Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 04.11.2021
Unsaubere Methoden – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen schmutzigen Handel mit Wischaufsätzen
Die Irreführung der Verbraucher kennt viele Formen. Zum Beispiel: Sich mit fremden Federn schmücken. Bequem ist das – und rechtswidrig.
- 02.11.2021
Amazon-Händler müssen ihre Angebote regelmäßig prüfen
Viele Händler überprüfen ihre auf Amazon eingestellten Angebote nicht mehr. Doch genau da lauert die Kostenfalle für viele Händler!
- 26.10.2021
Unzutreffende Werbung mit Mitgliedschaft in Anwaltskammer-Abteilung ist wettbewerbswidrig
Rechtsanwaltskammern genießen als Aufsichtsstellen über die Rechtsanwaltschaft hohes Ansehen. Irreführende Werbung lohnt sich dennoch nicht.
- 25.10.2021
OLG Stuttgart: Hotelwerbung mit vier Sternen nur bei offizieller Klassifizierung
Hotels dürfen nur mit Sternen werben, wenn die Sterne auf einer offiziellen Klassifizierung beruhen. Sonst liegt ein Wettbewerbsverstoß vor.
- 22.10.2021
BGH: Werbung als Facharzt – nur wenn es stimmt
Ab zum Zahnarzt oder doch lieber zum Kieferorthopäden? Fest steht: Beruflich gesehen ist es nicht das Gleiche, juristisch gesehen auch nicht!
- 21.10.2021
UVP: Von Preisen und Empfehlungen
Preise neben durchgestrichenen Preisen, Preise in roter Schrift, Preise in Großdruck, was ist als Preiswerbung zulässig?
- 19.10.2021
Werbung eines Online-Shops mit Lieferzeit „i. d. R. 48 Stunden“ nicht irreführend
Das OLG Hamm hat Werbeaussagn überprüft: Es geht neben Lieferzeiten auch um Garantieversprechen und die Verfügbarkeit von Produkten.
- 18.10.2021Social Media & Recht
Produktbeiträge der Influencer: Werbung oder keine Werbung?
Mit der Reichweite, die Influencer auf sozialen Netzwerken erreichen, steigt auch die Nachfrage nach den Produkten, die sie in ihren Beiträgen in die Kamera halten und anpreisen. Handelt es sich dabei um Werbung?
- 15.10.2021
Kammergericht: Werbung mit „aus“ Berlin ist irreführend, wenn Produkt nicht dort hergestellt wird
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn jemand mit der Aussage „aus“ Berlin wirbt, das Produkt
- 13.10.2021
Was ist ein „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“?
Was erwartet der Verkehr von einem als „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“ beworbenen Mineralwasser? Jedenfalls mehr als normales Wasser!
- 11.10.2021
Ein-Cent-Überweisungen dürfen nicht für Werbung missbraucht werden
Bewegungen auf seinem Konto verfolgt jeder aufmerksam. Das brachte ein Unternehmen auf die Idee, in 1-Cent-Überweisungen an Verbraucher Werbung unterzubringen.
- 08.10.2021
50 ist mehr als 15 – wettbewerbswidriges Incentive Marketing
Es kommt vor, dass man sich mal verhört. Das sollte man jedoch nicht, wenn beim Incentive Marketing um Belohnungen oder Geschenke geht.
- 06.10.2021
Der „Neue“: § 13a Abs. 1 UWG gilt auch bei vorher bestehender Unterlassungserklärung
Durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs hat mit dem § 13a erstmals eine Regelung über die Vertragsstrafe Eingang in das UWG gefunden.
- 04.10.2021
OLG Frankfurt: Zur Zulässigkeit vergleichender Werbung mit Testergebnissen
Das OLG Frankfurt hat sich mit der Zulässigkeit vergleichender Werbung mit Testergebnissen befasst, wenn sich die Bewertungsmaßstäbe ändern.
- 27.09.2021
Einträge auf Business-Plattformen müssen richtig sein
Wer im Internet für ein Unternehmen wirbt, muss auch darauf achten, dass die Angaben richtig sind. Das gilt auch für Einträge auf Plattformen.
- 24.09.2021Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Keine Irreführung, obwohl Hustensaft „falsch“ beworben wird
Hustensaft stellt ein Medizinprodukt dar. Wird dieses dennoch als Arzneimittel präsentiert, so handelt es sich nicht um eine Irreführung.
- 23.09.2021
Fehlende Kennzeichnung von Elektrogeräten abmahnfähig
Die Pflicht zur Kennzeichnung von Elektrogeräten stellt eine Marktverhaltensregel dar. Ein Verstoß gegen diese berechtigt zur Abmahnung.
- 17.09.2021
UWG: „Bis Sommeranfang“ keine ausreichende Angabe für eine zeitlich begrenzte Rabattaktion
„Rabatt bis zum Sommeranfang“ – so ähnlich werben viele Unternehmen, wenn es darum geht eine neue Rabattaktion anzupreisen. Ist das zulässig?
- 16.09.2021
Onlineshop muss liefern können – oder Angebotsanzeige umgehend ändern
Ein Angebot, das online veröffentlicht ist, kann laufend aktualisiert werden. Online heißt flexibel. Doch das bringt auch neue Pflichten.
- 13.09.2021
Bezeichnung „Manufaktur“ nur zulässig, wenn tatsächlich Handarbeit vorliegt
Der Trend geht zur "Manufaktur". Da wird der Bäcker zur „Brotmanufaktur“, der Friseurladen zur „Haarmanufaktur“ und die Fahrradwerkstatt zur