Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 06.01.2022
LG Bielefeld: Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Benennung als Referenzkunde
Wird ein Unternehmen unwahr als Referenzkunde genannt, besteht ein Anspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts.
- 05.01.2022
Kryptowährung: Gewinne aus der Veräußerung müssen versteuert werden
Es ist auch beim Versteuern von Erlösen im Zusammenhang mit Kryptowährungen auf das ein oder andere zu achten.
- 30.12.2021Markenrecht
Markenrecht: Sportartikelhersteller Puma muss Verwendung des Zeichens BLESSED einstellen
Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. Er darf die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden.
- 22.12.2021
Online-Werbung mit Auszeichnung muss Fundstelle angeben
Wenn ein Unternehmer im Netz mit einer Auszeichnung wirbt, muss er angeben, von wem die Bewertung stammt und was die Bewertungskriterien waren, etwa durch
- 19.12.2021Urheberrecht & Designrecht
LHR berät Erfinder bei Angebot von Patenten als Non Fungible Tokens (NFTs)
Immer häufiger erhalten wir Beratungsanfragen zum Thema Non Fungible Token (NFT). Erst vor kurzem durften wir eine Agentur bei dem Angebot von
- 17.12.2021
BGH-Kaffeebereiter-Entscheidung: Zur Darlegungs- und Beweislast zum Nachweis wettbewerblicher Eigenart
Die Darlegungs- und Beweislast für Tatsachen, die eine wettbewerbliche Eigenart verhindern, trägt danach der Beklagte.
- 13.12.2021Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Werbung mit fachlichem Zitat auch ohne Zustimmung zulässig
Das OLG Köln entschied, dass Werbeanzeigen, die Äußerungen einer Person enthalten, ohne dass diese zugestimmt hat, auch zulässig sein können.
- 09.12.2021Urheberrecht & Designrecht
LHR berät ARTQEY bei Weltpremiere: Handel mit Designermöbeln als NFTs
Wir hatten die Freude, die NFT-Agentur Artqey bei einem interessanten Projekt zu beraten, bei dem es sich um eine Weltneuheit handeln dürfte. Sammler
- 29.11.2021
Angebliche Ausreißer und Handeln gegen Anweisung – Keine Ausflüchte bei Irreführung
Es ist ein nicht unbekannter Werbe-„Trick“: Der Kundschaft wird ein Vorteil versprochen, dessen Genuss an Voraussetzungen gebunden ist, die allerdings nicht erwähnt werden
- 29.11.2021Social Media & Recht
B******t ist Bullshit – Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
Die Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung - auch unter Einsatz von Sternchen - stellt einen Verstoß gegen das Unterlassungsgebot dar.
- 26.11.2021
Verunglimpfende Äußerungen über Finanzdienstleister im Kundenschreiben einer Bank
Wenn eine Bank Kunden mit einer Aussage wie „Möglicherweise will die Firma Sie um Ihr Geld betrügen“ vor einem Unternehmen warnt, das durch einen Zahlungsauftrag begünstigt werden soll, kann darin eine verbotene …
- 25.11.2021
Werbung für Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist wettbewerbswidrig
OLG Frankfurt: Bei operativen plastisch-chirurgischen Eingriffen ist im Rahmen der Werbung Vorsicht geboten.
- 24.11.2021Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
LG München I zur örtlichen Zuständigkeit bei unberechtigter Sperrung eines deutschen Amazon Marketplace-Händlers durch Amazon in Luxemburg
Deutsche Gerichte sind zuständig, wenn ein in Luxemburg ansässiger Marktplatzbetreiber ein Verkäuferkonto eines deutschen Händlers sperrt.
- 22.11.2021
Bezahlte Amazon-Bewertungen müssen entsprechenden Hinweis enthalten
Kaum jemand kauft etwas, ohne einen Blick auf Bewertungen geworfen zu haben. Das heißt für die Anbieter, dass ihr Erfolg von ihnen abhängt.
- 20.11.2021Urheberrecht & Designrecht
Big trouble im „Lil Baby Ape Club“: Der Diebstahl des Plagiats im Metaverse
Letzte Woche gab es einen handfesten Skandal in der NFT-Community. Es ging um große und kleine Affen, eine Urheberrechtsverletzung und viel Geld. Der
- 18.11.2021Urheberrecht & Designrecht
Holahiti! Kunstpersiflage mit Ottifanten rechtmäßig
Ganze Werke sind Gegenstand von Satire – je bekannter desto beliebter ist das Objektv der Persiflage, sei es ein Film, Musikstück oder Bild.
- 16.11.2021
LG Hamburg zu fliegendem Gerichtsstand bei Wettbewerbsverletzungen
Die mit dem Anti-Abmahn-Gesetz erfolgte Einschränkung des fliegenden Gerichtsstandes erfasst nicht jede unlautere Handlung im elektronischen Geschäftsverkehr erfasst.
- 12.11.2021
OLG Frankfurt zur Bestimmung des Streitwerts im Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in einem Beschluss ausführlich zu den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung in Verfahren des unlauteren
- 11.11.2021
Unerlaubte Rechtsberatung durch Vergütungsberatung bei Kreditinstituten
OLG Frankfurt sieht in der Bewerbung unzulässiger Rechtsberatung eines Kreditinstitut eine Erstbegehungsgefahr für einen Wettbewerbsverstoß.
- 10.11.2021Social Media & Recht
Des Postings Kern – Auch die Anregung kann aufregen
Die Ermunterung der Firmen-Follower bestimmte Äußerungen zu tätigen ist ebenfalls ein Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtung.