Impressumspflicht: Zum Begriff der regelmäßigen Entgeltlichkeit in § 5 TMG
An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein Impressum…
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An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein Impressum…
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte verkaufsfördernd mit den Zusätzen…
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden (LG Düsseldorf,…
Nach einem Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 25.11.2010 Az. 310 O 433/10 wird zum Einen der Streitwert in Filesharing-Fällen zum wiederholten Male auf 10.000,00 €…
[:de]Die Veröffentlichung eines PKH-Beschlusses mit vollständigem Namen der Beteiligten, die eine Identifizierung der Beteiligten und insbesondere des Antragstellers…
Besonders, wenn es die erste Abmahnung ist, sind die Empfänger regelmäßig erst einmal verunsichert. Zu Recht, denn die richtige Reaktion ist oft nicht einfach. Wenn es in…
Wie bereits berichtet, zieht unsere Kanzlei in größere Räume. Wir sind daher vom 28.12.2010 bis zum 02.01.2010 (einschließlich) nicht erreichbar. Am 03.01.2010 sind wir…
[:de]Wir wünschen allen Lesern frohe Weihnachten 2010! Das gesamte LBR-Team (Bild: © OlgaLIS - Fotolia.com)[:en]Wir wünschen allen Lesern frohe Weihnachten 2010! Das…
Die Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), die aktuell nur als Pressemitteilung (Nr. 241/2010) existiert, wird sowohl unter Hobby- als auch…
Das Filesharing geschützter Werke ist nach wie vor nicht nur rechtswidrig und strafbar, sondern hat hohe Kosten für den Täter zur Folge. Dies gilt insbesondere für die…
Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich…
Der vielerorts heftig kritisierte und diskutiert Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2011 ist wohl Geschichte. Das Bundesland NRW wird voraussichtlich gegen den Vertrag…
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die höchstrichterliche…
Es klingt wie eine abstruse Zeitungsente, und doch ist es nach einer Meldung von Spiegel Online wahr: In der Tschechischen Republik, dem Mutterland von Smetana, Kafka und…
Nachdem die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend gestellt worden war - wir berichteten -…
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