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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 17.01.2022

    Facebook & Co: BGH befasst sich mit Klarnamenpflicht

    Der Bundesgerichtshof hat sich nun damit zu befassen, ob die Klarnamenpflicht auf Facebook rechtmäßig ist.

    Social Media & Recht
  2. 17.01.2022

    „Die Kohl-Protokolle“: Geldentschädigungsanspruch wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht vererblich

    Kann nun die Witwe Helmut Kohls die ihm zustehende Entschädigung für das Buch die "Kohl-Protokolle" fordern?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 14.01.2022

    BGH: Wonach richtet sich Beschwerdewert eines Anspruchs auf Unterlassung einer Äußerung?

    Was passiert, wenn eine Person einen Anspruch auf Unterlassung geltend macht und wonach richtet sich die Bemessung des Beschwerdewertes?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 13.01.2022

    FG Münster: Finanzamt muss Verluste im Zusammenhang mit der Verwertung von Markenrechten und Internetdomains anerkennen

    Ein Streitpunkt ist die Einschätzung von Tätigkeiten, insbesondere, wenn durch sie Verluste entstanden sind, welche die Steuerlast senken.

    Markenrecht
  5. 13.01.2022

    OLG Frankfurt a.M.: Irreführende Werbung mit zusätzlichem Datenvolumen durch Mobilfunkanbieter

    Darf ein Mobilfunkanbieter einem Kunden Datenvolumen versprechen und dieses Angebot von der Rücknahme einer Kündigung abhängig machen?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 11.01.2022

    Twitch & Datenschutz: Welche Rechte haben Nutzer?

    Wie sieht es mit dem Datenschutz auf der Plattform Twitch aus? Wir haben uns dies genauer für Sie angeschaut.

    Datenschutzrecht
  7. 10.01.2022

    Bezahlt ist bezahlt – zur Löschung von SCHUFA-Einträgen

    Die Datenverarbeitung der SCHUFA ist rechtswidrig, wenn der Schuldner seine Schulden schon lange beglichen hat.

    Datenschutzrecht
  8. 10.01.2022

    Gestohlene EC-Karte: Berufung auf Anscheinsbeweis ist keine Irreführung

    Die Berufung auf einen Anscheinsbeweis seitens des Zahlungsdienstleisters ist keine Irreführung bei einer gestohlenen EC-Karte.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 07.01.2022

    DFB-Regeln für Spielervermittler teilweise unwirksam

    Müssen sich Spielervermittler nach DFB Regeln dem Verbandsrecht unterordnen - oder dürfen sie in der freien Marktwirtschaft agieren?

    Sportrecht
  10. 07.01.2022

    Arbeitsgerichte zuständig bei unerlaubter Handlung nach Kündigung

    Begeht ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine unerlaubte Handlung, kann dies die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte begründen.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  11. 06.01.2022

    LG Bielefeld: Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Benennung als Referenzkunde

    Wird ein Unternehmen unwahr als Referenzkunde genannt, besteht ein Anspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 05.01.2022

    Kryptowährung: Gewinne aus der Veräußerung müssen versteuert werden

    Es ist auch beim Versteuern von Erlösen im Zusammenhang mit Kryptowährungen auf das ein oder andere zu achten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 04.01.2022

    Online-Archive: Wenn ein unzulässiger Pressebericht gelöscht wird, muss auch eine Gegendarstellung gelöscht werden

    Wird ein unzulässiger Pressebericht aus einem Online-Archiv entfernt, so ist auch eine dazugehörige Gegendarstellung zu entfernen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 03.01.2022

    Neue Regeln für Cookies: TTDSG in Kraft getreten

    Am 1.12.2021 ist das TTDSG, in Kraft getreten. In diesem Beitrag informieren wir Sie über den Inhalt des neuen Gesetzes.

    Datenschutzrecht
  15. 31.12.2021

    „Und Ihr Geburtsdatum?“ Angabe der Volljährigkeit muss für Online-Versandapotheke reichen

    Zu den persönlichen Daten gehört das Geburtsdatum. Oft wird zur Verifikation der Identität danach gefragt, doch ist das zulässig?

    Datenschutzrecht
  16. 30.12.2021

    Markenrecht: Sportartikelhersteller Puma muss Verwendung des Zeichens BLESSED einstellen

    Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. Er darf die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden.

    Markenrecht
  17. 29.12.2021

    BGH: Markennutzung in Werbung schließt Lizenzschadenersatz nicht aus

    Die markenrechtsverletzende Nutzung eines Zeichens in der Werbung schließt nicht aus, dass ein Schadenersatzanspruch als Umsatzlizenz berechnet wird.

    Markenrecht
  18. 28.12.2021

    Stückzahlangaben auf Süßigkeitenpackung: Jede Packung zählt

    Wie viele kleine Tüten sind in einer großen Tüte eigentlich enthalten? Die Frage hat sich jeder schon mal gestellt. Jetzt auch ein Gericht.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  19. 27.12.2021

    EuGH: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen

    Der EuGH hat nun die Frage beantwortet, unter welchen Umständen Inbox-Advertising unter Berücksichtigung des EU-Rechts zulässig sein kann.

    Datenschutzrecht
  20. 23.12.2021Pressemitteilungen

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