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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 17.01.2022Social Media & Recht
Facebook & Co: BGH befasst sich mit Klarnamenpflicht
Der Bundesgerichtshof hat sich nun damit zu befassen, ob die Klarnamenpflicht auf Facebook rechtmäßig ist.
- 17.01.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
„Die Kohl-Protokolle“: Geldentschädigungsanspruch wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht vererblich
Kann nun die Witwe Helmut Kohls die ihm zustehende Entschädigung für das Buch die "Kohl-Protokolle" fordern?
- 14.01.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Wonach richtet sich Beschwerdewert eines Anspruchs auf Unterlassung einer Äußerung?
Was passiert, wenn eine Person einen Anspruch auf Unterlassung geltend macht und wonach richtet sich die Bemessung des Beschwerdewertes?
- 13.01.2022Markenrecht
FG Münster: Finanzamt muss Verluste im Zusammenhang mit der Verwertung von Markenrechten und Internetdomains anerkennen
Ein Streitpunkt ist die Einschätzung von Tätigkeiten, insbesondere, wenn durch sie Verluste entstanden sind, welche die Steuerlast senken.
- 13.01.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt a.M.: Irreführende Werbung mit zusätzlichem Datenvolumen durch Mobilfunkanbieter
Darf ein Mobilfunkanbieter einem Kunden Datenvolumen versprechen und dieses Angebot von der Rücknahme einer Kündigung abhängig machen?
- 11.01.2022Datenschutzrecht
Twitch & Datenschutz: Welche Rechte haben Nutzer?
Wie sieht es mit dem Datenschutz auf der Plattform Twitch aus? Wir haben uns dies genauer für Sie angeschaut.
- 10.01.2022Datenschutzrecht
Bezahlt ist bezahlt – zur Löschung von SCHUFA-Einträgen
Die Datenverarbeitung der SCHUFA ist rechtswidrig, wenn der Schuldner seine Schulden schon lange beglichen hat.
- 10.01.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gestohlene EC-Karte: Berufung auf Anscheinsbeweis ist keine Irreführung
Die Berufung auf einen Anscheinsbeweis seitens des Zahlungsdienstleisters ist keine Irreführung bei einer gestohlenen EC-Karte.
- 07.01.2022Sportrecht
DFB-Regeln für Spielervermittler teilweise unwirksam
Müssen sich Spielervermittler nach DFB Regeln dem Verbandsrecht unterordnen - oder dürfen sie in der freien Marktwirtschaft agieren?
- 07.01.2022Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Arbeitsgerichte zuständig bei unerlaubter Handlung nach Kündigung
Begeht ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine unerlaubte Handlung, kann dies die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte begründen.
- 06.01.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Bielefeld: Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Benennung als Referenzkunde
Wird ein Unternehmen unwahr als Referenzkunde genannt, besteht ein Anspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts.
- 05.01.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kryptowährung: Gewinne aus der Veräußerung müssen versteuert werden
Es ist auch beim Versteuern von Erlösen im Zusammenhang mit Kryptowährungen auf das ein oder andere zu achten.
- 04.01.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Online-Archive: Wenn ein unzulässiger Pressebericht gelöscht wird, muss auch eine Gegendarstellung gelöscht werden
Wird ein unzulässiger Pressebericht aus einem Online-Archiv entfernt, so ist auch eine dazugehörige Gegendarstellung zu entfernen.
- 03.01.2022Datenschutzrecht
Neue Regeln für Cookies: TTDSG in Kraft getreten
Am 1.12.2021 ist das TTDSG, in Kraft getreten. In diesem Beitrag informieren wir Sie über den Inhalt des neuen Gesetzes.
- 31.12.2021Datenschutzrecht
„Und Ihr Geburtsdatum?“ Angabe der Volljährigkeit muss für Online-Versandapotheke reichen
Zu den persönlichen Daten gehört das Geburtsdatum. Oft wird zur Verifikation der Identität danach gefragt, doch ist das zulässig?
- 30.12.2021Markenrecht
Markenrecht: Sportartikelhersteller Puma muss Verwendung des Zeichens BLESSED einstellen
Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. Er darf die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden.
- 29.12.2021Markenrecht
BGH: Markennutzung in Werbung schließt Lizenzschadenersatz nicht aus
Die markenrechtsverletzende Nutzung eines Zeichens in der Werbung schließt nicht aus, dass ein Schadenersatzanspruch als Umsatzlizenz berechnet wird.
- 28.12.2021Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Stückzahlangaben auf Süßigkeitenpackung: Jede Packung zählt
Wie viele kleine Tüten sind in einer großen Tüte eigentlich enthalten? Die Frage hat sich jeder schon mal gestellt. Jetzt auch ein Gericht.
- 27.12.2021Datenschutzrecht
EuGH: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen
Der EuGH hat nun die Frage beantwortet, unter welchen Umständen Inbox-Advertising unter Berücksichtigung des EU-Rechts zulässig sein kann.
- 23.12.2021Pressemitteilungen