Magazin · Rubrik
Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Medienrecht & Persönlichkeitsrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 23.08.2019Urheberrecht & Designrecht
OLG München: Kein Recht am Bild der eigenen Sache
Der Eigentümer kann mit seiner Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren. Dennoch steht ihm allein aus seiner Inhaberschaft heraus kein Recht zu, das Fotografieren seiner Sachen zu verbieten. Mit der Frage, ob ein …
- 29.07.2019
„Ran an den Speck“: Redakteur wegen Fremdpublikation abgemahnt
Ein Redakteur der „Wirtschaftswoche“ veröffentlichte in der "taz" im Zusammenhang mit der #MeToo-Debatte einen Artikel, in dem er einen als Übergriff empfundenen Vorfall auf einem Firmenevent schilderte: eine …
- 12.07.2019Social Media & Recht
Ist die Klarnamenpflicht sinnvoll oder gar erforderlich?
Die russische Polizei brachte kürzlich einen einst anonymen online-Kritiker, durch fragwürdige Methoden zur Identitätspreisgabe. Mögliche Folge: persönliche Nachteile und eine Beschneidung der Meinungsfreiheit im …
- 03.07.2019
Hasskommentare im Netz: Umfassende Löschpflicht für Facebook?
Wie weit reichen die Löschpflichten von Host-Providern wie Facebook, wenn im Internet beleidigt wird? Müssen Plattformbetreiber aktiv nach rechtswidrigen Inhalten suchen? In einem Streit zwischen der österreichischen …
- 02.07.2019Datenschutzrecht
Jameda legt Berufung ein: Unzulässige Arzt-Bewertung vor dem LG Meiningen
Die Ärzte-Bewertungsplattform Jameda muss Bewertungen löschen, wenn ein Behandlungskontakt nicht nachgewiesen werden kann. Jameda hat nun Berufung gegen das Urteil des LG Meiningen eingelegt.
- 02.07.2019Social Media & Recht
Die Lümmel von der ersten Bank – Suspendierung wegen heimlicher Aufnahmen gerechtfertigt
Die ungewollte Veröffentlichung von Bildern auf Social-Media kann nicht nur zivilrechtliche Folgen haben, sondern auch öffentlich-rechtliche. Das mussten jetzt zwei Schüler aus Berlin schmerzlich feststellen, sie …
- 27.06.2019
Zu Risiken und Nebenwirkungen – Homöopathie-Firma fordert Unterlassungserklärungen
Homöopathie ist ein umstrittenes Thema. Jetzt geht ein Unternehmen, das Homöopathika vertreibt gegen die Äußerungen von Kritikern vor und versucht Unterlassungserklärungen zu erwirken. Unsere freie Autorin Katharina …
- 19.06.2019
Dieser Artikel wird Sie schockieren! – Unzulässiger Clickbait von TV-Movie
Clickbaits werden immer wieder genutzt um mit abstrusen Schlagzeilen die Klick-Zahlen von Internetseiten zu verbessern. Doch ist ein Clickbait inklusive Bild überhaupt zulässig? Das OLG Köln hat über die angedichtete …
- 06.06.2019
VG Berlin: Merkel muss Äußerung zu Böhmermanns Schmähgedicht nicht unterlassen
Die Vorwürfe Böhmermanns wiegen schwer. Indem Bundeskanzlerin Merkel das 2016 veröffentlichte Gedicht „Schmähkritik“ als „bewusst verletzend“ bezeichnete, habe sie ihr Sachlichkeitsgebot und die Neutralitätspflicht …
- 04.06.2019Datenschutzrecht
LG Meiningen: Jameda-Bewertung bei nicht nachgewiesenem Kontakt zu Praxispersonal unzulässig
Die Ärzte-Bewertungsplattform Jameda muss Bewertungen löschen, wenn ein Behandlungskontakt nicht nachgewiesen werden kann.
- 30.05.2019
Löschung identifizierender Berichte aus dem Archiv nicht automatisch erforderlich
Der BGH bekräftigte erneut: Bei der Feststellung, ob eine alte identifizierende Berichterstattung über ein Strafverfahren aus dem Online-Archiv einer Zeitung zu löschen ist, müssen das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
- 24.05.2019
BVerfG: ZDF muss Europa-Wahlkampfspot der NPD zur „willkürlichen Grenzöffnung 2015“ nicht ausstrahlen
Die NPD hat es erneut versucht: Diesmal bei der Europawahl mit einem Slogan, der die angeblichen Folgen einer willkürlichen Grenzöffnung 2015 aufzeigen sollte.
- 20.05.2019
LG Münster: Apple muss Erben Zugang zu iCloud-Daten gewähren
Am 16.04.2019 hat das Landgericht Münster entschieden: Den Erben eines verstorbenen iCloud-Nutzers ist Zugang zu den Inhalten zu gewähren, die der Verstorbene zu Lebzeiten hochgeladen hat. Apple hatte zuvor eine …
- 07.05.2019
Tänzerin erhält Geldentschädigung von Boulevard-Magazin
OLG Dresden spricht Geldentschädigung in Höhe von € 2.500, – zu. Ein Boulevardmagazin habe in unzulässiger Weise ein „Oben-Ohne-Foto“ der Klägerin abgebildet und sie in ihrem Bericht als Sex-Objekt diffamiert. Die …
- 03.05.2019
BGH prüft Rechtsmissbrauchsvorwurf gegen Deutsche Umwelthilfe e. V.
Wer kennt ihn nicht? Spätestens seit der Diesel-Affäre ist er aus den Medien nicht mehr wegzudenken: Der Deutsche Umwelthilfe e. V. Doch begeht der Deutsche Umwelthilfe e.V. einen Rechtsmissbrauch, indem er ein …
- 29.04.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gute Jameda-Bewertung weg? LG München: Kein Anspruch auf Wiederherstellung
Jameda darf Arztbewertungen prüfen und bei Manipulationsverdacht löschen, so das Landgericht München. Der von dem klagenden Arzt gerügte zeitliche Zusammenhang zwischen der Löschung und der Kündigung seines …
- 17.04.2019
GDL-Chef Weselsky verliert Rechtsstreit um Werbebebilderung
Claus Weselsky als „Mitarbeiter des Monats“ des Autovermieters Sixt: Der Gewerkschaftschef muss sich nach der Entscheidung des Oberlandesgericht Dresden nun mit der Werbeanzeige von Sixt abfinden. Die Autovermietung …
- 08.04.2019
Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook – Digitale Erben verlangten mehr als nur einen USB-Stick
Seit 2015 hatte die Mutter eines verstorbenen Mädchens sich bis zum Bundesgerichtshof gekämpft, um von Facebook die Gewährung des Zugangs zum Nutzerprofil ihrer Tochter zu erlangen. Dieser gab ihr Recht. Jedoch …
- 04.04.2019
Pressegerichtliche Informationsschreiben sind zulässig, wenn sie präventiven Rechtsschutz bewirken
In dem Rechtsstreit zwischen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und einer Anwaltskanzlei hatte Letztere nun das Nachsehen. In dem Fall ging es um sogenannte presserechtliche Informationsschreiben, die Anwälte an …
- 03.04.2019
Drittunterwerfung bei Unterlassungserklärungen im Presserecht
Der BGH hat entschieden, dass bei einer rechtswidrigen Berichterstattung bei ein und demselben Vorkommnis, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die zu Gunsten einer der beiden Personen abgegeben wird, die …