlichkeitsrechte
BGH: Der Film „Die Auserwählten“, in dem es um Missbrauch an der Odenwaldschule geht, verstößt nicht gegen Persönlichkeitsrechte.
- 21.06.2021
OLG Dresden zum Hausverbot und zur informationellen Selbstbestimmung
Das OLG Dreseden hat das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gestärkt. Es ging um Aufnahmen in einem Supermarkt.
- 18.06.2021Social Media & Recht
OLG Frankfurt: Behauptung „Riesiger Shitstorm geerntet“ ist überprüfbare Tatsachenbehauptung
OLG Frankfurt: Wer behauptet, dass jemand einen „riesigen Shitstorm geerntet“ hat, muss das im Zweifel vor Gericht beweisen.
- 16.06.2021
2.000 € Geldentschädigung für auf Demonstration rechtswidrig gefilmte Polizistin
Wegen einer schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung sprach das OLG Frankfurt a.M. eine Geldentschädigung von 2000 € zu
- 07.06.2021
Verfahren gegen Kollegah nach Zahlung von 100.000 € Schmerzensgeld erledigt
Viele Rap-Songs sind persönlichkeitsrechtsverletzend. Nur selten werden die Künstler zur Rechenschaft gezogen.
- 04.06.2021
BGH: Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen Berichterstattung über Plagiat
Der BGH hat entscheiden, dass kein Unterlassungsanspruch gegen die identifizierende Berichterstattung über mögliche Plagiate besteht.
- 31.05.2021
BGH zur Zulässigkeit ehrbeeinträchtigender Äußerungen in Onlinearchiven
Der BGH hat sich mit der Zulässigkeit der Presseberichterstattung über ehrbeeinträchtigende Äußerungen Dritter befasst.