Focus Medienrecht
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Berichte aus der Parallelwelt, Teil 9 – Hirschurne

hirschEin Werk der angewandten Kunst (hier: Urne mit Hirschmotiv) ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt, wenn es sich dabei um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinn des § 2 Abs. 2 UrhG handelt.

Eine solche setzt eine individuelle Prägung voraus, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer „künstlerischen“ Leistung gesprochen werden kann (mit Verweis auf BGH, Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12, MIR 2013, Dok. 097 – Geburtstagszug m. w. N.).

Ein Hirsch macht noch keinen Künstler. Doch sollte individuell erbrachte grafisch-künstlerische Leistung immer auch als solche geschützt werden dürfen.

Der Meinung war auch das OLG Köln und entschied, dass die grafisch geschmückten Urnen einer Klägerin eigenschöpferischen Leistungen entsprechen und damit Urheberrecht genießen (OLG Köln, Urteil v. 20.2.2015, Az. 6 U 131/14).

Im Fall standen sich zwei Unternehmerinnen gegenüber, die grafisch aufgewertete Urnen vertreiben. Das Sortiment beider Unternehmerinnen enthielt unter anderem die Motive „Hirsch“ und Gipfelkreuz“. Die Klägerin war der Meinung, die Beklagte würde Ihr Sortiment gezielt nachahmen und die entworfenen Motive kopieren. Gegenstand des Berufungsverfahrens war jedoch nur noch das Motiv „Hirsch“, da dem Motiv „Gipfelkreuz“ bereits die Schutzfähigkeit in erster Instanz abgesprochen wurde. Die erste Instanz wurde nun vom OLG bestätigt. Bei der Urne mit dem Motiv „Hirsch“ der Beklagten handelt es sich um eine Kopie der Arbeit der Klägerin. Diese hat mit ihrem Motiv eine persönliche geistige Schöpfung erbracht und damit ein Werk angewandter Kunst erschaffen.

Man muss also noch lange kein Künstler sein, um künstlerische Arbeit zu leisten. Solange für „Kunst empfängliche“ und mit Kunstanschauung „einigermaßen vertraute Kreise“ eine künstlerische Leistung erkennen können. Werke angewandter Kunst bedürfen keiner gesteigerten Anforderung an eine Schöpfungshöhe.

Man kann nur hoffen, dass diese Kreise einen Pollock nicht für eine Serviette zum Pinselabstreichen halten. (re)

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unseren neuen Reihe “Berichte aus der Parallelwelt”. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beiträge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeiträge Begebenheiten und Rechtsfälle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem völlig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser überlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.

(Bild: © awhelin – Fotolia.com)

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2 Antworten auf „Berichte aus der Parallelwelt, Teil 9 – Hirschurne“

  1. Ernesto Lukschik sagt:

    Leider fehlen hier interessante Details. Handelte es sich beim Hirschbild um eine exakte Kopie des Bildes, dass die Klägerin verwendete, oder war es irgend ein anderer von der Beklagten abgelichteter Hirsch, d.h. die Idee „Hirsch auf Urne“ ist schützenswert? Aber nur wenn sich die Hirschen in täuschend ähnlicher Position befinden und/oder täuschend ähnlich aussehen, oder generell, also geniest z.B. ausgehend vom obigen Bild des Achtenders ein Zwölfender der seitenverkehrt da steht immer noch Urheberschutz? Oder wie sieht’s mit einer geweihlosen liegenden Hirschkuh aus? Und wenn „Hirsch*in auf Urne“ tatsächlich tabu ist, sollte doch wenigstens ein Rehbock ok sein, naja, wegen der Verwechslungsgefahr durch die heutige überurbanisierte Gesellschaft vielleicht doch besser ein Wildschwein oder ein Rebhuhn…
    Ich dachte immer höherinstanzliche Urteile schaffen messerscharf abgrenzende Urteile…

    1. Sehr geehrter Herr Lukschik, vielen Dank für Ihren Kommentar.

      In der im Artikel verlinkten Entscheidung kann man sich die Prachtstücke genau ansehen: http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2015/6_U_131_14_Urteil_20150220.html. Ob eine Rechtsverletzung vorliegt, hängt immer von der konkreten Schöpfung und die konkrete Kopie an.

      Eine so genannte „freie“ Benutzung liegt dann vor, wenn angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten Werkes verblassen (BGH, Urteil v. 11.3.1993, Az. I ZR 263/91 – Alcolix).




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