Betreuung gefällig?
Zuerst dachte ich, ich hätte mich verguckt. Dann hielt ich es für einen Hackerangriff. Es geht um die folgende Internetseite: Nach einiger Zeit wurde mir klar, dass da…
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Abmahnungen im Urheberrecht: 100 statt 50 Euro, Filesharing weiterhin teuer?
Und es tut sich doch was... Wie aus Parlamentskreisen durchsickert, haben sich heute die Berichterstatter des Rechtsausschusses im Bundestag bezüglich der strittigen Punkte…
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Endlich "abmahnsicher" mit der neuen Musterbelehrung?
Bei dem bei vielen Kollegen beliebten Begriff "abmahnsicher" zucken wir regelmäßig zusammen. Bisher hat es in unserer Kanzlei noch niemand gewagt, einem Mandanten gegenüber…
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Neue Verpackungsverordnung kommt zum 01.01.2009
Zum 01.01.2009 wird die Novelle zur Verpackungsverordnung in Kraft treten. Nachdem es im Netz bereits einigen Wirbel zur bestehenden Verpackungsverordnung gab und viele…
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50 Euro-Abmahnung Update
Zur unendlichen Geschichte gerät die geplante 50 Euro-Abmahnung bei "privaten" Verstößen im Urheberrecht. Wir erinnern uns: Im Mai 2006 verkündete die Justizministerin…
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Abmahn-Wellenreiten wird immer weniger lukrativ
Den Oberlandesgerichten reicht es langsam. Obwohl regelmäßig klargestellt wird, dass Verstöße gegen Informationspflichten für Verbraucher relevante Wettbewerbsverstöße…
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Unsere Politker sind auf Zack
Horst Seehofer (CSU) hat sich nach einem Bericht bei Golem bei seinem Besuch der CeBIT 2008 dafür ausgesprochen, die Kostentransparenz für Verbraucher im Internet zu…
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Bundesregierung verhöhnt Onlinehändler
Die Musterwiderrufsbelehrung des Justizministeriums für Händler findet unsere Bundesregierung trotz der ganzen Aufregung eigentlich ganz o.k. Das geht aus einer Antwort…
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Ännönümor Dibbgäbor
Frisch eingetroffen: Ein anonymer Tipp: Frau R. betreibt die Homepage Ihrer Firma weiter, obwohl die Firma am 28.01.2008 als Insolvent gemeldet worden ist. Amtsgericht…
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LG Braunschweig: Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des fristauslösenden Ereignisses
Das LG Braunschweig (LG Braunschweig, Urteil v.06.11.2007, 21 O 1899/07) hatte es doch nur gut gemeint. Es wollte wohl eine Abmahnwelle wegen eines weiteren vermeintlichen…
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Auch bei eBay benötigt man keine AGB
Wer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die…
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"Ihr Internetzugang wurde abgeschaltet…"
...könnte es für englische Internetnutzer schon bald heißen, wenn sie das Urheberrecht verletzen. Während hierzulande teure Abmahnungen drohen, könnte die "Strafe" dort…
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Täter und Opfer im Urheberrecht
Die Diskussion um "Abzocke" mit urheberrechtlichen Abmahnungen ist zwar schon Jahre alt, sorgt aber - wie jüngst infolge eines ARD-Beitrags über die "Kochbuch-Abmahnungen" -…
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Urheberrechtsvergütung auch für MuFu-Geräte
Der Bundesgerichtshof hat am 30.01.2008 entschieden, dass auch für Multifunktionsgeräte die volle urheberrechtliche Vergütung zu zahlen ist (AZ: I ZR 131/05, bislang liegt…
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eBay-Kaufrecht für Fortgeschrittene
Unser Mandant stellt ein eBay-Angebot über einen PKW ein. In der Beschreibung steht, dass er dafür 11.000,00 EUR haben möchte. Er hatte den "Sofort-Kaufen"-Preis aber…
Practical handbook for enforcing claims in competition law
2nd, completely revised and updated edition
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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