LHR-Magazine

• Recent Posts
• Negotiation strategy & process tactics
• Patent law
• Magazine
• Labor law & know-how protection
• Data Protection Law
• Media law & personal rights
• Trademark law
• Competition law & antitrust law
• Copyright & design law
• Contract law

There are very few posts in english, switch the language to see more

1. 

   "Niemand kämpft wie Roland" keine unlautere Werbung

   Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…

2. 

   So oder so

   Die Suchwortkombination des Tages, um auf unsere Seite zu gelangen: "ebay verkaufen ohne steuern zu bezahlen" Dürfte nach jeder Interpretation schwierig werden. Unter…

3. 

   42 Verkäufe überwiegend neuer Artikel in 4 Wochen auf eBay = Unternehmer

   Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines…

4. 

   Pferdeflüsterei ist patentiert

   Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die…

5. 

   Die leere Schufa-Drohung

   Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der "Schutz der Verbraucher vor…

6. 

   Emotionen zwischen den Zeilen

   In dem Vertrieb eines MP3-Players von Aldi sah das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2007; Az. 6 U 169/06) eine "nachschaffende Leistungsübernahme" in Bezug auf den iPod. Irgendwie…

7. 

   OLG Düsseldorf drückt Streitwert bei Verstößen gegen Belehrungspflicht

   Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…

8. 

   Warum immer die Widerrufsbelehrung?

   Warum stürzen sich Abmahner eigentlich auf die Widerrufsbelehrung? Zum einen handelt sich um einen unschwer zu erkennenden Verstoß, wenn etwa ein eBay-Händler statt der…

9. 

   Dazugelernt

   So ein Fachanwaltslehrgang bringt interessante Fakten ans Licht. Auch wenn man nicht weiß, wofür dieses Wissen mal gut ist: Wussten Sie, dass die .de-Domains die…

10. 

    Da steckt System dahinter

    Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…

11. 

    Der Unterzeichner ist auch der Unterfertigte

    Es ist ja schon schlimm genug, wenn Anwälte in ihren Schreiben von sich selbst als "dem Unterzeichner" faseln. Toppen kann man das aber noch mit dem "Unterfertigten", der…

12. 

    Es ist also wahr

    Die Suche nach einem neuen Obdach ist für Juristen (und Lehrer, wie man hört) schwierig. Das wird mir heute eindrucksvoll bestätigt. Die Vermieterin macht in ihrer E-Mail…

13. 

    Russendöner darf man sagen

    Die Bezeichnung eines türkischen Imbiss als "Russendöner" ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine erlaubte Meinungsäußerung. Das urteilte das Landgericht Potsdam…

14. 

    LG Heilbronn zum Rechtsmissbrauch mit Abmahnanwalt

    Leider kann man dem Urteil nicht entnehmen, in welcher Form ein "Abmahnanwalt" in einem eBay-Forum "kostenneutrale Abmahnungen" anbot. Jedenfalls flog ihm und seinem Mandanten…

15. 

    Abmahnwellenwarnung provoziert Abmahnwellen

    Ein neuer Sturm von "Abmahnwellen" war in Blogs und etablierten Medien Anfang des Jahres vorhergesagt worden. Jeder, der nicht die schon seit langem erforderlichen Angaben in…