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Focus Markenrecht

Beschwerde

Was ist eine Beschwerde?

Was ist eine Beschwerde?

Bei der Beschwerde handelt es sich um ein Rechtsmittel. Die zivilrechtliche Beschwerde führt dazu, dass gerichtliche Entscheidungen oder Maßnahmen in der nächsthöheren Instanz überprüft werden. Beschwerden gegen Urteile sind nur ausnahmsweise zulässig.

Man unterscheidet die sofortige Beschwerde von der Rechtsbeschwerde. Erstere ist dann zulässig, wenn ohne mündliche Verhandlung entschieden wurde oder diese ausdrücklich zugelassen ist. Es gilt grundsätzlich eine Notfrist von zwei Wochen zur Einlegung der sofortigen Beschwerde. Die Rechtsbeschwerde ist dann zulässig, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat, die Fortbildung des Rechts dies erfordert oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung betroffen ist.

Unsere Leistungen zum Thema Beschwerde

  • Verhandlungsstrategie und Prozesstaktik 
  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen

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