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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 06.01.2022

    LG Bielefeld: Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Benennung als Referenzkunde

    Wird ein Unternehmen unwahr als Referenzkunde genannt, besteht ein Anspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts.

  2. 05.01.2022

    Kryptowährung: Gewinne aus der Veräußerung müssen versteuert werden

    Es ist auch beim Versteuern von Erlösen im Zusammenhang mit Kryptowährungen auf das ein oder andere zu achten.

  3. 30.12.2021

    Markenrecht: Sportartikelhersteller Puma muss Verwendung des Zeichens BLESSED einstellen

    Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. Er darf die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden.

    Markenrecht
  4. 22.12.2021

    Online-Werbung mit Auszeichnung muss Fundstelle angeben

    Wenn ein Unternehmer im Netz mit einer Auszeichnung wirbt, muss er angeben, von wem die Bewertung stammt und was die Bewertungskriterien waren, etwa durch

  5. 19.12.2021

    LHR berät Erfinder bei Angebot von Patenten als Non Fungible Tokens (NFTs)

    Immer häufiger erhalten wir Beratungsanfragen zum Thema Non Fungible Token (NFT). Erst vor kurzem durften wir eine Agentur bei dem Angebot von

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 17.12.2021

    BGH-Kaffeebereiter-Entscheidung: Zur Darlegungs- und Beweislast zum Nachweis wettbewerblicher Eigenart

    Die Darlegungs- und Beweislast für Tatsachen, die eine wettbewerbliche Eigenart verhindern, trägt danach der Beklagte.

  7. 13.12.2021

    Werbung mit fachlichem Zitat auch ohne Zustimmung zulässig

    Das OLG Köln entschied, dass Werbeanzeigen, die Äußerungen einer Person enthalten, ohne dass diese zugestimmt hat, auch zulässig sein können.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 09.12.2021

    LHR berät ARTQEY bei Weltpremiere: Handel mit Designermöbeln als NFTs

    Wir hatten die Freude, die NFT-Agentur Artqey bei einem interessanten Projekt zu beraten, bei dem es sich um eine Weltneuheit handeln dürfte. Sammler

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 29.11.2021

    Angebliche Ausreißer und Handeln gegen Anweisung – Keine Ausflüchte bei Irreführung

    Es ist ein nicht unbekannter Werbe-„Trick“: Der Kundschaft wird ein Vorteil versprochen, dessen Genuss an Voraussetzungen gebunden ist, die allerdings nicht erwähnt werden

  10. 29.11.2021

    B******t ist Bullshit – Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen

    Die Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung - auch unter Einsatz von Sternchen - stellt einen Verstoß gegen das Unterlassungsgebot dar.

    Social Media & Recht
  11. 26.11.2021

    Verunglimpfende Äußerungen über Finanzdienstleister im Kundenschreiben einer Bank

    Wenn eine Bank Kunden mit einer Aussage wie „Möglicherweise will die Firma Sie um Ihr Geld betrügen“ vor einem Unternehmen warnt, das durch einen Zahlungsauftrag begünstigt werden soll, kann darin eine verbotene …

  12. 25.11.2021

    Werbung für Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist wettbewerbswidrig

    OLG Frankfurt: Bei operativen plastisch-chirurgischen Eingriffen ist im Rahmen der Werbung Vorsicht geboten.

  13. 24.11.2021

    LG München I zur örtlichen Zuständigkeit bei unberechtigter Sperrung eines deutschen Amazon Marketplace-Händlers durch Amazon in Luxemburg

    Deutsche Gerichte sind zuständig, wenn ein in Luxemburg ansässiger Marktplatzbetreiber ein Verkäuferkonto eines deutschen Händlers sperrt.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  14. 22.11.2021

    Bezahlte Amazon-Bewertungen müssen entsprechenden Hinweis enthalten

    Kaum jemand kauft etwas, ohne einen Blick auf Bewertungen geworfen zu haben. Das heißt für die Anbieter, dass ihr Erfolg von ihnen abhängt.

  15. 20.11.2021

    Big trouble im „Lil Baby Ape Club“: Der Diebstahl des Plagiats im Metaverse

    Letzte Woche gab es einen handfesten Skandal in der NFT-Community. Es ging um große und kleine Affen, eine Urheberrechtsverletzung und viel Geld. Der

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 18.11.2021

    Holahiti! Kunstpersiflage mit Ottifanten rechtmäßig

    Ganze Werke sind Gegenstand von Satire – je bekannter desto beliebter ist das Objektv der Persiflage, sei es ein Film, Musikstück oder Bild.

    Urheberrecht & Designrecht
  17. 16.11.2021

    LG Hamburg zu fliegendem Gerichtsstand bei Wettbewerbsverletzungen

    Die mit dem Anti-Abmahn-Gesetz erfolgte Einschränkung des fliegenden Gerichtsstandes erfasst nicht jede unlautere Handlung im elektronischen Geschäftsverkehr erfasst.

  18. 12.11.2021

    OLG Frankfurt zur Bestimmung des Streitwerts im Wettbewerbsrecht

    Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in einem Beschluss ausführlich zu den Grundsätzen für die Streitwertfestsetzung in Verfahren des unlauteren

  19. 11.11.2021

    Unerlaubte Rechtsberatung durch Vergütungsberatung bei Kreditinstituten

    OLG Frankfurt sieht in der Bewerbung unzulässiger Rechtsberatung eines Kreditinstitut eine Erstbegehungsgefahr für einen Wettbewerbsverstoß.

  20. 10.11.2021

    Des Postings Kern – Auch die Anregung kann aufregen

    Die Ermunterung der Firmen-Follower bestimmte Äußerungen zu tätigen ist ebenfalls ein Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtung.

    Social Media & Recht

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