Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 08.06.2022Gesellschaftsrecht
OLG München zu Ausschluss eines GmbH-Gesellschafters und Anteileinziehung
Das OLG München hat sich mit dem Ausschluss eines GmbH-Gesellschafters bei einer zweigliedrigen GmbH und der Einziehung von Anteilen befasst.
- 07.06.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Frist oder keine Frist? – OLG Köln kassiert irreführende Online-Rabattaktion
Dürfen Online-Händler Kunden durch Cookies kategorisieren und so Rabattaktionen anpassen und anzeigen? OLG Köln: Nein das ist irreführend!
- 07.06.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: „Kinderzahnarztpraxis“ ist zulässige Werbung
Zahnarzt-Werbung: Was ist erlaubt, was nicht? Diese Frage wurde schon des Öfteren rechtlich erörtert und immer wieder ähnlich beantwortet.
- 03.06.2022Datenschutzrecht
LG Köln: SCHUFA muss Restschuldbefreiung nicht löschen
Was passiert, wenn sich die finanzielle Lage ins Positive ändert? Kann der Kreditnehmer dann Löschung eines Schufa-Eintrags verlangen?
- 03.06.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Bester Mobilfunk“: OLG Düsseldorf erlaubt vergleichende Werbung mit subjektiven Verbrauchereinschätzungen
Vergleichende Werbung mit unabhängiger Kundenbefragung ist nicht deswegen unlauter, weil die Antworten subjektive Einschätzungen enthalten
- 02.06.2022Gesellschaftsrecht
Immobiliengeschäfte: Einfache Prokura reicht nicht aus
Gilt eine von einer Aktiengesellschaft erteilte Prokura mit der Eintragung automatisch auch für Immobiliengeschäfte?
- 01.06.2022Gesellschaftsrecht
MoPeG – Was sind die wichtigsten Regelungen?
Das neue MoPeG ändert mehr als 130 Gesetze und Verordnungen. Hier erklären wir die wichtigsten Änderungen im Rahmen der MoPeG-Reform.
- 31.05.2022Gesellschaftsrecht
Der gute Name: Geschäftsbezeichnung und Firma sind haftungsrechtlich zu unterscheiden
Juristisch muss im Gesellschaftsrecht zwischen der Geschäftsbezeichnung des Unternehmens und der Firma unterschieden werden.
- 31.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Frankfurt: Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen löschen – Fall Renate Künast
Facebook muss Varianten eines bereits verbotenen Memes mit kerngleichem Inhalt ohne erneuten Hinweis auf die jeweilige URL löschen.
- 30.05.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist selbstständiger Anspruch
Das hat der Bundesgerichtshof in einem Verfahren entschieden, in dem (BGH, Urteil v. 27.01.2022, Az. I ZR 7/21). In dem Verfahren stritten zwei Parteien,
- 27.05.2022Patentrecht
Patentrecht: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein
Aufgrund des menschenähnlichen Denkvermögens stellt sich die Frage, ob eine KI ein Erfinder im Sinne des Patentgesetzes sein kann?
- 25.05.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Frist oder keine Frist? – OLG Köln kassiert irreführende Online-Rabattaktion
Dürfen Online-Händler Kunden durch Cookies kategorisieren und so Rabattaktionen anpassen und anzeigen? OLG Köln: Nein das ist irreführend!
- 24.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
Eine Verdachtsberichterstattung ist aus guten Gründen nur in Grenzen zulässig. Doch wo liegen diese Grenzen?
- 23.05.2022Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Nahrungsergänzungsmittel: Generische Gesundheitsbehauptungen unzulässig
Der Markt für Nahrungsergänzungsmittel boomt. Das LG Osnabrück entschied jetzt über die Werbung mit generischen Gesundheitsbehauptungen.
- 23.05.2022Datenschutzrecht
OLG Nürnberg: Rechtsmissbrauch wenn Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO aus sachfremden Erwägungen verlangt wird
Ein Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn Auskunft nach Art. 15 DSGVO nicht aus in Erwägungsgrund 63 der DSGVO genannten Gründen verlangt wird.
- 20.05.2022Datenschutzrecht
BGH: DSGVO gewährt keinen Anspruch auf Löschung eines Jameda-Profils
Eine Ärztin wollte Daten vom Bewertungsportal Jameda gelöscht wissen. Der BGH entschied, dass Art. 17 DSGVO keinen solchen Anspruch gewährt
- 18.05.2022Markenrecht
Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde
Der Markt für Uhren ist ein attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs – auch für Nachahmer hochwertiger und geschätzter Markenprodukte.
- 17.05.2022Markenrecht
OLG Nürnberg: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Bewegte Medizin“ in URL
Das OLG Nürnberg hat sich mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst
- 16.05.2022Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Erfolgreich zur Wehr gesetzt: „Hürriyet“ muss Gegendarstellung drucken und Entschädigung zahlen
Der Fall "Hürriyet" und die erreichte Gegendarstellung und Entschädigung zeigt: Es lohnt sich, gegen übermächtige Medienkonzerne zu klagen
- 13.05.2022Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bezahlte Bewertungen: Verbraucher haben Recht auf Hinweis
Es gibt ein bizarres Bewertungsbusiness, das für die nötigen Sternchen und Punkte sorgt. Welche Grenzen gibt es bei bezahlten Bewertungen?