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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 08.06.2022

    OLG München zu Ausschluss eines GmbH-Gesellschafters und Anteileinziehung

    Das OLG München hat sich mit dem Ausschluss eines GmbH-Gesellschafters bei einer zweigliedrigen GmbH und der Einziehung von Anteilen befasst.

    Gesellschaftsrecht
  2. 07.06.2022

    Frist oder keine Frist? – OLG Köln kassiert irreführende Online-Rabattaktion

    Dürfen Online-Händler Kunden durch Cookies kategorisieren und so Rabattaktionen anpassen und anzeigen? OLG Köln: Nein das ist irreführend!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 07.06.2022

    BGH: „Kinderzahnarztpraxis“ ist zulässige Werbung

    Zahnarzt-Werbung: Was ist erlaubt, was nicht? Diese Frage wurde schon des Öfteren rechtlich erörtert und immer wieder ähnlich beantwortet.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 03.06.2022

    LG Köln: SCHUFA muss Restschuldbefreiung nicht löschen

    Was passiert, wenn sich die finanzielle Lage ins Positive ändert? Kann der Kreditnehmer dann Löschung eines Schufa-Eintrags verlangen?

    Datenschutzrecht
  5. 03.06.2022

    „Bester Mobilfunk“: OLG Düsseldorf erlaubt vergleichende Werbung mit subjektiven Verbrauchereinschätzungen

    Vergleichende Werbung mit unabhängiger Kundenbefragung ist nicht deswegen unlauter, weil die Antworten subjektive Einschätzungen enthalten

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 02.06.2022

    Immobiliengeschäfte: Einfache Prokura reicht nicht aus

    Gilt eine von einer Aktiengesellschaft erteilte Prokura mit der Eintragung automatisch auch für Immobiliengeschäfte?

    Gesellschaftsrecht
  7. 01.06.2022

    MoPeG – Was sind die wichtigsten Regelungen?

    Das neue MoPeG ändert mehr als 130 Gesetze und Verordnungen. Hier erklären wir die wichtigsten Änderungen im Rahmen der MoPeG-Reform.

    Gesellschaftsrecht
  8. 31.05.2022

    Der gute Name: Geschäftsbezeichnung und Firma sind haftungsrechtlich zu unterscheiden

    Juristisch muss im Gesellschaftsrecht zwischen der Geschäftsbezeichnung des Unternehmens und der Firma unterschieden werden.

    Gesellschaftsrecht
  9. 31.05.2022

    LG Frankfurt: Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen löschen – Fall Renate Künast

    Facebook muss Varianten eines bereits verbotenen Memes mit kerngleichem Inhalt ohne erneuten Hinweis auf die jeweilige URL löschen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 30.05.2022

    BGH: Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist selbstständiger Anspruch

    Das hat der Bundesgerichtshof in einem Verfahren entschieden, in dem (BGH, Urteil v. 27.01.2022, Az. I ZR 7/21). In dem Verfahren stritten zwei Parteien,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 27.05.2022

    Patentrecht: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein

    Aufgrund des menschenähnlichen Denkvermögens stellt sich die Frage, ob eine KI ein Erfinder im Sinne des Patentgesetzes sein kann?

    Patentrecht
  12. 25.05.2022

    Frist oder keine Frist? – OLG Köln kassiert irreführende Online-Rabattaktion

    Dürfen Online-Händler Kunden durch Cookies kategorisieren und so Rabattaktionen anpassen und anzeigen? OLG Köln: Nein das ist irreführend!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 24.05.2022

    Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung

    Eine Verdachtsberichterstattung ist aus guten Gründen nur in Grenzen zulässig. Doch wo liegen diese Grenzen?

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 23.05.2022

    Nahrungsergänzungsmittel: Generische Gesundheitsbehauptungen unzulässig

    Der Markt für Nahrungsergänzungsmittel boomt. Das LG Osnabrück entschied jetzt über die Werbung mit generischen Gesundheitsbehauptungen.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  15. 23.05.2022

    OLG Nürnberg: Rechtsmissbrauch wenn Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO aus sachfremden Erwägungen verlangt wird

    Ein Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn Auskunft nach Art. 15 DSGVO nicht aus in Erwägungsgrund 63 der DSGVO genannten Gründen verlangt wird.

    Datenschutzrecht
  16. 20.05.2022

    BGH: DSGVO gewährt keinen Anspruch auf Löschung eines Jameda-Profils

    Eine Ärztin wollte Daten vom Bewertungsportal Jameda gelöscht wissen. Der BGH entschied, dass Art. 17 DSGVO keinen solchen Anspruch gewährt

    Datenschutzrecht
  17. 18.05.2022

    Mittelbare Herkunftstäuschung: Nachahmer von Plastikuhr schlägt die Stunde

    Der Markt für Uhren ist ein attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs – auch für Nachahmer hochwertiger und geschätzter Markenprodukte.

    Markenrecht
  18. 17.05.2022

    OLG Nürnberg: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Bewegte Medizin“ in URL

    Das OLG Nürnberg hat sich mit der Verwendung einer Marke mit beschreibenden Anklängen auf einer Internetseite und in einem URL-Pfad befasst

    Markenrecht
  19. 16.05.2022

    Erfolgreich zur Wehr gesetzt: „Hürriyet“ muss Gegendarstellung drucken und Entschädigung zahlen

    Der Fall "Hürriyet" und die erreichte Gegendarstellung und Entschädigung zeigt: Es lohnt sich, gegen übermächtige Medienkonzerne zu klagen

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 13.05.2022

    Bezahlte Bewertungen: Verbraucher haben Recht auf Hinweis

    Es gibt ein bizarres Bewertungsbusiness, das für die nötigen Sternchen und Punkte sorgt. Welche Grenzen gibt es bei bezahlten Bewertungen?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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