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Frau Zypries, Abmahnfirmen, fremde Katzenfotos und ein Mahnbescheid

Die Hannoversche Allgemeine behauptet, die frühere Justizministerin Brigitte Zypries habe auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung das Folgende von sich gegeben:

(…) aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung fremder Katzenfotos auf der eigenen Homepage Abmahnungen und Anwaltskosten dafür in vierstelliger Summe verschicken. So etwas solle man stets wegschmeißen, sagte Zypries, reagieren müsse man erst auf einen Mahnbescheid.(…)”

Abmahnfirmen? fremde Katzenfotos? Anwaltskosten in vierstelliger Summe? Stets wegschmeißen? Mahnbescheid!?

Bei soviel Unsinn weiss man gar nicht, wo man mit der Richtigstellung überhaupt anfangen soll. Daher habe ich mich bei dem Gedanken ertappt, dass eine ehemalige Justizministerin einen solchen Quatsch nicht gesagt haben kann und es sich dabei um einen Wiedergabefehler handeln muss.

Aber dann fiel es mir wieder ein: So traurig es auch sein mag. Frau Zypries hat das von ihr selbst (früher und natürlich nur symbolisch) zu vertretende System offenbar schlicht nicht verstanden. (la)

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8 Antworten auf „Frau Zypries, Abmahnfirmen, fremde Katzenfotos und ein Mahnbescheid“

  1. Ich finds ja immer wieder spannend, dieses “was ich alles ändern würde, wenn ich dürfte” – nachdem man vorher nichts geändert hat, obgleich man konnte. unabhängig davon haben sie ja zurecht die fragwürdrigkeit der argumentation aufgezeigt.
    das nächste mal vielleicht nur das richtige in einer solche aussage posten – dann spart man verdammt viel webspace :)

  2. Jemand sagt:

    Vielleicht kann Frau Zypries bewirken, dass ihre Rechtsansicht Rechtswirklichkeit wird.

    Ihre Partei wäre dann ein Stück weniger unwählbar für die Jahrgänge 1970+ und/oder technisch gebildeteren Bevölkerungsschichten.

  3. Brigitte Zypries sagt:

    Der Journalist hat die Debatte falsch zusammengefasst .
    Weder sollte man Abmahnungen wegen einer Ueheberechtsverletzung noch Anwaltsschreiben einfach wegwerfen. Lediglich Schreiben von Firmen die behaupten, man habe im Netz durch anklicken einen Vertrag geschlossen, kann man ignorieren- wenn man sicher ist, dass man nicht auf der Seite war.Man muss aber auch darauf reagieren, wenn man einen Mahnbescheid bekommt.

  4. Tilman sagt:

    @1: Man müsste mal eine Leistungsbewertung von Frau Zypries machen, ähnlich wie es bei Arbeitnehmern gemacht wird. Spontan fällt mir die Musterwiderrufsbelehrung als “Mutter aller Abmahnungsgründe” ein.
    http://www.e-recht24.de/artikel/ecommerce/197.html

    @3: Jaja, Frau Ex-Ministerin, es sind immer die anderen. Was bei Kindern nie akzeptiert wird (“ich war es nicht, er war es”), ist um so beliebter je “wichtiger” eine Person ist. Andererseits – die HAZ hat ihren Artikel tatsächlich korrigiert.

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