Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 12.09.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Wo Licht ist, kann auch Schatten sein: Ist die unerlaubte Verwendung von Porträts Prominenter zu Werbezwecken erlaubt?
Die unerlaubte Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen Prominenter taucht in der Werbung immer wieder auf. Insbesondere die Verwendung Fotos, welche Prominente zeigen, erfreut sich nicht nur großer Aufmerksamkeit durch …
- 11.09.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Herzinfarkt und Panikattacken zum Trotz: Inkassobriefe bleiben zulässig
Einer aktuellen Entscheidung des BGH nach bleiben Inkassobriefe nach wie vor zulässig. Voraussetzung ist, dass der Empfänger über mögliche Gegenmaßnahmen aufgeklärt wird, und diesem nicht mit unzulässigen Rechtsmitteln …
- 10.09.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Notausgang ordre public: ZDF kann nicht zu einer vorformulierten Entschuldigung gezwungen werden
Nach dem „ordre public“ ist ein ausländisches Urteil nicht anerkennungsfähig, wenn das Ergebnis der Anwendung ausländischen Rechts nicht mit deutschen Rechtsgedanken vereinbar ist. Ein polnisches Urteil, welches das …
- 07.09.2018Markenrecht
Wieder eine Lehrstunde für Cathy Hummels – diesmal im Markenrecht
Cathy Hummels muss erneut einen Rückschlag einstecken: Das LG Hamburg hat ihr auf Antrag eines bekannten Sportartikelherstellers vorerst untersagt, ihre Schuhkollektion mit „Hummels“-Schriftzug zu verkaufen. Hummels …
- 06.09.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wenn der Gerichtsvollzieher die zweite Seite der Antragsschrift nicht zustellt – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 2
Das Landgericht Berlin hat aktuell einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht
- 06.09.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Spielordnung des DFB – Mustervertrag mit bis zu 5 Jahren Laufzeit
Förderverträge orientieren sich im deutschen Nachwuchsfußball am beschriebenen Mustervertrag des DFB. Enthalten ist auch ein Paragraph über die Vertragslaufzeit. Wieso dieser Paragraph im Widerspruch zu FIFA-Regeln …
- 05.09.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Suchmaschineneinträge von Dritten: Auch dafür hat der Unterlassungsschuldner einzustehen!
Eine aktuelle Entscheidung reiht sich in die bisherige Rechtsprechung bezüglich der Pflichten des Unterlassungsschuldners ein und wirft die Frage auf: Muss der Unterlassungsschuldner auch dafür Sorge tragen, dass durch …
- 04.09.2018Urheberrecht & Designrecht
LG Köln: Bloße Abrufbarkeit einer Rechtsverletzung in Deutschland begründet internationale Zuständigkeit
Rechteinhaber haben ab sofort die Möglichkeit, ihre Rechte auch gegen internationale Rechtsverletzer in Deutschland durchzusetzen. Details im Artikel!
- 03.09.2018Sportrecht
In eigener Sache: Matthias Sammer wird Head of Sports Strategy bei LHR-Partner GOKIXX
Der frühere Nationalspieler, DFB-Sportdirektor und FCB Sportvorstand Matthias Sammer ist seit Beginn der neuen Bundesliga-Saison Head of Sports Strategy unseres Partners GOKIXX.
- 03.09.2018Markenrecht
Otto Normal wohnt in Hamburg
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit der Streitigkeit zwischen dem Otto Versand und Ottos Burger auseinander.
- 31.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Urteil gegen "Anlegerschutzanwalt" wegen öffentlicher Falschbehauptung
Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich -
- 30.08.2018Off Topic & Interessantes
USK: Altersfreigabe trotz Hakenkreuzen in Computerspielen
Die USK hat die Zulässigkeit von Hakenkreuzen und ähnlichen Symbolen in Spielen für möglich erklärt. Zur Förderung einer fundierten Auseinandersetzung mit historisch adäquaten Inhalten soll je nach Einzelfall trotz …
- 30.08.2018Sportrecht
Beitragsreihe Sportrecht: Bindung aufstrebender Talente – Was ist ein Fördervertrag und welche Regelungen enthält er?
Spieler aus dem eigenen Nachwuchs werden für Profiklubs heute immer wichtiger. So beginnt das Scouting immer früher. Um die vielversprechendsten Talente langfristig zu binden, gibt es im Junioren-Bereich sogenannte …
- 29.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Rote Karte für Ex-Nationaltorhüter: Spielerfoto auf Sammelkarte kann nicht verboten werden
Ein ehemaliger Torwart der deutschen Fußball-Nationalmannschaft kann die Abbildung seines Fotos auf Sammelkarten nicht verbieten. Sein allgemeines Persönlichkeitsrecht trete hinter das Presserechtliche …
- 28.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Twitter zu Gunsten Somalischer Journalisten wegen Fake-Account
Das Landgericht Hamburg hat am 7.6.2017 zu Gunsten einer Somalischen Journalistenverieinigung eine einstweilige Verfügung gegen Twitter wegen Identitätsbetrugs in Form eines "Fake-Accounts" erlassen.
- 27.08.2018Urheberrecht & Designrecht
Verstößt das Fotografieren im Museum gegen das Hausrecht? Sind Fotos von gemeinfreien Gemälden urheberrechtlich geschützt?
Fotografieren im Museum kann gegen das Hausrecht verstoßen und damit unzulässig sein. Außerdem interessant: Fotos von gemeinfreien Gemälden kommt ein eigener Lichtbildschutz zu - auch nach Ablauf von deren Schutzfrist.
- 24.08.2018Urheberrecht & Designrecht
Ist das Kunst oder kann das weg? Wenn die Vernichtung eines Kunstwerks weniger problematisch ist als dessen Entstellung
Der BGH hat die Frage zu beantworten, inwiefern die Vernichtung eines nach dem Urheberrecht geschützten Werks rechtlich im Verhältnis zu dessen bloßen Entstellung zu werten ist. Zwei Künstler forderten Schmerzensgeld, …
- 23.08.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Krypto-Crowdfunding: Keine Werbung mit einer Prüfung oder Auszeichnung durch die BaFin
Nachdem die Wettbewerbszentrale Beschwerden zu öffentlichen Aussagen eines Unternehmens erhalten hatte, das basierend auf dem Geschäftsmodell von
- 22.08.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Deutliche Worte vom OLG Stuttgart: Wer grenzenlos veröffentlicht, muss auch grenzenlos haften
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der
- 21.08.2018Social Media & Recht
Der BGH und der digitale Nachlass: Der Volltext der Entscheidung liegt vor
Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung über die Entscheidung des BGH, nach der Facebook den Erben Zugriff auf das Facebook-Konto des Erblassers zu gewähren hat. Nun liegt uns der Volltext des …