LHR-Magazine

• Recent Posts
• Negotiation strategy & process tactics
• Patent law
• Magazine
• Labor law & know-how protection
• Data Protection Law
• Media law & personal rights
• Trademark law
• Competition law & antitrust law
• Copyright & design law
• Contract law

There are very few posts in english, switch the language to see more

1. 

   eBay-Kaufrecht für Fortgeschrittene

   Unser Mandant stellt ein eBay-Angebot über einen PKW ein. In der Beschreibung steht, dass er dafür 11.000,00 EUR haben möchte. Er hatte den "Sofort-Kaufen"-Preis aber…

2. 

   schmidt.de bleibt bei Sat.1

   In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain "schmidt.de" nicht…

3. 

   Kann man das schützen lassen?

   Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne - immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann.…

4. 

   Fehlende Wertersatzklausel bei eBay ist Wettbewerbsvorteil und keine Bagatelle

   Das Dauerthema "Wertersatzklausel" bei eBay (siehe auch hier) ist auch Gegenstand einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (Urteil vom 15.11.2007, 4 U…

5. 

   Fehler in der Online-Rechtsberatung

   Die Zeitschrift Finanztest hat acht Online-Rechtsberater unter die Lupe genommen - das Ergebnis: Drei der befragten Anwälte gaben falsche Antworten, einer der Dienste war…

6. 

   Die Wertersatzklausel beim Widerruf auf eBay und die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme; eine Fehlentscheidung des KG Berlin

   Dem Beschluss des Kammergerichts (KG Berlin, Beschluss v. 09.11.2008, Az. 5 W 304/07) ist anzumerken, dass man keine Lust mehr hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Die…

7. 

   Die "herrschende Rechtsauffassung" und der BGH

   Gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.12.2007 (I ZR 94/05) will die Verwertungsgesellschaft Wort Verfassungsbeschwerde einlegen. Das höchste deutsche…

8. 

   Porno-Anbieter und Access-Provider stehen nicht im Wettbewerb

   Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene (Gratis-)Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechtsprechung die…

9. 

   Immerhin: 1000 Euro von der Bahn für verschütteten Kaffee

   Der Fall Stella Liebeck vs. McDonald's, in dem der Klägerin aufgrund eines verschütteten Kaffees in erster Instanz rund eine halbe Million Dollar zugesprochen wurde, muss…

10. 

    Licht in der "Dunkelkammer"

    Immer wieder wird die 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg in Blogs und Foren als "Dunkelkammer" oder "Zensurkammer" bezeichnet, weil sie scheinbar die…

11. 

    Veröffentlichung von Fotos: "Chef, ich kann das erklären…"

    Schön entspannt bei der Ayurveda-Behandlung in Indien ließ sich ein krank gemeldeter Arbeitnehmer in einem Magazin ablichten. Da kann es schon einmal zu "Schwierigkeiten"…

12. 

    Naht das Ende der Anonymität auf eBay?

    Wer hätte das gedacht: eBay will "gewerbliche" Händler ab April 2008 zwingen, Pflichtangaben wie Impressum und Widerrufsbelehrungen in die Angebote aufzunehmen. Damit…

13. 

    Die feinen deutschen Anwälte

    In einer E-Mail fragt uns ein Rechtssuchender, ob wir seine Sache übenehmen und stellt eines gleich klar: "Ich zahle Ihnen keinen Vorschuß und ich übernehme keinerlei…

14. 

    DVD-Automaten verrichten unzulässige Feiertagsarbeit

    Ja, das ist Deutschland: hin und wieder verkaufsoffene Aktionen an Sonn- und Feiertagen, aber der Sonntag ist und bleibt grundsätzlich heilig. Das gilt auch für arbeitende…

15. 

    Musikdownloads: Tauschbörsen werden noch gefährlicher

    Trotz der wohl nur scheinbaren Rückschläge für die Musikindustrie bringt das frisch geltende Urheberrecht in diesem Jahr noch weitere Verschärfungen für Nutzer. War bei…