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Focus Markenrecht

Kompetenznorm

Was ist eine Kompetenznorm?

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Was ist eine Kompetenznorm?

Bei einer Kompetenznorm handelt es sich um eine Norm, welche regelt welche Behörde oder welches Gericht im zugrundeliegenden Fall ermächtigt ist zu handeln. Kompetenznormen können auch regeln, ob der Bund oder die Länder zur Gesetzgebung in bestimmten Bereichen zuständig sind. Es handelt sich um einen Unterfall des formellen Rechts.

Unsere Leistungen zum Thema Kompetenznorm

  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen

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