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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 04.11.2021

    Unsaubere Methoden – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen schmutzigen Handel mit Wischaufsätzen

    Die Irreführung der Verbraucher kennt viele Formen. Zum Beispiel: Sich mit fremden Federn schmücken. Bequem ist das – und rechtswidrig.

  2. 02.11.2021

    Amazon-Händler müssen ihre Angebote regelmäßig prüfen

    Viele Händler überprüfen ihre auf Amazon eingestellten Angebote nicht mehr. Doch genau da lauert die Kostenfalle für viele Händler!

  3. 26.10.2021

    Unzutreffende Werbung mit Mitgliedschaft in Anwaltskammer-Abteilung ist wettbewerbswidrig

    Rechtsanwaltskammern genießen als Aufsichtsstellen über die Rechtsanwaltschaft hohes Ansehen. Irreführende Werbung lohnt sich dennoch nicht.

  4. 25.10.2021

    OLG Stuttgart: Hotelwerbung mit vier Sternen nur bei offizieller Klassifizierung

    Hotels dürfen nur mit Sternen werben, wenn die Sterne auf einer offiziellen Klassifizierung beruhen. Sonst liegt ein Wettbewerbsverstoß vor.

  5. 22.10.2021

    BGH: Werbung als Facharzt – nur wenn es stimmt

    Ab zum Zahnarzt oder doch lieber zum Kieferorthopäden? Fest steht: Beruflich gesehen ist es nicht das Gleiche, juristisch gesehen auch nicht!

  6. 21.10.2021

    UVP: Von Preisen und Empfehlungen

    Preise neben durchgestrichenen Preisen, Preise in roter Schrift, Preise in Großdruck, was ist als Preiswerbung zulässig?

  7. 19.10.2021

    Werbung eines Online-Shops mit Lieferzeit „i. d. R. 48 Stunden“ nicht irreführend

    Das OLG Hamm hat Werbeaussagn überprüft: Es geht neben Lieferzeiten auch um Garantieversprechen und die Verfügbarkeit von Produkten.

  8. 18.10.2021

    Produktbeiträge der Influencer: Werbung oder keine Werbung?

    Mit der Reichweite, die Influencer auf sozialen Netzwerken erreichen, steigt auch die Nachfrage nach den Produkten, die sie in ihren Beiträgen in die Kamera halten und anpreisen. Handelt es sich dabei um Werbung?

    Social Media & Recht
  9. 15.10.2021

    Kammergericht: Werbung mit „aus“ Berlin ist irreführend, wenn Produkt nicht dort hergestellt wird

    Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn jemand mit der Aussage „aus“ Berlin wirbt, das Produkt

  10. 13.10.2021

    Was ist ein „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“?

    Was erwartet der Verkehr von einem als „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“ beworbenen Mineralwasser? Jedenfalls mehr als normales Wasser!

  11. 11.10.2021

    Ein-Cent-Überweisungen dürfen nicht für Werbung missbraucht werden

    Bewegungen auf seinem Konto verfolgt jeder aufmerksam. Das brachte ein Unternehmen auf die Idee, in 1-Cent-Überweisungen an Verbraucher Werbung unterzubringen.

  12. 08.10.2021

    50 ist mehr als 15 – wettbewerbswidriges Incentive Marketing

    Es kommt vor, dass man sich mal verhört. Das sollte man jedoch nicht, wenn beim Incentive Marketing um Belohnungen oder Geschenke geht.

  13. 06.10.2021

    Der „Neue“: § 13a Abs. 1 UWG gilt auch bei vorher bestehender Unterlassungserklärung

    Durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs hat mit dem § 13a erstmals eine Regelung über die Vertragsstrafe Eingang in das UWG gefunden.

  14. 04.10.2021

    OLG Frankfurt: Zur Zulässigkeit vergleichender Werbung mit Testergebnissen

    Das OLG Frankfurt hat sich mit der Zulässigkeit vergleichender Werbung mit Testergebnissen befasst, wenn sich die Bewertungsmaßstäbe ändern.

  15. 27.09.2021

    Einträge auf Business-Plattformen müssen richtig sein

    Wer im Internet für ein Unternehmen wirbt, muss auch darauf achten, dass die Angaben richtig sind. Das gilt auch für Einträge auf Plattformen.

  16. 24.09.2021

    Keine Irreführung, obwohl Hustensaft „falsch“ beworben wird

    Hustensaft stellt ein Medizinprodukt dar. Wird dieses dennoch als Arzneimittel präsentiert, so handelt es sich nicht um eine Irreführung.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  17. 23.09.2021

    Fehlende Kennzeichnung von Elektrogeräten abmahnfähig

    Die Pflicht zur Kennzeichnung von Elektrogeräten stellt eine Marktverhaltensregel dar. Ein Verstoß gegen diese berechtigt zur Abmahnung.

  18. 17.09.2021

    UWG: „Bis Sommeranfang“ keine ausreichende Angabe für eine zeitlich begrenzte Rabattaktion

    „Rabatt bis zum Sommeranfang“ – so ähnlich werben viele Unternehmen, wenn es darum geht eine neue Rabattaktion anzupreisen. Ist das zulässig?

  19. 16.09.2021

    Onlineshop muss liefern können – oder Angebotsanzeige umgehend ändern

    Ein Angebot, das online veröffentlicht ist, kann laufend aktualisiert werden. Online heißt flexibel. Doch das bringt auch neue Pflichten.

  20. 13.09.2021

    Bezeichnung „Manufaktur“ nur zulässig, wenn tatsächlich Handarbeit vorliegt

    Der Trend geht zur "Manufaktur". Da wird der Bäcker zur „Brotmanufaktur“, der Friseurladen zur „Haarmanufaktur“ und die Fahrradwerkstatt zur

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