Rechtsmissbrauch

Unter einem Rechtsmissbrauch versteht man die Geltendmachung eines an sich bestehenden Rechts, welches aber im Einzelfall als treuwidrig angesehen wird. So steht es auch im BGB geschrieben: „Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie den Umständen nach nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.“ So kann bspw. eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich sein, wenn sie lediglich dem Zweck dient den Abgemahnten zu schädigen.


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